DIE TÄTIGKEIT DER

ARBEITSINSPEKTION

auf dem Gebiet des
Bundesbedienstetenschutzes
im Jahr 2002

INHALT

Vorwort 1

I. Jährlicher Bericht 1

II. Fünfjahresbericht 2

TÄTIGKEITSBERICHT 2002 3

Die Aufgaben der Arbeitsinspektion 3

Die Tätigkeit der Arbeitsinspektion 4

Stand der Betreuung durch Präventivdienste 5

Ausgliederungen von Dienststellen des Bundes 6

Bundesdienst gesamt 7

BundesministeriEn und Zentralstellen 9

Bildung, Wissenschaft und Kultur 9

Finanzen 13

Inneres 15

Justiz 19

Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 21

Landesverteidigung 23

Soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz 25

Wirtschaft und Arbeit 27

Rechnungshof 29

TABELLENTEIL 31

Im Jahr 2002 besuchte Dienststellen 33

Tätigkeit der Arbeitsinspektorate in Bundesdienststellen im Jahr 2002 34

Beanstandungen auf dem Gebiete des technischen und arbeitshygienischen Arbeitnehmer/innenschutzes in Bundesdienststellen im Jahr 2002 36

Den Arbeitsinspektoraten zur Kenntnis gelangte Unfälle in
Bundesdienststellen im Jahr 2002 38

Vorwort

Der Schutz der Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer im Bundesdienst war in den letzten Jahren - und wird es auch weiterhin sein - einem Wandel unterworfen. War es in den vorangegangenen Jahren Ziel der Verantwortlichen und der Arbeitsinspektion, lediglich die vorgefundenen Mängel beheben zu lassen, wird nun vermehrt der Blick auf den Umgang in den Dienststellen mit dem Bundesbedienstetenschutz insgesamt gerichtet. Neben der Mängelbehebung rückt auch das System des präventiven Dienstnehmerschutzes in den Vordergrund.

Das mit 1. Juni 1999 in Kraft getretene Bundes-Bedienstetenschutzgesetz (B-BSG), BGBl. I Nr. 70/1999, und die dazu erlassenen Verordnungen enthalten neben den klassischen Bestimmungen zum Schutz des Lebens und der Gesundheit von Bediensteten auch solche, die den Gedanken der Prävention und Eigenverantwortung der Dienststellenleiter/innen in die Dienststellen tragen sollen.

Dieser neue Gedanke zeigt sich in den zentralen Anforderungen des neuen B‑BSG:

· Ermittlung und Beurteilung der Gefahren in den Dienststellen;

· Bestellung von Sicherheitsvertrauenspersonen;

· Betreuung durch Sicherheitsfachkräfte und Arbeitsmediziner/innen.

Die Berichte der Arbeitsinspektion sollen dem vom Gesetzgeber vorgegebenen modernen Ansatz Rechnung tragen und in erster Linie dem Nationalrat Einblick in die Lage des Dienstnehmerschutzes im Bundesdienst gesamt und in den einzelnen Ressorts ermöglichen. Um diesen Einblick in effizienter und übersichtlicher Weise herstellen zu können, wird die Lage des Dienstnehmerschutzes im Bundesdienst seit dem Berichtsjahr 2000 wie folgt dargestellt:

I. Jährlicher Bericht

- Zusammenfassung der Beanstandungen (nur Anzahl, gleiche Beanstandungen werden nur einmal im Bericht ausgewiesen) nach Oberbegriffen (Arbeitsstätten, Arbeitsmittel, Gesundheitsüberwachung, Präventivkräfte, Evaluierung) pro Ressort und für den gesamten Bundesdienst;

- Angabe der Dienststellen der einzelnen Ressorts, in denen eine schriftliche Aufforderung der Arbeitsinspektion zur Mängelbehebung erfolgte;

- besonderes Hervorheben (Schrift fett gedruckt) der Dienststellen, in denen keine Behebung der aufgezeigten Mängel erfolgte;

- Dringlichkeitsreihung (Mängelgruppen und Dienststellen für jedes Ressort) des Berichtsjahres sowie des Vorjahres;

- allgemeine Statistikdaten über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion;

- Berichte über besondere aktuelle Schwerpunkte.

II. Fünfjahresbericht

- Entwicklung der Beanstandungszahlen über den 5-Jahres-Zeitraum (Ressorts und gesamter Bundesdienst);

- qualitative Einschätzung der Weiterentwicklung des Bundesbedienstetenschutzes in den Ressorts und für den gesamten Bundesdienst (in Zusammenarbeit mit den einzelnen Ressorts);

- qualitative Einschätzung der Weiterentwicklung des Bundesbedienstetenschutzes aus Sicht der Arbeitsinspektorate (freiwillige Beiträge zu allgemeinen Themen oder zu speziellen Fragestellungen des Dienstnehmerschutzes).

TÄTIGKEITSBERICHT 2002

Am 1. Juni 1999 trat das neue Bundes-Bedienstetenschutzgesetz (B-BSG) in Kraft, wonach für alle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im Bundesdienst nun die gleichen Regelungen gelten wie in der Privatwirtschaft, wenn nicht Besonderheiten der Aufgaben (spezifische Tätigkeiten im öffentlichen Dienst, z.B. bei den Streitkräften, der Polizei oder Katastrophenschutzdiensten) dem entgegenstehen.

Das B-BSG verfolgt die gleichen Ziele, die auch dem ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG) zu Grunde liegen, nämlich durch vorbeugenden Bedienstetenschutz Dienstunfälle, Berufskrankheiten und sonstige arbeitsbedingte Erkrankungen zu vermeiden und allen Bediensteten ein Arbeitsleben und einen Ruhestand ohne arbeitsbedingte gesundheitliche Beeinträchtigungen und Spätfolgen zu ermöglichen.

Die Aufgaben der Arbeitsinspektion

Die Arbeitsinspektion führt ihren Überprüfungsauftrag überwiegend in Form von Besichtigungen von Dienststellen durch. Weiters nimmt die Arbeitsinspektion an zahlreichen behördlichen Verhandlungen und Besprechungen teil und kommt ihrem Auftrag zur Beratung und Unterstützung in Fragen des Sicherheits- und Gesundheitsschutzes nach.

Für die Umsetzung des Bedienstetenschutzes ist in erster Linie die Dienststellenleitung Ansprechpartner der Arbeitsinspektion:

· Stellt die Arbeitsinspektion Mängel fest, wird der/die zuständige Dienststellenleiter/in nach einer Beratung schriftlich aufgefordert, innerhalb einer angemessenen Frist den gesetzmäßigen Zustand herzustellen.

· Wird dieser Aufforderung innerhalb der festgelegten Frist nicht entsprochen, werden die Beanstandungen und die dazu empfohlenen Maßnahmen dem/der zuständigen Leiter/Leiterin der Zentralstelle mitgeteilt.

Die einzelnen Ressortleiter/innen haben entsprechend ihrer Verpflichtung gemäß § 91  B-BSG zu den Beanstandungen Stellung genommen und im Rahmen der Stellungnahmen die bereits getroffenen Maßnahmen dem Arbeitsinspektorat mitgeteilt.

Die Mängel in den einzelnen Ressorts und die Stellungnahmen der Ressortleiter/innen wurden im Bericht zusammengefasst und gemäß § 92 des Bundes-Bedienstetenschutzgesetzes, BGBl. I Nr. 70/1999, im Wege der Bundesregierung dem Nationalrat vorgelegt.

