4645/AB XXII. GP
Eingelangt am 10.11.2006
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möglich.
BM für auswärtige Angelegenheiten
Anfragebeantwortung
Die Abgeordneten zum
Nationalrat Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen haben am
12. September 2006 unter der Nr. 4716/J-NR/2006 an mich eine schriftliche
parlamentarische Anfrage betreffend „den österreichischen Honorarkonsul
in Mali"
gerichtet.
Diese Anfrage
beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 und 5 bis 7:
Das Außenministerium hat
unverzüglich nach Erscheinen des in Rede stehenden
Artikels der Zeitschrift
„Profil" mit Honorarkonsul Peter Klein Kontakt aufgenommen.
Dieser hat sich von der zitierten Aussage distanziert und betont, dass sie auch
nicht den
Tatsachen entspricht, da er als seit Jahrzehnten in Afrika
ansässiger Unternehmer
überwiegend mit Afrikanern in Geschäftsbeziehungen stehe.
Honorarkonsul Klein
unterstützt auch aktiv Entwicklungsorganisationen in deren
Aktivitäten im Lande.
Zu den Fragen 2 bis 4:
Österreichische
Honorarkonsuln werden in Auswahlverfahren eingehend überprüft und
sind im Rahmen ihrer
vertraglichen Bestellung verpflichtet, die Rechte und Interessen
der Republik
Österreich und der österreichischen Staatsbürger im Rahmen ihres
Wirkungskreises zu vertreten.
Selbstverständlich fallen darunter auch die Interessen
Österreichs in Bezug auf die österreichische
Entwicklungszusammenarbeit.
Zu Frage 8:
Nein.