4647/AB XXII. GP

Eingelangt am 10.11.2006
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BM für auswärtige Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen haben am
12. September 2006 unter der Nr. 4717/J-NR/2006 an mich eine schriftliche
parlamentarische Anfrage betreffend „Unternehmer Guide
Entwicklungsländer" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1, 2 und 5:

Die Österreichische Entwicklungs- und Ostzusammenarbeit (OEZA) verfolgt, wie auch
die Vereinten Nationen, die Weltbank, der OECD-Entwicklungshilfeausschuss, die EU
und die meisten Geberländer, das Ziel, Unternehmen dafür zu gewinnen, an der
Erreichung der Millenniumsziele der Vereinten Nationen mitzuwirken.

Mit dem „Unternehmer Guide Entwicklungsländer" soll österreichischen Unternehmern
vermittelt werden, dass sich wirtschaftliche und entwicklungspolitische Interessen
verbinden lassen. Der Unternehmer Guide wurde aber nicht aus Mitteln der OEZA
finanziert, sondern ausschließlich aus Mitteln der Internationalisierungsoffensive „Go
International" des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit und der
Wirtschaftskammer Österreich.

Freihandels- und Sonderzonen (Export Processing Zones - EPZ) definieren sich
insbesondere durch Steuer- und Zollerleichterungen und werden eingerichtet, um
ausländische Investitionen anzuziehen und damit Arbeitsplätze und Einkommen für die
lokale Bevölkerung zu schaffen. Die OEZA legt bei allen ihren Vorhaben und Partnern
größten Wert auf die Einhaltung sozialer und ökologischer Standards, die für eine
nachhaltige Entwicklung unabdingbar sind.

Zu den Fragen 3, 4 und 6:

Der „Unternehmer Guide Entwicklungsländer" soll dazu beitragen, österreichische
Unternehmen für die Anliegen der Entwicklungszusammenarbeit zu sensibilisieren und
als Partner zu gewinnen. Für diese Sensibilisierung stellt auch die Nachfrage nach den
OEZA-Instrumenten für die Zusammenarbeit mit der Wirtschaft einen messbaren und
regelmäßig geprüften Erfolgsindikator dar. Die Zahl allfälliger neu geschaffener
Arbeitsplätze hängt von der Anzahl künftig eingereichter Projektanträge ab und ist aus
heutiger Sicht nicht voraussehbar.