Rahmenübereinkommen der WHO zur Eindämmung des Tabakgebrauchs (890 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Gesundheitsausschuss

Abstandnahme von der Vervielfältigung

108. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Gesundheitsausschuss

Gesundheitsausschuss: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses

Gesundheitsausschuss: Bericht 958 d.B.

Auf der Tagesordnung der 113. Sitzung des Nationalrates

113. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

113. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

113. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Staatsvertrag durch Erlass von Gesetzen zu erfüllen, angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

113. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf besondere Kundmachung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 421/BNR

Kundmachung

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 08.08.2005)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss des Bundesrates

Gesundheitsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses

Gesundheitsausschuss des Bundesrates: Bericht 7319/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 723. Sitzung

723. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Christine Fröhlich

723. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

723. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

723. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen
Einhellig

723. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einhellig (Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG)

Beschluss im Bundesrat 421/BNR