1009 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXII. GP

Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes über das Kunsthistorische Museum mit Museum für Völkerkunde und Österreichischem Theatermuseum (Reihe Bund 2005/5) (III-149 der Beilagen)

Der gegenständliche Wahrnehmungsbericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei der gegenständlichen Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

Der Bericht erstreckt sich auf den Wirkungsbereiche des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur.

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Wahrnehmungsbericht, der dem Ausschuss am 8. Juni 2005 zugewiesen wurde, in seinen Sitzungen am 8.Juni sowie am 22. Juni 2005 unter Beiziehung von Auskunftspersonen im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG aus dem Bereich der geprüften Institution behandelt.

An den Debatten beteiligten sich die Abgeordneten Dr. Günther Kräuter, Hermann Gahr, Detlev Neudeck, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Mag. Herbert Haupt, Mag. Christine Muttonen, Christian Faul, Gerhard Reheis. Dr. Helene Partik-Pablè, Mag. Christine Lapp, Dr. Christian Puswald, Johann Ledolter, Dr. Peter Sonnberger, die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer und der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser sowie der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Werner Kogler.

Mit Stimmenmehrheit wurde am 22. Juni 2005 beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des Wahrnehmungsberichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes über das Kunsthistorische Museum mit Museum für Völkerkunde und Österreichischem Theatermuseum (Reihe Bund 2005/5) (III-149 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2005 06 22

Gabriele Tamandl Mag. Werner Kogler

Berichterstatterin Obmann