Gemäß § 92 B-BSG ist dem jährlichen Bericht der Arbeitsinspektion über ihre Tätigkeit im Bundesbedienstetenschutz eine Dringlichkeitsreihung der auf Grund der Beanstandungen zu treffenden Maßnahmen anzuschließen.

Die Tätigkeit der Arbeitsinspektion

Im Jahr 2002 wurden von der Arbeitsinspektion insgesamt 960 Besichtigungen von Dienststellen des Bundes (umfassende Überprüfungen und Erhebung von Teilbereichen, Details siehe Tabelle 2) durchgeführt; weiters nahm die Arbeitsinspektion an 113 behördlichen Verhandlungen teil und führte 505 sonstige Tätigkeiten, wie Behördenbesprechungen und Beratungen, in den Bundesdienststellen durch.

Die Tätigkeit der Arbeitsinspektion
Besichtigungen von Dienststellen	960
besuchte Dienststellen (Aufteilung auf Ressorts siehe Tabelle 1)	601
behördliche Verhandlungen (z.B. Bauverhandlungen)	113
sonstige Tätigkeiten (Behördenbesprechungen, Beratungen)	505

Als Folge von Überprüfungen und Erhebungen wurden 186 schriftliche Aufforderungen an die Leiter/innen der Dienststellen gerichtet. Die schriftlichen Aufforderungen und die darauf erfolgten Mängelbeseitigungen stellen den Kern des Bundesbedienstetenschutzberichtes dar.

Von der Arbeitsinspektion wurden im Berichtsjahr 2002 661 Mängel in Dienststellen des Bundes vorgefunden. Für die Behebung von 635 dieser Mängel erfolgte eine schriftliche Aufforderung an die Leiter/innen der Dienststellen. 26 Mängel (Differenz aus 661 vorgefundenen Mängeln und 635 schriftlich aufgeforderten Mängeln) wurden entweder direkt vor Ort, noch im Rahmen der Amtshandlung behoben bzw. es wurde die Mängelbeseitigung durch die Dienststelle noch vor Abfertigung der schriftlichen Aufforderung dem Arbeitsinspektorat zur Kenntnis gebracht. In diesen Fällen erfolgte keine schriftliche Aufforderung seitens des Arbeitsinspektorates, weil der Mangel bereits behoben worden war.

Im vorliegenden Bericht werden alle jene Dienststellen aufgelistet, die schriftlich zur Mängelbehebung aufgefordert wurden.

Für die Berichte über die einzelnen Ressorts erfolgte eine Zusammenfassung einzelner Beanstandungen der schriftlichen Aufforderungen zu Beanstandungsgruppen. Die genaue Aufschlüsselung der Beanstandungsgruppen insgesamt enthält Tabelle 3 im Tabellenteil.

Mängel, deren Behebung dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit bis zum November 2004 (Redaktionsschluss) von dem/der zuständigen Ressortleiter/in bekannt gegeben wurden, scheinen im Bericht als bereits behobene Mängel auf.

Im Berichtsjahr ereigneten sich in den von der Arbeitsinspektion zu überprüfenden Bundesdienststellen 2977 Arbeitsunfälle (exklusive Wegunfälle).

Im Berichtsjahr verfolgte die Arbeitsinspektion weiter ihr Ziel, sich schon im Planungsstadium in möglichst viele Vorbegutachtungen und Beratungen sowie in Bauverhandlungen einzuschalten, um zu gewährleisten, dass gesetzliche Bestimmungen bei Neubauten und Umbauten im Vorhinein in die Planungen einbezogen werden. Durch die Gespräche mit dem Bauherrn, dem Architekten und der Bezirksverwaltung werden somit kostspielige Umbauten im Nachhinein vermieden (z.B. wenn eine vorgesehene Fluchtweglösung den gesetzlichen Forderungen nicht entspricht).

Durch Beratungen vor Ort und das Aufzeigen von kostengünstigen Verbesserungsmaßnahmen in den Dienststellenräumen konnten viele Mängel unverzüglich beseitigt werden.

Zusammenfassend kann auch für das Berichtsjahr 2002 festgestellt werden, dass die Bereitschaft, auf die Berichte der Arbeitsinspektion zu antworten, sehr hoch ist. Rückmeldungen erfolgen im Durchschnitt innerhalb von drei Monaten. Die Zusammenarbeit mit den Dienststellenleiter/innen, Ressortleiter/innen der einzelnen Ressorts sowie der Bundesimmobiliengesellschaft und den Bezirksverwaltungsbehörden ist gut und konstruktiv.

Stand der Betreuung durch Präventivdienste

Gemäß § 73 Abs. 1 B-BSG hat der Bund Sicherheitsfachkräfte und gemäß § 76 Abs. 1 B-BSG ein arbeitsmedizinisches Zentrum zur Betreuung der Dienstnehmer/innen zu bestellen. Bei der Bestellung der Sicherheitsfachkräfte besteht die Möglichkeit, zwischen eigenen Sicherheitsfachkräften (Bedienstete des Bundes), externen Sicherheitsfachkräften und einem sicherheitstechnischen Zentrum zu wählen. Eine entsprechende Wahlmöglichkeit besteht bei der arbeitsmedizinischen Betreuung nicht, hier hat sich der Gesetzgeber für die Bestellung arbeitsmedizinischer Zentren entschieden. Die Einführung der Betreuung durch Präventivdienste erfolgte stufenweise. Seit dem 1.1.2001 müssen für alle Dienststellen (Dienststellenteile) Sicherheitsfachkräfte bestellt werden.

Die Arbeitsinspektion kontrolliert routinemäßig anlässlich der Überprüfung von Bundesdienststellen die Bestellung der Präventivdienste. Bei den im Jahr 2002 besuchten 601 Bundesdienststellen mussten 80 Beanstandungen betreffend Präventivkräfte festgestellt werden. Zur Behebung von 80 Mängeln wurden die Leiter/innen der Dienststellen schriftlich aufgefordert. Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass zufolge der Übergangsbestimmungen erst mit 1.1.2001 die vollständige Betreuung aller Dienststellen (aller Gefahrenklassen) gefordert war und somit viele Dienststellen neu unter diese Regelung fielen, kann der Grad der Betreuung als zufrieden stellend angesehen werden. Zum Berichtsjahr 2001 ist eine deutliche Verbesserung zu beobachten gewesen (122 Mängel zu denen eine schriftliche Aufforderung erging).

Die Beanstandungen - vor Ort in der Dienststelle festgestellt - werden dadurch relativiert, als in den meisten Fällen durch die Zentralstellen bereits eine Bestellung vorgenommen worden war, oder der Mangel sofort vor Ort behoben werden konnte, die nachgeordneten Dienststellen und deren Leiter/innen aber noch nicht informiert wurden, weshalb in 29 Fällen auch keine schriftliche Aufforderung erforderlich war. Für diese Fälle war von den Zentralstellen für eine entsprechende Information der Dienststellenleiter/innen zu sorgen, da erst die Umsetzung in der Dienststelle unter Mitwirkung der Dienststellenleitung ein effizientes Wirken der Präventivdienste möglich macht.

