LETZTES UPDATE: 11.08.2018; 14:26
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geschäftsordnungsmäßige Zulässigkeit von Fragen im Rahmen einer Dringlichen Anfrage (832/GO)

Übersicht

Ansprachen und Erklärungen des Präsidenten

Mitteilungen des Präsidenten Dr. Andreas Khol betreffend die geschäftsordnungsmäßige Zulässigkeit von Fragen, die nicht Gegenstand der Vollziehung sind, im Rahmen einer Dringlichen Anfrage und Hinweis auf die geschäftsordnungsmäßig nicht vorhandene Einflussmöglichkeit des Präsidenten auf die Formulierung der Fragen


(vorsitzführender) Präsident: Dr. Andreas Khol

bezieht sich auf: 21. Juni 2006 (154/NRSITZ)

bezieht sich auf: Haftungsübernahme zur Zukunftssicherung der BAWAG P.S.K. (4390/J)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
21.06.2006 154. Sitzung des Nationalrates: Erklärung S. 45-46, 147

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