45/ABPR XXII. GP

Eingelangt am 12.05.2006
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Präsident des Nationalrates

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Freundinnen und Freunde haben am 12. Mai 2006 an den
Präsidenten des Nationalrates eine schriftliche Anfrage betreffend „Grundwehrdienst"
(49/JPR) gerichtet.

Die Fragen betreffen zwar nicht meine Vollziehung, für die ich gemäß der Geschäftsordnung
auskunftspflichtig bin, trotzdem beantworte ich sie wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 4:

Nein; ich bin Jahrgang 1941. Ich habe mich im Jahr 1959 freiwillig zur Musterung gemeldet,
wurde aber wegen eines Pilzes für untauglich erklärt. Der Jahrgang 1941 war der stärkste
Jahrgang der Republik und es wurden sehr strenge Auslesekriterien angewandt. Ich wurde
dann später noch einmal gemustert, wurde aber wieder wegen einer Allergie auf bestimmte
Stoffe (Pilzallergie ?) für untauglich erklärt.

Zu Frage 5:

Diese Frage kann ich nicht beantworten.

Zu Frage 6:

Ich trete für die Beibehaltung der Allgemeinen Wehrpflicht ein.

Zu Frage 7:

Nach allen Erfahrungen hat sich die Allgemeine Wehrpflicht unabhängig davon wie und aus
welchen Gründen ihr ein Mitglied der Bundesregierung nachkommt oder nicht nachkommen
muss oder nicht nachkommen darf, bewährt.

Zu Frage 8:

Diese Frage betrifft mich nicht in meiner Stellung als Nationalratspräsident; als Obmann des
Seniorenbundes weise ich darauf hin, dass die Mitglieder dieser Teilorganisation meiner
Partei, der ich vorstehe, in der Regel ihre Wehrpflicht abgeleistet haben oder Zivildienst
geleistet haben und im übrigen über das Alter der allgemeinen Wehrpflicht hinaus sind. Der
Republik haben sie jedenfalls gedient.