Bundesministerien mit vielen nachgeordneten Dienststellen (z.B. Bundesministerium für Inneres, Bundesministerium für Landesverteidigung, Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur) waren und sind für die Bestellung der Präventivdienste naturgemäß mit größerem Aufwand und Schwierigkeiten konfrontiert als kleinere Ressorts ohne oder mit wenigen nachgeordneten Dienststellen. Trotzdem war auch in diesen schwierigen Bereichen durch die Arbeitsinspektion zu beobachten, dass die entsprechenden Maßnahmen durch die Ressorts gesetzt wurden bzw. in Angriff genommen wurden. Seitens der Arbeitsinspektion war in diesem Zusammenhang auch ein verstärkter Beratungsaufwand festzustellen, der aber durchaus als erfolgreich zu bewerten ist.

Ausgliederungen von Dienststellen des Bundes

Die Ausgliederungen wirken sich auf die Überprüfungstätigkeit der Arbeitsinspektion in der geänderten Rechtsgrundlage aus:

· Dienststellen des Bundes - Bundes-Bedienstetenschutzgesetz (B-BSG), BGBl. I Nr. 70/1999 und Verordnungen

· Betriebe - ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG), BGBl. Nr. 450/1994 und Verordnungen sowie Arbeitsinspektionsgesetz 1993 (ArbIG), BGBl. Nr. 27.

Im Gesamtumfang der Überprüfungstätigkeit der Arbeitsinspektion in Bezug auf Betriebe der Privatwirtschaft und Bundesdienststellen ändert sich naturgemäß nichts, lediglich die Berichte werden sich in den Zahlen der Überprüfungen ändern. Am stärksten wird sich diese Umschichtung zwischen dem allgemeinen Bericht der Arbeitsinspektion und dem B-BSG-Bericht im Bereich des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur durch die Ausgliederung der Universitäten und Universitäten der Künste erkennen lassen. Hier werden etwa 20 % der Überprüfungen aus dem B-BSG-Bericht im allgemeinen Bericht der Arbeitsinspektion aufscheinen.

Bundesdienst gesamt

Bundesdienst gesamt
besuchte Dienststellen	601
Dienststellen, die zur Mängelbehebung schriftlich aufgefordert wurden	186
Dienststellen mit noch offenen Mängeln	24
Unfälle	2977
Schriftliche Aufforderungen, Mängel gesamt	632
bereits behobene Mängel	620	98,1 %
offene Mängel	12	1,9 %

Schriftliche Aufforderungen, Mängel
Brandschutz	32
Fluchtwege, Notausgänge	41
Arbeitsmittel	29
Elektrische Anlagen	35
Arbeitsstoffe	26
Lüftung, Klima	39
Sanitär- und Sozialeinrichtungen	22
Beleuchtung, Belichtung	25
Erste Hilfe	15
Verkehrswege	42
Arbeitsräume, Abmessungen	20
Ergonomie allgemein, Arbeitsplätze	30
Bildschirmarbeitsplätze	31
Sicherheitsvertrauenspersonen	38
Sicherheitsfachkräfte, Arbeitsmediziner	80
Evaluierung	92
Persönliche Schutzausrüstung	13
Instandhaltung der Arbeitsstätte, Reinigung	22
Summe	632

Dringlichkeitsreihung nach § 92 B-BSG für die Dienststellen gesamter Bundesdienst Berichtsjahr 2002

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur

1. Bundesgymnasium und Bundesrealgymnasium Bruck/Mur

2. Bundesrealgymnasium Reutte

3. Bundeshandelsschule und Bundeshandelsakademie Reutte

BundesministeriEn und Zentralstellen

Bildung, Wissenschaft und Kultur

Im Berichtsjahr 2002 wurden insgesamt 171 Dienststellen des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur besucht. Dabei führten die Arbeitsinspektoren 178 Erhebungen und 71 Überprüfungen durch.

Die Zahl der Unfälle, die sich im Bereich des Bundesministeriums im Berichtsjahr ereigneten, betrug 303.

Durch die Überprüfungen wurde der Tätigkeitsbereich von 4379 Bediensteten erfasst.

Weiters nahm die Arbeitsinspektion im Ressortbereich an 61 behördlichen Verhandlungen teil. In 202 Fällen wurden Beratungen, Besprechungen, Schulungen, sonstige Informationstätigkeiten etc. (im Tabellenteil unter Sonstige Tätigkeiten zusammengefasst) durchgeführt.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur
besuchte Dienststellen	171
Dienststellen, die zur Mängelbehebung schriftlich aufgefordert wurden	55
Unfälle	303
bereits behobene Mängel	221	94,8 %
offene Mängel	12	5,2 %

Schriftliche Aufforderungen, Mängel
Brandschutz	17
Fluchtwege, Notausgänge	19
Arbeitsmittel	12
Elektrische Anlagen	12
Arbeitsstoffe	12
Lüftung, Klima	9
Sanitär- und Sozialeinrichtungen	8
Beleuchtung, Belichtung	3
Erste Hilfe	11
Verkehrswege	11
Arbeitsräume, Abmessungen	9
Ergonomie allgemein, Arbeitsplätze	6
Bildschirmarbeitsplätze	5
Sicherheitsvertrauenspersonen	23
Sicherheitsfachkräfte, Arbeitsmediziner	27
Evaluierung	35
Persönliche Schutzausrüstung	4
Instandhaltung der Arbeitsstätte, Reinigung	10
Summe	233

Vorrangig zu behebende Mängel

· Brandschutz

· Fluchtwege

· Elektrische Anlagen

Dienststellen, die zur Mängelbehebung schriftlich aufgefordert wurden (Dienststellen mit noch offenen Mängel fett gedruckt)

