1252 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXII. GP

 

Bericht

des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung

über die Regierungsvorlage (993 der Beilagen): Bundesgesetz, mit dem das Tierversuchsgesetz geändert wird

 

Der in der Regierungsvorlage enthaltene Gesetzesvorschlag sieht ein Verbot von Tierversuchen an „Menschenaffen“ bzw. „menschenartigen Affen“ (Hominoidea), also an Schimpansen (Pan troglodytes), Bonobos (Pan paniscus), Gorillas (Gorilla gorilla spp.), Orang-Utans (Pongidae) und Gibbons (Hylobatidae), vor. Damit soll der vom Nationalrat am 10. Dezember 2004 gefassten Entschließung E 85-NR/XXII. GP entsprochen werden.

 

Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung hat die gegenständliche Regierungsvorlage in seiner Sitzung am 1. Dezember 2005 in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters, des Abgeordneten Mag. Dr. Alfred Brader, die Abgeordneten Kai Jan Krainer und Mag. Dr. Wolfgang Zinggl.

 

Bei der Abstimmung wurde der in der Regierungsvorlage enthaltene Gesetzentwurf einstimmig angenommen.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung somit den Antrag, der Nationalrat wolle dem von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf (993 der Beilagen) die verfassungs­mäßige Zustimmung erteilen.

Wien, 2005 12 01

Mag. Dr. Alfred Brader Mag. Dr. Magda Bleckmann

       Berichterstatter                     Obfrau