4631/AB XXII. GP

Eingelangt am 14.09.2006
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BM für auswärtige Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen, haben am
14. Juli 2006 unter der Nr. 4672/J-NR/2006 an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage betreffend „Auslandskatastrophenfonds" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 und 6:

Auf Grundlage des Ministerrats-Beschlusses vom 11. Jänner 2005 hat die Bundesregierung
für Soforthilfe und Wiederaufbau für die von der Tsunamikatastrophe in Südostasien
betroffenen Gebiete ein projektorientiertes Finanzierungsziel des Bundes in Höhe von 34 Mio.
Euro über drei Jahre festgelegt. Bisher wurden davon aus dem Auslandskatastrophenfonds
insgesamt 13,124 Mio. Euro refundiert bzw. zur Refundierung genehmigt. Darüber hinaus
wurden von der Austrian Development Agency 2,150 Mio. Euro für humanitäre und
Katastrophenhilfe im Rahmen der Tsunami-Hilfe eingesetzt.

Zu den Fragen 2 und 3:

Bisher wurden für folgende Bundesministerien und andere öffentliche Institutionen Projekte
aus dem Auslandskatastrophenfonds zur Refundierung genehmigt bzw. refundiert:

Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten 1,447 Mio. Euro

Bundesministerium für Landesverteidigung 2,307 Mio. Euro

Bundesministerium für Inneres                                                             4,232 Mio. Euro

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie       5,130 Mio. Euro
Land Vorarlberg 0,008 Mio. Euro

Zu Frage 4:

Für folgende Maßnahmen und Projekte wurden Refundierungen durchgeführt bzw. genehmigt:
Betreuung der vom Tsunami betroffenen österreichischen Touristen in Thailand und Sri
Lanka, Durchführung von 31 Ambulanz- und Rückholflügen für die österreichischen
Überlebenden, Entsendung von zwei Disaster Victim Identification Teams des
Bundesministeriums für Inneres nach Sri Lanka und Thailand zur Identifizierung der Opfer,
Soforthilfe des Bundesministeriums für Inneres für dringend benötigte Hilfsgüter in Sri Lanka,
Indonesien und Indien, Entsendung eines Kontingents des österreichischen Bundesheeres mit
zwei Trinkwasseraufbereitungsanlagen für die Bevölkerung der Region Galle in Sri Lanka,
Projekte zur Trauma-Bewältigung in Sri Lanka, Projekte zur Förderung von Frauen und
Mädchen in Indien, Maßnahmen zur wirtschaftlichen Rehabilitierung und Dorferneuerung in
Sri Lanka und in Indien, Katastrophenhilfezentrum des Österreichischen Roten Kreuzes,
Wiederaufbau der Bahnstrecke Batticaloa-Valaichchenai, wissenschaftliche und
technologische Unterstützung bei der Wiederherstellung bewirtschafteter Böden in Sri Lanka.

Zu Frage 5:

Die Richtigkeit der Anrechnung wird durch das Bundesministerium für Finanzen und das
Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten sichergestellt, da die Anrechnung nur im
Zusammenwirken dieser beiden Ressorts erfolgen kann.

Zu den Fragen 7 und 8:

Ein weiterer Bericht über den Zwischenstand der Tsunami-Hilfe wird voraussichtlich Ende
2006 vorgelegt werden.