PLZ	Dienststelle (BMBWK)	letzte Überprüfung
1010	Stadtschulrat für Wien, Wipplingerstraße 28	2000
1010	Akademie der bildenden Künste, Schillerplatz 3	2002
1090	Institut für Histologie und Embryologie, Schwarzspanierstraße 17	2000
1090	Institut für Gerichtliche Medizin, Sensengasse 2	2002
1100	Bundesgymnasium/Bundesrealgymnasium, Ettenreichgasse 41-43	1998
1133	Agrarpädagogische Akademie, Angermayergasse 1	1999
1170	Bundesfachschule für wirtschaftliche Berufe, Kalvarienberggasse 28	2000
1180	Bundesrealgymnasium, Schopenhauerstraße 49	2000
1190	Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik, Hohe Warte 38	2001
1210	Veterinärmedizinische Universität, Veterinärplatz 1	2002
1210	Bundesrealgymnasium, Franklinstraße 21	1999
1210	Bundesrealgymnasium, Franklinstraße 26	1999
1220	Versuchsgärten Essling	2000
1220	Bundesrealgymnasium, Theodor Kramer-Straße 3	1996
2325	Institut für Labortierkunde und Genetik Himberg	1999
2500	Bundesgymnasium/Bundesrealgymnasium Baden	2001
3100	Bundesakademie für Sozialarbeit St. Pölten	2001
3100	Höhere Bundeslehranstalt für wirtschaftliche Berufe/Fachschule für Sozialberufe St. Pölten	2000
3100	Bundes-Bildungsanstalt für Kindergartenpädagogik St. Pölten	2000
3270	Bundes-Oberstufenrealgymnasium Scheibbs	2000
3300	Bundesgymnasium Amstetten	1999
3300	Bundeshandelsakademie/Bundeshandelsschule Amstetten	1999
3340	Bundeshandelsakademie/Bundeshandelsschule Waidhofen/ Ybbs	1999
3340	Bundesrealgymnasium Waidhofen/Ybbs	1999
3390	Stiftsgymnasium Melk	1999
3400	Bundesgymnasium/Bundesrealgymnasium Klosterneuburg	2000
3430	Forschungsinstitut für Agrarbiotechnologie Tulln	2001
3500	Bundesgymnasium/Bundesrealgymnasium Krems	2001
3500	Höhere Technische Bundeslehranstalt Krems	2002
3500	Bundesschulzentrum Krems	2001
4020	Bundes-Oberstufenrealgymnasium Linz	2000
4910	Bundesgymnasium Ried/Innkreis	2002
4910	Bundesbildungsanstalt Ried/Innkreis	2002
6020	Pädagogisches Institut Innsbruck	2000
6200	Höhere Technische Lehranstalt Jenbach	2002
6300	Bundeshandelsakademie Wörgl	2002
6330	Bundesrealgymnasium Kufstein	2000
6330	Höhere Technische Lehranstalt Kufstein	2000
6460	Handelsschule/Handelsakademie Imst	2001
6500	Handelsschule/Handelsakademie Landeck	2001
6600	Bundesrealgymnasium Reutte	2002
6600	Handelsschule/Handelsakademie Reutte	2002
7100	Höhere Bundeslehranstalt für Wirtschaft und Tourismus Neusiedl/See	2001
8010	Bundesgymnasium/Bundesrealgymnasium Graz	1992
8010	Landesschulrat Steiermark	2002
8010	Universität für Musik und darstellende Kunst Graz	2002
8010	Universität Graz, Institut für Chemie	2000
8051	Höhere Technische Lehranstalt Graz	2002
8160	Höhere Technische Bundeslehranstalt Weiz	1996
8280	Bundesgymnasium/Bundesrealgymnasium Fürstenfeld	1999
8432	Höhere Technische Bundeslehranstalt Kaindorf/Sulm	1992
8600	Bundesgymnasium/Bundesrealgymnasium Bruck/Mur	1998
8700	Montanuniversität Leoben	2002
9470	Stiftsgymnasium St. Paul	2002
9800	Bundesoberstufenrealgymnasium Spittal/Drau	2000

Von den schriftlich aufgeforderten 55 Dienststellen waren bis Redaktionsschluss (26. November 2004) in 52 Dienststellen Mängel als behoben gemeldet (= 95 %).

Die noch nicht behobenen Mängel betreffen:

Bundesrealgymnasium Reutte (27.11.2002)

- Fluchtwege

- Lüftung, Klima

- Sanitär-, Sozialeinrichtung

- Arbeitsräume

Stellungnahme des Landesschulrates für Tirol:

Das Bundesrealgymnasium wird in absehbarer Zeit saniert und im Zuge der Sanierung werden die Sanitär-, die Sozialeinrichtungen und einige Arbeitsräume erneuert und auch die Beanstandungen wegen des offenen Stiegenhauses behoben. Die weiteren Beanstandungen (Ausstattung Chemiekustodiat mit Schränken und Lagerung von Säuren und Basen in geeigneten Behältnissen, Auflegen von Sicherheitsdatenblättern) wurden behoben.

Bundeshandelsschule/Bundeshandelsakademie Reutte (27.11.2002)

- Sanitär-, Sozialeinrichtung

- Arbeitsräume

Stellungnahme des Landesschulrates für Tirol:

Die Beanstandungen konnten nicht behoben werden, da die Sanierung der Bundesfachschule noch ausständig ist. Aus diesem Grund halten sich Lehrer/innen der Bundesfachschule bei Konferenzen und bei Dienstpausen in der BHAK/BHS auf. Das Gebäude der Bundesfachschule wird in den nächsten 2 Jahren saniert. Aus diesem Grund werden die Beanstandungen betreffend Größe des Konferenzzimmers, Anzahl der Toilettenanlagen und Anzahl an Wertsachenkästchen für die Lehrer/innen erst dann behoben, wenn das Gebäude der Bundesfachschule saniert ist. Die restlichen Mängel (Fluchttüren dürfen nicht versperrt werden, Rohrleitungen der Absaugung ist fachgerecht mit Absaugstutzen zu verbinden, Gasschlauch ist zu erneuern, die verwendeten Arbeitsstoffe sind aufzulisten, die Lagerung von Säuren und Basen im Chemielabor muss in getrennten Behältern erfolgen, die Fluchttüren sind mit Panikverschlüssen zu versehen) wurden behoben.

Bundesrealgymnasium Bruck/Mur (30.1.2002)

- Brandschutz

- Fluchtwege

- Elektrische Anlagen

- Lüftung, Klima

- Belichtung, Beleuchtung

- Arbeitsräume

Stellungnahme des Landesschulrates für die Steiermark:

Alle Maßnahmen, die ohne größeren baulichen Aufwand erledigt werden konnten (Arbeitsmittel, Arbeitsstoffe, Verkehrswege, Reinigung, Beleuchtung, Ergonomie), wurden gesetzt. Mit der derzeit von der Bundesimmobiliengesellschaft und dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur geplanten Generalsanierung können die übrigen vom Arbeitsinspektorat beanstandeten Mängel behoben werden. Mit der Generalsanierung wird im Sommer 2005 begonnen.

Dringlichkeitsreihung Dienststellen BMBWK Berichtsjahr 2002

1. Bundesgymnasium/Bundesrealgymnasium Bruck/Mur

2. Bundesrealgymnasium Reutte

3. Bundeshandelsschule und Bundeshandelsakademie Reutte

Dringlichkeitsreihung Dienststellen BMBWK aus dem Bericht 2001

1. Technische Universität Graz

Durch einen Umbau sollen die offenen Mängel beseitigt werden (Fertigstellung in 3 bis 4 Jahren).

2. Universität Innsbruck

Ein Konzept zur Behebung der Mängel wurde erstellt (Termin: Ende 2004).

Finanzen

Im Berichtsjahr 2002 wurden insgesamt 54 Dienststellen des Bundesministeriums für Finanzen besucht. Dabei führten die Arbeitsinspektoren 32 Erhebungen und 39 Überprüfungen durch.

Die Zahl der Unfälle, die sich im Bereich des Bundesministeriums im Berichtsjahr ereigneten, betrug 74.

Durch die Überprüfungen wurde der Tätigkeitsbereich von 1818 Bediensteten erfasst.

Weiters nahm die Arbeitsinspektion im Ressortbereich an 8 behördlichen Verhandlungen teil. In 44 Fällen wurden Beratungen, Besprechungen, Schulungen, sonstige Informationstätigkeiten etc. (im Tabellenteil unter Sonstige Tätigkeiten zusammengefasst) durchgeführt.

