38/ABPR XXII. GP

Eingelangt am 02.02.2006
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Präsident des Nationalrates

Anfragebeantwortung

 

Die Abgeordneten Heidrun Silhavy, Kolleginnen und Kollegen haben am 27. Jänner 2006 an den
Präsidenten des Nationalrates die schriftliche Anfrage 40/JPR betreffend Titelnennung der ehe-
maligen FPÖ-Abgeordneten Mag.a Beate Hartinger auf der Internetseite des Parlaments gerichtet.

Diese beantworte ich wie folgt:

Die Inhalte der Biographien von Abgeordneten zum Nationalrat, Bundesräten, in Österreich ge-
wählten Mitgliedern des Europäischen Parlaments, Präsidenten des Rechungshofes, Mitgliedern
der Volksanwaltschaft, Bundespräsidenten, Mitgliedern der Bundesregierung und Staatssekretären
sowie Landeshauptleuten werden aus der vom Parlamentarisch-Wissenschaftlichen Dienst der
Parlamentsdirektion geführten Personendatenbank übernommen.

Dazu erhalten alle Mandatarinnen und Mandatare bei ihrem Ersteintritt das Formblatt „Bio-
graphische Skizze", mit der Bitte, dieses auszufüllen und unterfertigt an den Parlamentarisch-
Wissenschaftlichen Dienst rückzuübermitteln. Aus dieser Biographie wird die entsprechende Seite
auf der Parlamentshomepage generiert.

 


Die Angaben in dieser Biographischen Skizze werden von der jeweiligen Mandatarin/dem jewei-
ligen Mandatar durch Unterschrift bestätigt und daher seitens des Parlamentarisch-Wissenschaft-
lichen Dienstes nicht mehr auf Richtigkeit überprüft.

Aus demselben Grund (und auch wegen des hohen Beobachtungs- und Rechercheaufwandes)
werden spätere Aktualisierungen betreffend Beruf, Bildungsweg sowie beruflichen und politischen
Werdegang (nach dem Ausscheiden einer Mandatarin/eines Mandatars) in der Regel nur dann
vorgenommen, wenn sie dem Parlamentarisch-Wissenschaftlichen Dienst oder auch dem Content
Management zur Kenntnis gebracht werden. In diesem Zusammenhang sei der historische Aspekt
des Verzeichnisses der Parlamentarier seit 1918 betont, d.h. die beruflichen Daten beziehen sich
auf die Zeit der Tätigkeit in den parlamentarischen Gremien.

Mag.a Beate Hartinger wurde mit 29. Oktober 1999 Abgeordnete zum Nationalrat. In dem von ihr
ausgefüllten Formblatt „Biographische Skizze" findet sich im Feld „Beruf u.a. der Eintrag „Vor-
tragende Univ.-Lektor an der WU Wien, Universität Wien und Universität Graz". Entsprechend der
oben skizzierten Vorgangsweise wurde dieser Eintrag vom Parlamentarisch-Wissenschaftlichen
Dienst übernommen. Fr. Mag.a Hartinger ist am 19. Dezember 2002 aus dem Nationalrat ausge-
schieden.

Da ich bei allen Mandatarinnen und Mandataren davon ausgehe, dass sie die Formulare korrekt
ausfüllen, gehe ich auch davon aus, dass die Angaben von Fr. Mag.a Hartinger zum Zeitpunkt der
Eintragung korrekt waren und die Bezeichnung „Univ.-Lektor" zu Recht geführt wurde. Wie bereits
ausgeführt, lässt sich aus der Biographie nicht ableiten, dass sie diesen Titel auch heute noch
führt.