872 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXII. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
betreffend den
Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes über Teilgebiete der Gebarung des Bundes
(III-86 der Beilagen)
Der
gegenständliche Wahrnehmungsbericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter
Satz B-VG über Wahrnehmungen, die er bei mehreren Gebarungsprüfungen getroffen
hat.
Der Bericht
erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche:
- Bundeskanzleramt
- Bundesministerium
für Bildung, Wissenschaft und Kultur
- Bundesministerium
für Finanzen
- Bundesministerium
für Gesundheit und Finanzen
- Bundesministerium
für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt- und Wasserwirtschaft
- Bundesministerium
für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz
- Bundesministerium
für Verkehr, Innovation und Technologie
samt den bei den
jeweiligen Ressorts situierten Kapitalbeteiligungen.
Der
Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Wahrnehmungsbericht, der dem
Ausschuss am 7. Juli 2004 zugewiesen wurde, in seinen Sitzungen am
6. Oktober 2004 19.Jänner, 16. Februar und 19. April 2005 unter
Beiziehung von Auskunftspersonen im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG aus dem
Bereich der geprüften Unternehmungen behandelt.
An den Debatten
beteiligten sich die Abgeordneten Dr. Günther Kräuter,
Hermann Gahr, Detlev Neudeck, Dr.
Kurt Grünewald, Hermann Krist, Mag.
Kurt Gaßner, und Mag. Christine Lapp, die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria
Rauch-Kallat, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser sowie der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Werner Kogler.
Mit
Stimmenmehrheit wurde am 19. April 2005 beschlossen, dem Nationalrat
die Kenntnisnahme des
Wahrnehmungsberichtes
zu empfehlen.
Als Ergebnis
seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der
Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes über Teilgebiete der Gebarung des Bundes
(III-86 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2005 04 19
Erwin Hornek Mag. Werner Kogler
Berichterstatter Obmann