Bundesministerium für Finanzen
besuchte Dienststellen	54
Dienststellen, die zur Mängelbehebung schriftlich aufgefordert wurden	16
Unfälle	74
bereits behobene Mängel	57	100 %
offene Mängel	--	--

Schriftliche Aufforderungen, Mängel
Brandschutz	1
Fluchtwege, Notausgänge	3
Arbeitsmittel	3
Elektrische Anlagen	2
Lüftung, Klima	3
Sanitär- und Sozialeinrichtungen	2
Beleuchtung, Belichtung	6
Verkehrswege	6
Arbeitsräume, Abmessungen	3
Ergonomie allgemein, Arbeitsplätze	6
Bildschirmarbeitsplätze	6
Sicherheitsfachkräfte, Arbeitsmediziner	6
Persönliche Schutzausrüstung	1
Evaluierung	6
Instandhaltung der Arbeitsstätte, Reinigung	3
Summe	57

Dienststellen, die zur Mängelbehebung schriftlich aufgefordert wurden

PLZ	Dienststelle (BMF)	letzte Überprüfung
1300	Zollamt, Flughafen Wien Frachtgebäude	2002
2165	Zollamt Drasenhofen	2000
2273	Zollamt Hohenau/March	2002
2413	Zollamt Berg	2001
3100	Zollamt St. Pölten	1999
3580	Finanzamt Horn	2000
3910	Finanzamt Zwettl	2002
3950	Finanzamt Gmünd	2001
4191	Zollposten Guglwald/Vorderweißenbach	2000
4261	Zollamt Wullowitz/Rainbach	1999
4262	Zollamt Wullowitz/Leopoldsschlag	2002
5020	Hauptzollamt Salzburg	2002
8600	Finanzamt Bruck/Mur	2000
8680	Finanzamt Mürzzuschlag	2000
8700	Finanzamt Leoben	2000
8712	Zollamt Leoben/Nickelsdorf	2000

Von den schriftlich aufgeforderten 16 Dienststellen waren bis Redaktionsschluss (26. November 2004) in 16 Dienststellen die Mängel als behoben gemeldet (= 100 %).

Inneres

Im Berichtsjahr 2002 wurden insgesamt 190 Dienststellen des Bundesministeriums für Inneres besucht. Dabei führten die Arbeitsinspektoren 151 Erhebungen und 129 Überprüfungen durch. Durch die Überprüfungen wurde der Tätigkeitsbereich von 2907 Bediensteten erfasst.

Die Zahl der Unfälle, die sich im Bereich des Bundesministeriums im Berichtsjahr ereigneten, betrug 1343.

Weiters nahm die Arbeitsinspektion im Ressortbereich an 5 behördlichen Verhandlungen teil. In 92 Fällen wurden Beratungen, Besprechungen, Schulungen, sonstige Informationstätigkeiten etc. (im Tabellenteil unter Sonstige Tätigkeiten zusammengefasst) durchgeführt.

Bundesministerium für Inneres
besuchte Dienststellen	190
Dienststellen, die zur Mängelbehebung schriftlich aufgefordert wurden	64
Unfälle	1343
bereits behobene Mängel	166	100 %
offene Mängel	--	--

Schriftliche Aufforderungen, Mängel
Brandschutz	9
Fluchtwege, Notausgänge	9
Arbeitsmittel	2
Elektrische Anlagen	10
Lüftung, Klima	10
Sanitär- und Sozialeinrichtungen	6
Beleuchtung, Belichtung	6
Erste Hilfe	3
Verkehrswege	10
Arbeitsräume, Abmessungen	1
Ergonomie allgemein, Arbeitsplätze	4
Bildschirmarbeitsplätze	8
Sicherheitsvertrauenspersonen	14
Sicherheitsfachkräfte, Arbeitsmediziner	30
Evaluierung	39
Persönliche Schutzausrüstung	1
Instandhaltung der Arbeitsstätte, Reinigung	4
Summe	166

Dienststellen, die zur Mängelbehebung schriftlich aufgefordert wurden

PLZ	Dienststelle (BMI)	letzte Überprüfung
1020	Wachzimmer, Tempelgasse 5A	1999
1120	Bezirkspolizeikommissariat, Hufelandgasse 4	2000
1130	Bezirkspolizeikommissariat Hietzing	2000
1140	Wachzimmer, Hadersdorfer Hauptstraße 77	1997
1150	Abteilungskommando, Tannengasse 8-10	2002
1150	Wachzimmer, Sechshauser Straße 44	2001
1200	Bundesamtsgebäude, Gasteigergasse 2-4	1997
1200	Wachzimmer, Pasettistraße 81-83	2001
1210	Wachzimmer, Baumergasse 25	2000
1220	Wachzimmer, Quadenstraße 8	1996
1220	Wachzimmer, Langobardenstraße 128	1997
2000	Gendarmerieposten Stockerau	2001
2054	Grenzkontrollstelle Kleinhaugsdorf	1999
2070	Grenzgendarmerieposten Mitterretzbach	1999
2082	Grenzüberwachungsposten Hardegg	2001
2136	Grenzkontrollstelle Laa/Thaya	2001
2143	Grenzgendarmerieposten Großkrut	2000
2165	Grenzkontrollstelle Drasenhofen	2002
2172	Grenzüberwachungsposten Schrattenberg	1997
2230	Gendarmerieposten Gänserndorf	2000
2261	Gendarmerieposten Angern/March	1999
2263	Grenzüberwachungsposten Dürnkrut	1998
2273	Grenzgendarmerieposten Hohenau/March	2000
2301	Gendarmerieposten Groß Enzersdorf	2002
2304	Gendarmerieposten Orth/Donau	1988
2320	Bundespolizeidirektion Schwechat	1999
2325	Gendarmerieposten Himberg	1997
2405	Grenzüberwachungsposten Bad Deutsch Altenburg	2000
2413	Grenzgendarmeriekommando Berg	2001
2435	Gendarmerieposten Ebergassing	1999
2440	Gendarmerieposten Gramatneusiedl	1996
2460	Gendarmerieposten Bruck/Leitha	2000
2601	Gendarmerieposten Sollenau	1999
2630	Gendarmerieposten Ternitz	2000
3130	Gendarmerieposten Herzogenburg	2001
3243	Gendarmerieposten St. Leonhard	2001
3361	Gendarmerieposten Aschbach	2001
3370	Gendarmerieposten Ybbs	2001
3400	Gendarmerieposten Klosterneuburg	2000
4063	Grenzkontrollstelle Hörsching	1996
4400	Bundespolizeidirektion Steyr	1999
4482	Gendarmerieposten Ennsdorf	1999
5033	Bundespolizeidirektion Salzburg	2001
5441	Gendarmerieposten Abtenau	1998
5761	Gendarmerieposten Maria Alm	2001
8280	Gendarmerieposten Fürstenfeld	2002
8552	Gendarmerieposten Eibiswald	2000
8700	Bundespolizeidirektion Leoben	2000
9062	Gendarmerieposten Moosburg	1998
9100	Gendarmeriepostenkommando Völkermarkt	2000
9135	Gendarmerieposten Bad Eisenkappl	1996
9210	Gendarmerieposten Pörtschach	2000
9241	Gendarmerieposten Wernberg	1996
9300	Bezirksgendarmeriekommando St. Veit	2000
9400	Gendarmerieposten Wolfsberg	2001
9411	Autobahngendarmerie St. Michael	2000
9521	Gendarmerieposten Afritz/See	1999
9601	Gendarmerieposten Arnoldstein	1999
9640	Gendarmerieposten Kötschach-Mautern	2001
9653	Gendarmerieposten Liesing	1999
9821	Gendarmeriepostenkommando Obervellach	2002
9844	Gendarmeriepostenkommando Heiligenblut	1997
9851	Landesgendarmeriekommando, Verkehrsabteilung, Spittal/Drau	2002
9863	Gendarmerieposten Rennberg/Katschberg	1998

Von den schriftlich aufgeforderten 64 Dienststellen waren bis Redaktionsschluss (26. November 2004) in 64 Dienststellen die Mängel als behoben gemeldet (= 100 %).

