4631/AB XXII. GP
Eingelangt am 14.09.2006
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für auswärtige Angelegenheiten
Anfragebeantwortung
Die Abgeordneten zum
Nationalrat Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen, haben am
14. Juli 2006 unter der Nr. 4672/J-NR/2006
an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage betreffend „Auslandskatastrophenfonds" gerichtet.
Diese
Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1
und 6:
Auf Grundlage des
Ministerrats-Beschlusses vom 11. Jänner 2005 hat die Bundesregierung
für Soforthilfe und Wiederaufbau für die von der Tsunamikatastrophe
in Südostasien
betroffenen Gebiete ein projektorientiertes Finanzierungsziel des Bundes in
Höhe von 34 Mio.
Euro über drei Jahre festgelegt. Bisher wurden davon aus dem
Auslandskatastrophenfonds
insgesamt 13,124 Mio. Euro refundiert bzw. zur Refundierung genehmigt.
Darüber hinaus
wurden von der Austrian Development Agency 2,150 Mio. Euro für
humanitäre und
Katastrophenhilfe im Rahmen der Tsunami-Hilfe eingesetzt.
Zu den Fragen 2 und 3:
Bisher
wurden für folgende Bundesministerien und andere öffentliche
Institutionen Projekte
aus dem
Auslandskatastrophenfonds zur Refundierung genehmigt bzw. refundiert:
Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten 1,447 Mio. Euro
Bundesministerium für Landesverteidigung 2,307 Mio. Euro
Bundesministerium für Inneres 4,232 Mio. Euro
Bundesministerium
für Verkehr, Innovation und
Technologie 5,130 Mio. Euro
Land Vorarlberg 0,008 Mio. Euro
Zu Frage 4:
Für
folgende Maßnahmen und Projekte wurden Refundierungen durchgeführt
bzw. genehmigt:
Betreuung der vom
Tsunami betroffenen österreichischen Touristen in Thailand und Sri
Lanka, Durchführung von 31 Ambulanz- und Rückholflügen für
die österreichischen
Überlebenden, Entsendung von zwei Disaster Victim Identification Teams des
Bundesministeriums für Inneres nach Sri Lanka und Thailand zur
Identifizierung der Opfer,
Soforthilfe des Bundesministeriums für
Inneres für dringend benötigte Hilfsgüter in Sri Lanka,
Indonesien und Indien, Entsendung eines Kontingents des
österreichischen Bundesheeres mit
zwei Trinkwasseraufbereitungsanlagen für die Bevölkerung der Region
Galle in Sri Lanka,
Projekte zur Trauma-Bewältigung in Sri Lanka, Projekte zur Förderung
von Frauen und
Mädchen in Indien, Maßnahmen zur wirtschaftlichen Rehabilitierung
und Dorferneuerung in
Sri Lanka und in Indien, Katastrophenhilfezentrum des Österreichischen
Roten Kreuzes,
Wiederaufbau der Bahnstrecke Batticaloa-Valaichchenai, wissenschaftliche und
technologische Unterstützung bei der Wiederherstellung bewirtschafteter
Böden in Sri Lanka.
Zu Frage 5:
Die Richtigkeit der Anrechnung
wird durch das Bundesministerium für Finanzen und das
Bundesministerium für auswärtige
Angelegenheiten sichergestellt, da die Anrechnung nur im
Zusammenwirken dieser beiden Ressorts erfolgen kann.
Zu den Fragen 7 und 8:
Ein weiterer
Bericht über den Zwischenstand der Tsunami-Hilfe wird voraussichtlich Ende
2006 vorgelegt werden.