1252 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXII. GP
Bericht
des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung
über die Regierungsvorlage (993 der Beilagen): Bundesgesetz, mit dem das Tierversuchsgesetz geändert wird
Der in der
Regierungsvorlage enthaltene Gesetzesvorschlag sieht ein Verbot von
Tierversuchen an „Menschenaffen“ bzw. „menschenartigen Affen“ (Hominoidea),
also an Schimpansen (Pan troglodytes), Bonobos (Pan paniscus), Gorillas
(Gorilla gorilla spp.), Orang-Utans (Pongidae) und Gibbons (Hylobatidae), vor.
Damit soll der vom Nationalrat am 10. Dezember 2004 gefassten Entschließung E
85-NR/XXII. GP entsprochen werden.
Der Ausschuss für
Wissenschaft und Forschung hat die gegenständliche Regierungsvorlage in seiner
Sitzung am 1. Dezember 2005 in Verhandlung genommen. An der Debatte
beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters, des
Abgeordneten Mag. Dr. Alfred Brader, die Abgeordneten Kai Jan Krainer und Mag. Dr. Wolfgang Zinggl.
Bei der Abstimmung
wurde der in der Regierungsvorlage enthaltene Gesetzentwurf einstimmig
angenommen.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung somit den Antrag, der Nationalrat wolle dem von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf (993 der Beilagen) die verfassungsmäßige Zustimmung erteilen.
Wien, 2005 12 01
Mag. Dr. Alfred Brader Mag. Dr. Magda Bleckmann
Berichterstatter Obfrau