Justiz

Im Berichtsjahr 2002 wurden insgesamt 38 Dienststellen des Bundesministeriums für Justiz besucht. Dabei führten die Arbeitsinspektoren 42 Erhebungen und 19 Überprüfungen durch.

Die Zahl der Unfälle, die sich im Bereich des Bundesministeriums im Berichtsjahr ereigneten, betrug 134.

Durch die Überprüfungen wurde der Tätigkeitsbereich von 860 Bediensteten erfasst.

Weiters nahm die Arbeitsinspektion im Ressortbereich an 9 behördlichen Verhandlungen teil. In 28 Fällen wurden Beratungen, Besprechungen, Schulungen, sonstige Informationstätigkeiten etc. (im Tabellenteil unter Sonstige Tätigkeiten zusammengefasst) durchgeführt.

Bundesministerium für Justiz
besuchte Dienststellen	38
Dienststellen, die zur Mängelbehebung schriftlich aufgefordert wurden	10
Unfälle	134
bereits behobene Mängel	19	100 %
offene Mängel	--	-- %

Schriftliche Aufforderungen, Mängel
Brandschutz	1
Fluchtwege, Notausgänge	1
Arbeitsstoffe	1
Lüftung, Klima	2
Beleuchtung, Belichtung	1
Verkehrswege	1
Arbeitsräume, Abmessungen	1
Ergonomie allgemein, Arbeitsplätze	2
Bildschirmarbeitsplätze	2
Sicherheitsfachkräfte, Arbeitsmediziner	2
Sicherheitsvertrauenspersonen	1
Evaluierung	3
Instandhaltung der Arbeitsstätte, Reinigung	1
Summe	19

Dienststellen, die zur Mängelbehebung schriftlich aufgefordert wurden

PLZ	Dienststelle (BMJ)	letzte Überprüfung
3500	Justizanstalt Krems	2002
3500	Landesgericht Krems	2002
3504	Justizanstalt Stein	2002
4710	Bezirksgericht Grieskirchen	2001
6020	Oberlandesgericht Innsbruck	2002
8010	Bezirksgericht für Zivilrechtssachen Graz	1999
8280	Bezirksgericht Fürstenfeld	1992
8700	Staatsanwaltschaft Leoben	2000
8700	Bezirksgericht Leoben	2000
9020	Landesgerichtliches Gefangenenhaus Klagenfurt	1996

Von den schriftlich aufgeforderten 10 Dienststellen waren bis Redaktionsschluss (26. November 2004) in 10 Dienststellen die Mängel als behoben gemeldet (= 100 %).

Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Im Berichtsjahr 2002 wurden insgesamt 16 Dienststellen des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft besucht. Dabei führten die Arbeitsinspektoren 10 Erhebungen und 11 Überprüfungen durch.

Die Zahl der Unfälle, die sich im Bereich des Bundesministeriums im Berichtsjahr ereigneten, betrug 29.

Durch die Überprüfungen wurde der Tätigkeitsbereich von 606 Bediensteten erfasst.

Weiters nahm die Arbeitsinspektion im Ressortbereich an 3 behördlichen Verhandlungen teil. In einem Fall wurde eine Beratung (im Tabellenteil unter Sonstige Tätigkeiten zusammengefasst) durchgeführt.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
besuchte Dienststellen	16
Dienststellen, die zur Mängelbehebung schriftlich aufgefordert wurden	6
Unfälle	29
bereits behobene Mängel	21	100 %
offene Mängel	--	--

Schriftliche Aufforderungen, Mängel
Brandschutz	1
Fluchtwege, Notausgänge	2
Arbeitsmittel	3
Elektrische Anlagen	3
Arbeitsstoffe	1
Lüftung, Klima	1
Sanitär- und Sozialeinrichtungen	1
Belichtung, Beleuchtung	1
Verkehrswege	2
Arbeitsräume, Abmessungen	1
Ergonomie allgemein, Arbeitsplätze	1
Bildschirmarbeitsplätze	1
Sicherheitsfachkräfte, Arbeitsmediziner	1
Persönliche Schutzausrüstung	1
Evaluierung	1
Summe	21

Dienststellen, die zur Mängelbehebung schriftlich aufgefordert wurden

PLZ	Dienststelle (BMLFUW)	letzte Überprüfung
1010	Bundesministerium, Stubenbastei 5	2000
1030	Forsttechnischer Dienst für Wildbach- und Lawinenverbauung, Marxergasse 2	2002
1220	Bundesamt und Forschungszentrum für Landwirtschaft, Spargelfeldstraße 191	2000
3390	Forsttechnischer Dienst für Wildbach- und Lawinenverbauung Melk	2001
4020	Bundesanstalt für Agrarbiologie Linz	2000
8952	Bundesanstalt für alpenländische Landwirtschaft Gumpenstein/ Irdning	2002

Von den schriftlich aufgeforderten 6 Dienststellen waren bis Redaktionsschluss (26. November 2004) in 6 Dienststellen die Mängel als behoben gemeldet (= 100 %).

Landesverteidigung

Im Berichtsjahr 2002 wurden insgesamt 75 Dienststellen des Bundesministeriums für Landesverteidigung besucht. Dabei führten die Arbeitsinspektoren 127 Erhebungen und 41 Überprüfungen durch.

Die Zahl der Unfälle, die sich im Bereich des Bundesministeriums im Berichtsjahr ereigneten, betrug 840.

Durch die Überprüfungen wurde der Tätigkeitsbereich von 4641 Bediensteten erfasst.

Weiters nahm die Arbeitsinspektion im Ressortbereich an 13 behördlichen Verhandlungen teil. In 72 Fällen wurden Beratungen, Besprechungen, Schulungen, sonstige Informationstätigkeiten etc. (im Tabellenteil unter Sonstige Tätigkeiten zusammengefasst) durchgeführt.

Bundesministerium für Landesverteidigung
besuchte Dienststellen	75
Dienststellen, die zur Mängelbehebung schriftlich aufgefordert wurden	24
Unfälle	840
bereits behobene Mängel	102	100 %
offene Mängel	--	--%

Schriftliche Aufforderungen, Mängel
Brandschutz	2
Fluchtwege, Notausgänge	4
Arbeitsmittel	9
Elektrische Anlagen	6
Arbeitsstoffe	12
Lüftung, Klima	13
Sanitär- und Sozialeinrichtungen	5
Beleuchtung, Belichtung	4
Erste Hilfe	1
Verkehrswege	7
Arbeitsräume, Abmessungen	2
Ergonomie allgemein, Arbeitsplätze	6
Bildschirmarbeitsplätze	5
Sicherheitsfachkräfte, Arbeitsmediziner	13
Evaluierung	6
Persönliche Schutzausrüstung	6
Instandhaltung der Arbeitsstätte, Reinigung	1
Summe	102

