30/ABPR XXII. GP

Eingelangt am 11.05.2005
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Präsident des Nationalrates

Anfragebeantwortung

Die Abgeordnete Theresia HAIDLMAYR, Freundinnen und Freunde haben am 11. Mai 2005
an den Präsidenten des Nationalrates die schriftliche Anfrage Nr. 33/JPR betreffend
Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2004 gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Berechnung der Beschäftigungspflicht laut dem in der Anfrage angeführten Beispiel per
31.12.2004:

1. Personalstand gem. § 4 Abs. 1 BEinstG: 365

2. abzüglich beschäftigte begünstigte Behinderte 11

354

3. Ermittelte Pflichtzahl (356/25) 14
abzüglich

4. beschäftigte begünstigte Behinderte 11

hiervon doppelt anrechenbar _2 _13

5. ERFÜLLUNG DER BESCHÄFTIGUNGSPFLICHT - 1 Bediensteter

Ich bedaure daher festhalten zu müssen, dass die Parlamentsdirektion zum angefragten
Stichtag die Beschäftigungspflicht nicht zur Gänze erfüllt, was darauf zurück zu führen ist,
dass ein begünstigter Behinderter kürzlich in ein anderes Ressort versetzt wurde.
Selbstverständlich werde ich bemüht sein, die Beschäftigungspflicht für begünstigte
Behinderte in Hinkunft wieder zu erfüllen.