35/ABPR XXII. GP
Eingelangt am 07.12.2005
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Obmann des
Rechnungshofausschusses
Anfragebeantwortung
Der Abgeordnete DI Mag.
Roderich Regler hat am 25. November 2005 an den Obmann des
Rechnungshofausschusses eine schriftliche Anfrage betreffend drohenden
Gesetzesbruch
(37/JPR) gerichtet.
Zu Frage 1 und Frage 2:
Im Hinblick auf die in der Geschäftsordnung
vorgesehen Fristen habe ich für eine ehestmögliche Sitzungseinberufung das
Einvernehmen hergestellt.
Bedacht nehmend auf die am 30. November 2005 von
9:00 bis 9:07 stattgefundene Rechnungshofausschusssitzung erübrigt sich eine
weitere Beantwortung.
Im Interesse einer effizienten Kontrolle
Mag. Werner Kogler
Obmann