Dienststellen, die zur Mängelbehebung schriftlich aufgefordert wurden

PLZ	Dienststelle (BMLV)	letzte Überprüfung
1110	Wehrtechnik-Chemisches Laboratorium, Haidestraße 8	2001
2130	Bolfras-Kaserne Mistelbach	1999
2320	Kommando Burstynkaserne, Versorgungsregiment 3, Zwölfaxing	2002
3100	Kopal Kaserne Spratzern/St. Pölten	2002
3100	Militärkommando St. Pölten	2002
3100	Hesserkaserne St. Pölten	2002
3400	Magdeburgkaserne Klosterneuburg	2000
3512	Raab Kaserne Mautern	2002
3804	Heeresbauverwaltung, Lager Kaufholz Allentsteig	2001
3804	Liechtensteinkaserne, Panzerartilleriebataillion 3 Allentsteig	2001
3804	Truppenübungsplatz Kommando Allentsteig	2001
3804	Heeresforstverwaltung Allentsteig	2001
3970	Kuenringer-Kaserne Weitra	2002
4560	Kaserne Kirchdorf	1999
4591	Truppenübungsplatz Ramsau/Molln	1999
4600	Hessenkaserne Wels	2000
4600	Heereszeuganstalt Wels	2000
5071	Schwarzenbergkaserne Wals	2002
6060	Straubkaserne Hall/Tirol	2002
6395	Truppenübungsplatz Hochfilzen	2001
8330	Von der Groeben-Kaserne Feldbach	2002
8430	Hermannkaserne Leibnitz	1989
8472	Erzherzog Johann Kaserne Strass	2002
8740	Fliegerhorst Hinterstoiser/Zeltweg	2001

Von den schriftlich aufgeforderten 24 Dienststellen waren bis Redaktionsschluss (26. November 2004) in 24 Dienststellen die Mängel als behoben gemeldet (= 100 %).

Soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz

Im Berichtsjahr 2002 wurden insgesamt 6 Dienststellen des Bundesministeriums für Soziale Sicherheit und Generationen besucht. Dabei führten die Arbeitsinspektoren 1 Erhebung und 1 Überprüfung durch.

Die Zahl der Unfälle, die sich im Bereich des Bundesministeriums im Berichtsjahr ereigneten, betrug 157.

Durch die Überprüfungen wurde der Tätigkeitsbereich von 25 Bediensteten erfasst.

Weiters nahm die Arbeitsinspektion im Ressortbereich an 3 behördlichen Verhandlungen teil. In 4 Fällen wurden Beratungen, Besprechungen, Schulungen, sonstige Informationstätigkeiten etc. (im Tabellenteil unter Sonstige Tätigkeiten zusammengefasst) durchgeführt.

Bundesministerium für Soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz
besuchte Dienststellen	6
Dienststellen, die zur Mängelbehebung schriftlich aufgefordert wurden	2
Unfälle	157
bereits behobene Mängel	6	100 %
offene Mängel	--	--

Schriftliche Aufforderungen, Mängel
Belichtung, Beleuchtung	1
Ergonomie	1
Bildschirmarbeitsplätze	1
Evaluierung	1
Sicherheitsfachkräfte, Arbeitsmediziner	1
Instandhaltung der Arbeitsstätte, Reinigung	1
Summe	6

Dienststellen, die zur Mängelbehebung schriftlich aufgefordert wurden

PLZ	Dienststelle (BMSG)	letzte Überprüfung
5020	Bundessozialamt Salzburg	1997
8020	Bundessozialamt Graz	2002

Von den schriftlich aufgeforderten 2 Dienststellen waren bis Redaktionsschluss (26. November 2004) in 2 Dienststellen die Mängel als behoben gemeldet (= 100 %).

Wirtschaft und Arbeit

Im Berichtsjahr 2002 wurden insgesamt 47 Dienststellen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit besucht. Dabei führten die Arbeitsinspektoren 72 Erhebungen und 28 Überprüfungen durch.

Die Zahl der Unfälle, die sich im Bereich des Bundesministeriums im Berichtsjahr ereigneten, betrug 14.

Durch die Überprüfungen wurde der Tätigkeitsbereich von 395 Bediensteten erfasst.

Weiters nahm die Arbeitsinspektion im Ressortbereich an 10 behördlichen Verhandlungen teil. In 58 Fällen wurden Beratungen, Besprechungen, Schulungen, sonstige Informationstätigkeiten etc. (im Tabellenteil unter Sonstige Tätigkeiten zusammengefasst) durchgeführt.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit
besuchte Dienststellen	47
Dienststellen, die zur Mängelbehebung schriftlich aufgefordert wurden	7
Unfälle	14
bereits behobene Mängel	24	100 %
offene Mängel	--	--

Schriftliche Aufforderungen, Mängel
Brandschutz	1
Fluchtwege, Notausgänge	2
Elektrische Anlagen	2
Lüftung, Klima	1
Belichtung, Beleuchtung	3
Verkehrswege	4
Arbeitsräume, Abmessungen	2
Ergonomie allgemein, Arbeitsplätze	3
Bildschirmarbeitsplätze	3
Evaluierung	1
Instandhaltung der Arbeitsstätte, Reinigung	2
Summe	24

Dienststellen, die zur Mängelbehebung schriftlich aufgefordert wurden

PLZ	Dienststelle (BMWA)	letzte Überprüfung
1160	Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen	2001
3100	Vermessungsamt St. Pölten	2001
3300	Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen Amstetten	1999
4020	Eichamt Linz	2000
6020	Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen Innsbruck	2001
7000	Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen Eisenstadt	1991
8700	Montanbehörde Süd Leoben	2002

Von den schriftlich aufgeforderten 7 Dienststellen waren bis Redaktionsschluss (26. November 2004) in 7 Dienststellen die Mängel als behoben gemeldet (= 100 %).

Rechnungshof

Rechnungshof
besuchte Dienststellen	1
Dienststellen, die zur Mängelbehebung schriftlich aufgefordert wurden	1
Unfälle	--
bereits behobene Mängel	4	100 %
offene Mängel	--	--

Schriftliche Aufforderungen, Mängel
Fluchtwege, Notausgänge	1
Verkehrswege	1
Arbeitsräume, Abmessungen	1
Ergonomie allgemein, Arbeitsplätze	1
Summe	4

TABELLENTEIL

ERLÄUTERUNGEN

2002 wurden von der Arbeitsinspektion insgesamt 601 Dienststellen des Bundes besucht; die ressortmäßige Verteilung ergibt sich aus Tabelle 1.

Dabei führte die Arbeitsinspektion 341 Überprüfungen und 619 Erhebungen durch, nahm an 113 behördlichen Verhandlungen teil und führte 505 sonstige Tätigkeiten, wie Behördenbesprechungen und Beratungen durch (siehe Tabelle 2).

Im Berichtsjahr wurden 661 Mängel festgestellt; die Art der Beanstandungen sowie die ressortmäßige Verteilung ergeben sich aus Tabelle 3.

Gleichartige Beanstandungen in einer Dienststelle sind zumeist in einem Punkt zusammengefasst; festgestellte Mängel, die noch während der Überprüfung behoben wurden, sind nicht aufgeschlüsselt.

Zur Behebung von 635 dieser Mängel wurden die Leiter/innen der Dienststellen schriftlich aufgefordert. 26 Mängel wurden entweder direkt vor Ort, noch im Rahmen der Amtshandlung behoben bzw. es wurde die Mängelbeseitigung durch die Dienststelle noch vor Abfertigung der schriftlichen Aufforderung dem Arbeitsinspektorat zur Kenntnis gebracht. In diesen Fällen erfolgte keine schriftliche Aufforderung seitens des Arbeitsinspektorates, weil der Mangel bereits behoben war.

