"Gehörlose und Schwerhörige fordern gleichwertiges Service vom ORF - Wer 100 % Gebühren bezahlt, muss 100 % Service bekommen" (28/BI)

Einlangen im Nationalrat

Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

127. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses

Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von BM f. Finanzen und ORF Generaldirektion - angenommen

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an den Präsidenten um Zuweisung an den Verfassungsausschuss
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

Zuweisung an den Verfassungsausschuss

142. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der auf Ersuchen des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen erfolgten Zuweisung an den Verfassungsausschuss

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Petitionen Nr. 60, 65, 66, 70, 72 bis 81, 83, 84, 86, 88, 89, 91 und 92 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 23 und 28 bis 31 (1612 d.B.)

Auf der Tagesordnung der 160. Sitzung des Nationalrates

160. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

160. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: V, S, F. Dagegen: G