Eingelangt am 30.10.2006
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

 

GÜNTHER  PLATTER

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

S91143/47-PMVD/2006                                                                                       27. Oktober 2006

Herrn
Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Fleckl, Genossinnen und Genossen haben am 12. September 2006 unter der Nr. 4724/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Tätigkeit des Arbeitskreises zur langfristigen Absicherung der Kaserne Aigen" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zunächst ist einleitend festzuhalten, dass der Standort Aigen im Ennstal mit dem Fliegerhorst Fiala Fernbrugg – wie dem Ministerratsbeschluss vom 7. Juni 2005 betreffend grundsätzliche Angelegenheiten der Garnisonierung zu entnehmen ist – auch weiterhin über das Jahr 2010 hinaus militärisch genutzt werden wird. Hinsichtlich des in Rede stehenden „Katastrophenschutzzentrums Aigen“ wurden bereits ab September 2005 mehrere Sondierungsgespräche unter Einbindung des Landes Steiermark und umliegender Gemeinden geführt, deren Ergebnisse in weiterer Folge in die Detailplanung der Bundesheerreform einflossen. Im Konkreten musste bedauerlicherweise festgestellt werden, dass die für eine Umsetzung des „Katastrophenschutzzentrums Aigen“ notwendigen Synergien nicht erzielt werden können, da von ziviler Seite keine entsprechende Bereit­schaft zur Einbringung von Ressourcen für ein derartiges Katastrophenschutz­zentrum in Aigen gegeben ist. Dementsprechend wurde für den Standort Aigen – entgegen ursprünglichen Planungen – unter Bedachtnahme auf die verfügbaren strukturellen Gegebenheiten der weitere Betrieb der Hubschrauberflotte des Typs „Allouette III“ über das Jahr 2010 hinaus und die Stationierung einer Fliegerabwehrbatterie vorgesehen.

Im Einzelnen beantworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:

Zu 1, 2, 5, 5a, 6 und 6a:

Ja; im Übrigen verweise ich auf meine einleitenden Ausführungen.

Zu 3 und 4:

Die einleitend erwähnten Sondierungsgespräche wurden vom Militärkommandanten von Steiermark mit dem Leiter der Katastrophenschutzabteilung des Landes Steiermark und den Bürgermeistern von Aigen im Ennstal und Donnersbach geführt. Darauf aufbauend wurden die weiteren Bearbeitungen durch die Projektorganisation „Management Österreichisches Bundesheer 2010“ vorgenommen.

Zu 5b und 6b:

Entfällt.