1290 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXII. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
betreffend den Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2005/6 (III-151 der Beilagen)
Der gegenständliche Wahrnehmungsbericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die er bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.
Der Bericht erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche:
- Bundesministerium für Inneres
- Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
samt den bei den jeweiligen Ressorts situierten Kapitalbeteiligungen.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Wahrnehmungsbericht, der dem Ausschuss am 8 Juni 2005 zugewiesen wurde, in seiner Sitzung vom 8. Juni 2005 erstmalig in Verhandlung gezogen sowie in einer weiteren Sitzung am 31.Januar 2006 aus dem Verwaltungsbereich des Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie das Prüfungsergebnis Schienen – Control Österreichisch Gesellschaft für Schienenverkehrsmarktregulierung mit beschränkter Haftung. behandelt.
An den Debatten beteiligten sich die
Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Dipl.-Ing. Mag.
Roderich Regler, Mag. Kurt Gaßner,
Anton Wattaul, der Staatssekretär für Verkehr,
Innovation und Technologie, Mag. Helmut Kukacka, der
Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser sowie der
Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Werner Kogler
Mit Stimmenmehrheit wurde am 31.Januar 2006 beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des
Wahrnehmungsberichtes zu empfehlen.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2005/6 (III-151 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2006 01 31
Hermann Gahr Mag. Werner Kogler
Berichterstatter Obmann