Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2006/2 (III-200 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die er bei mehreren Gebarungsüberprüfungen getroffen hat.

Der Bericht erstreckt sich auf den Verwaltungsbereiche des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie und erstreckt sich auf die Teilbereiche Westbahn – Bauvorhaben Umfahrung Melk sowie Knoten Wagram, Eisenbahnprojekt Semmering – Basistunnel/Ausbau der Bestandsstrecke Semmering und Österreichische Bundesbahnen: externe Beratungsleistungen.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Wahrnehmungsbericht, der dem Ausschuss am 1. März 2006 zugewiesen wurde, in seinen Sitzungen am 5. April und 4. Juli 2006 behandelt.

 

An den Debatten beteiligten sich die Abgeordneten Alfred Schöls, Klaus Wittauer, Erwin Hornek, Johann Ledolter und Detlev Neudeck, der Staatssekretär für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Helmut Kukacka,  der Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser sowie der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Werner Kogler .

 

 

Mit Stimmenmehrheit wurde am 4. Juli 2006 beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des

des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

 

Der Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2006/2 (III-200 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2006 07 04

                                   Alfred Schöls                                                              Mag. Werner Kogler.

                                   Berichterstatter                                                                           Obmann