LETZTES UPDATE: 13.11.2017; 11:13
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Nichtzulässigkeit des Antrages auf Durchführung einer Volksabstimmung über den Vertrag über eine Verfassung für Europa (910/GO)

Übersicht

Ansprachen und Erklärungen des Präsidenten

Feststellung des Präsidenten Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn betreffend die Nichtzulässigkeit des Antrages auf Durchführung einer Volksabstimmung über den Vertrag über eine Verfassung für Europa


(vorsitzführender) Präsident: Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn

bezieht sich auf: 11. Mai 2005 (109/NRSITZ)

bezieht sich auf: Vertrag über eine Verfassung für Europa samt Protokolle, Anhänge und Schlussakte (851 d.B.)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
11.05.2005 109. Sitzung des Nationalrates: Erklärung S. 91-92

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