1354 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXII. GP

Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes über Teilgebiete der Gebarung des Bundes, Reihe Bund 2005/4 (III-146 der Beilagen)

Der gegenständliche Wahrnehmungsbericht erfolgte gemäß Art 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen die der Rechnungshof bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat. Der Überprüfung des BMWA betreffend das IT- Projekt „ Papierlose Außenwirtschaftsadministration „ lag ein Ersuchen des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit, Dr. Martin Bartenstein, zugrunde.

Der Bericht erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche:

- Bundeskanzleramt

- Bundesministerium für Inneres

- Bundesministerium für Finanzen

- Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit.

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Wahrnehmungsbericht, der dem Ausschuss am

11. Mai 2005 zugewiesen wurde, in seinen Sitzungen am 8. Juni, 20. Oktober, 9.November

2005 und 15. März 2006 behandelt.

An den Debatten beteiligten sich die Abgeordneten Dr. Günther Kräuter, Mag. Kurt Gaßner, Gabriele Tamandl. Detlev Neudeck, Christian Faul, Mag. Christine Lapp, Ing. Erwin Kaipel, Dipl.-Ing. Mag. Roderich Regler, Dr. Christian Puswald, Gerhard Reheis, Erwin Hornek,der Bundesminister für Finanzen, Mag. Karl-Heinz Grasser, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser sowie der Ausschussobmann Abgeordneter Mag Werner Kogler.

Mit Stimmenmehrheit wurde am 15. März 2006 beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des

Wahrnehmungsberichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes über Teilgebiete der Gebarung des Bundes, Reihe Bund 2005/4 (III-146 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2006 03 15

Hermann Gahr Mag. Werner Kogler

Berichterstatter Obmann