Bundes-Verfassungsgesetz, Änderung (832 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Verfassungsausschuss

Bundesverfassungsgesetz

99. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

100. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verfassungsausschuss

Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses

Verfassungsausschuss: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (1/A-VF)

Unterausschuss des Verfassungsausschusses: Vorbehandlung in der 3. Sitzung des Ausschusses

Unterausschuss des Verfassungsausschusses: Vorbehandlung abgeschlossen

Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 18. Sitzung des Ausschusses

Verfassungsausschuss: Bericht 1029 d.B.

Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich

Auf der Tagesordnung der 115. Sitzung des Nationalrates

115. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Bedeutung der österreichischen Gebärdensprache für gehörlose Menschen (274/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, G. Dagegen: V, F

115. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

115. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

115. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 432/BNR

115. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 36/AEA
angenommen (117/E)
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 02.09.2005)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: Bericht 7342/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 724. Sitzung

724. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Johann Höfinger

724. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

724. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

724. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einhellig (Zustimmung gem. Art. 44 Abs. 2 B-VG)

Beschluss im Bundesrat 432/BNR

Bundesverfassungsgesetz vom 06.07.2005