2002 ereigneten sich 2977 Unfälle. Eine Übersicht über das Unfallgeschehen in den einzelnen Ressorts zeigt Tabelle 4.

Im Jahr 2002 besuchte Dienststellen

Ressort	Anzahl
Bundeskanzleramt	3
Bundesministerium für öffentliche Leistung und Sport	0
Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten	0
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur	171
Bundesministerium für Finanzen	54
Bundesministerium für Inneres	190
Bundesministerium für Justiz	38
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft	16
Bundesministerium für Landesverteidigung	75
Bundesministerium für Soziale Sicherheit und Generationen	6
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie	0
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit	47
Sonstige	1
Summe	601

Tätigkeit der Arbeitsinspektorate in Bundesdienststellen im Jahr 2002

		Bundeskanzleramt	Bundesministerium für öffentliche Leistung und Sport	Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten	Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur
	Summe	BKA	BMöLS	BMaA	BMBWK
Überprüfte Dienststellen mit:
1 - 4	38	-	-	-	3
5 - 19	124	-	-	-	6
20 - 50	79	-	-	-	9
51 - 250	79	-	-	-	46
251 - 750	9	-	-	-	-
751 - 1000	2	1	-	-	-
1001 und mehr	0	-	-	-	-
Bediensteten
Insgesamt	331	1	-	-	64
Durchgeführte Überprüfungen	341	1	-	-	71
Vorgenommene Erhebungen	619	6	-	-	178
Teilnahme an behördl. Verhand- lungen	113	1	-	-	61
Sonstige Tätigkeiten	505	4	-	-	202
Durch Überprüfungen erfasste Bedienstete:
männliche Erwachsene	11620	303	-	-	2127
Jugendliche	24	-	-	-	2
weibliche Erwachsene	5176	591	-	-	2248
Jugendliche	15	-	-	-	2
Insgesamt	16835	894	-	-	4379

Bundesministerium für Finanzen	Bundesministerium für Inneres	Bundesministerium für Justiz	Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft	Bundesministerium für Landesverteidigung	Bundesministerium für Soziale Sicherheit und Generationen	Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie	Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit	Sonstige Dienststellen
BMF	BMI	BMJ	BMLFUW	BMLV	BMSG	BMVIT	BMWA
7	12	3	1	7	-	-	5	-
8	67	9	4	13	-	-	17	-
14	43	3	1	3	1	-	5	-
8	4	3	5	12	-	-	1	-
1	1	1	-	5	-	-	-	1
-	-	-	-	1	-	-	-	-
-	-	-	-	-	-	-	-	-
38	127	19	11	41	1	-	28	1
39	129	19	11	41	1	-	28	1
32	151	42	10	127	1	-	72	-
8	5	9	3	13	3	-	10	-
44	92	28	1	72	4	-	58	-
1307	2382	597	380	4086	20	-	254	164
-	1	-	10	9	-	-	2	-
511	521	263	209	543	5	-	139	146
-	3	-	7	3	-	-	-	-
1818	2907	860	606	4641	25	-	395	310

Beanstandungen auf dem Gebiete des technischen und arbeitshygienischen Arbeitnehmer/innenschutzes in Bundesdienststellen im Jahr 2002

		Bundeskanzleramt	Bundesministerium für öffentliche Leistung und Sport	Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten	Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur
Beanstandungen betreffend:	Summe	BKA	BMöLS	BMaA	BMBWK
Allgemeine Bestimmungen, Behörden und Verfahren	100	1	-	-	49
Dienststellen	280	4	-	-	108
davon:
Allgemeines (Sicherung v. Gefahrenbe- reichen, Lagerungen allgemein, Reini- gung, Instandhaltung, Prüfpflicht u.ä.)	57	1	-	-	17
Gebäude (Verkehrswege, Stiegen, Aus- gänge, Fluchtwege, baulicher Brand- schutz, Böden, Türen, Beleuchtung u.ä.)	88	1	-	-	33
Arbeitsräume (Abmessungen, Raum- klima, -lüftung, Belichtung, Beleuchtung)	54	1	-	-	12
Brand- und Explosionsschutz	26	1	-	-	10
Erste Hilfe	26	-	-	-	21
Sanitäre Einrichtungen, Sozialeinrichtungen	29	-	-	-	15
Arbeitsmittel	57	-	-	-	20
davon:
Benutzung (Eignung, Verwendung Wartung, Reparatur u.ä.)	20	-	-	-	8
Prüfungen und Beschaffenheit	37	-	-	-	12
Elektrische Anlagen	13	-	-	-	9
Gefährliche Arbeitsstoffe und Gesund-heitsüberwachung	48	1	-	-	19
Arbeitsvorgänge und -plätze	83	-	-	-	29
davon:
Allgemeines	58	-	-	-	21
Persönliche Schutzausrüstung, Arbeits- kleidung	19	-	-	-	6
Präventivdienste	80	-	-	-	28
Beanstandungen insgesamt	661	6	-	-	262

Bundesministerium für Finanzen	Bundesministerium für Inneres	Bundesministerium für Justiz	Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft	Bundesministerium für Landesverteidigung	Bundesministerium für Soziale Sicherheit und Generationen	Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie	Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit	Sonstige Dienststellen
BMF	BMI	BMJ	BMLFUW	BMLV	BMSG	BMVIT	BMWA
6	31	5	-	7	1	-	-	-
24	49	12	7	57	1	-	16	2
7	15	-	3	13	-	-	1	-
12	13	-	3	17	1	-	7	1
1	13	1	-	21	-	-	5	-
2	1	9	-	2	-	-	-	1
-	4	-	-	-	-	-	1	-
2	3	2	1	4	-	-	2	-
1	12	2	1	21	-	-	-	-
1	3	-	-	8	-	-	-	-
-	9	2	1	13	-	-	-	-
-	-	-	-	4	-	-	-	-
-	4	-	2	21	-	-	1	-
7	16	2	-	25	1	-	2	1
5	13	2	-	14	1	-	1	1
2	3	-	-	8	-	-	-	-
2	24	-	-	20	-	-	6	-
40	136	21	10	155	3	-	25	3

Den Arbeitsinspektoraten zur Kenntnis gelangte Unfälle in Bundesdienststellen im Jahr 2002

		Bundeskanzleramt	Bundesministerium für öffentliche Leistung und Sport	Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten	Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur
	Summe	BKA	BMöLS	BMaA	BMBWK
Summe der Unfälle in Bundesdienststellen	2977	-	1	3	303
davon tödlich:	0
Von Unfällen betroffene Bedienstete:
männliche Erwachsene	2470	-	-	3	154
Jugendliche	3	-	-	-	-
weibliche Erwachsene	502	-	1	-	149
Jugendliche	2	-	-	-	-

Bundesministerium für Finanzen	Bundesministerium für Inneres	Bundesministerium für Justiz	Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft	Bundesministerium für Landesverteidigung	Bundesministerium für Soziale Sicherheit und Generationen	Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie	Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit	Sonstige Dienststellen
BMF	BMI	BMJ	BMLFUW	BMLV	BMSG	BMVIT	BMWA
74	1343	134	29	840	157	9	14	70
51	1222	121	25	794	43	8	9	40
-	-	-	-	3	-	-	-	-
23	121	13	3	42	114	1	5	30
-	-	-	1	1	-	-	-	-