1399 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXII. GP

Bericht

des Rechnungshofausschusses

betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2005/9 (III-171 der Beilagen)

Der gegenständliche Wahrnehmungsbericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die er bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

Der Bericht erstreckt sich auf die Verwaltungsbereiche:

- Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur

- Bundesministerium für Gesundheit und Frauen

- Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

- Bundesministerium für Justiz

- Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit

- Bundesministerium für Inneres

- Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

samt den bei den jeweiligen Ressorts situierten Kapitalbeteiligungen.

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht, der dem Ausschuss am 19. Oktober 2005 zugewiesen wurde, in seinen Sitzungen am 9., 25. und 30. November 2005 sowie in einer weiteren Sitzung am 5. April 2006 das Prüfungsergebnis Bundespolizeidirektion Salzburg aus dem Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Inneres behandelt.

An den Debatten beteiligten sich die Abgeordneten Ing. Erwin Kaipel, Hermann Gahr, Mag. Kurt Gaßner, Markus Fauland, Konrad Steindl und Franz Xaver Böhm die Bundesministerin für Inneres Liese Prokop, der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser sowie der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Werner Kogler .

Mit Stimmenmehrheit wurde am 5. April 2006 beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des

des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2005/9 (III-171 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2006 04 05

Dipl.-Ing. Mag. Roderich Regler Mag. Werner Kogler

Berichterstatter Obmann