1121 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXII. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
betreffend den
Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes über Teilgebiete der Gebarung des
Bundes, Reihe Bund 2005/2 (III-139 der Beilagen)
Der
gegenständliche Wahrnehmungsbericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1
zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die er bei mehreren
Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.
Der Bericht
erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche:
- Bundesministerium
für Bildung, Wissenschaft und Kultur
- Bundesministerium
für Finanzen
- Bundesministerium
für Land- und Forstwirtschaft; Umwelt und Wasserwirtschaft.
Der
Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Wahrnehmungsbericht, der dem
Ausschuss am 5. April 2005 zugewiesen wurde, in seinen Sitzungen am 19.April
und 11.Oktober 2005 behandelt.
Mit
Stimmenmehrheit wurde am 11. Oktober 2005 beschlossen, dem Nationalrat die
Kenntnisnahme des Wahrnehmungsberichtes zu empfehlen.
Als Ergebnis
seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der
Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes über Teilgebiete der Gebarung des
Bundes, Reihe Bund 2005/2 (III-139
der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2005 10 11
Hermann Gahr Mag. Werner Kogler
Berichterstatter/in Obmann