DIE TÄTIGKEIT DER
ARBEITSINSPEKTION
auf dem Gebiet des
Bundesbedienstetenschutzes
im Jahr 2002
INHALT
Die Aufgaben der Arbeitsinspektion
Die Tätigkeit der Arbeitsinspektion
Stand der Betreuung durch Präventivdienste
Ausgliederungen
von Dienststellen des Bundes
BundesministeriEn und Zentralstellen
Bildung, Wissenschaft und Kultur
Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
Soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz
Im Jahr 2002 besuchte Dienststellen
Tätigkeit der Arbeitsinspektorate in Bundesdienststellen
im Jahr 2002
Den Arbeitsinspektoraten zur Kenntnis gelangte Unfälle in
Bundesdienststellen im Jahr 2002
Der Schutz der Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer im Bundesdienst war in den letzten Jahren - und wird es auch weiterhin sein - einem Wandel unterworfen. War es in den vorangegangenen Jahren Ziel der Verantwortlichen und der Arbeitsinspektion, lediglich die vorgefundenen Mängel beheben zu lassen, wird nun vermehrt der Blick auf den Umgang in den Dienststellen mit dem Bundesbedienstetenschutz insgesamt gerichtet. Neben der Mängelbehebung rückt auch das System des präventiven Dienstnehmerschutzes in den Vordergrund.
Das mit 1. Juni 1999 in Kraft getretene Bundes-Bedienstetenschutzgesetz (B-BSG), BGBl. I Nr. 70/1999, und die dazu erlassenen Verordnungen enthalten neben den klassischen Bestimmungen zum Schutz des Lebens und der Gesundheit von Bediensteten auch solche, die den Gedanken der Prävention und Eigenverantwortung der Dienststellenleiter/innen in die Dienststellen tragen sollen.
Dieser neue Gedanke zeigt sich in den zentralen Anforderungen des neuen B‑BSG:
· Ermittlung und Beurteilung der Gefahren in den Dienststellen;
· Bestellung von Sicherheitsvertrauenspersonen;
· Betreuung durch Sicherheitsfachkräfte und Arbeitsmediziner/innen.
Die Berichte der Arbeitsinspektion sollen dem vom Gesetzgeber vorgegebenen modernen Ansatz Rechnung tragen und in erster Linie dem Nationalrat Einblick in die Lage des Dienstnehmerschutzes im Bundesdienst gesamt und in den einzelnen Ressorts ermöglichen. Um diesen Einblick in effizienter und übersichtlicher Weise herstellen zu können, wird die Lage des Dienstnehmerschutzes im Bundesdienst seit dem Berichtsjahr 2000 wie folgt dargestellt:
- Zusammenfassung der Beanstandungen (nur Anzahl, gleiche Beanstandungen werden nur einmal im Bericht ausgewiesen) nach Oberbegriffen (Arbeitsstätten, Arbeitsmittel, Gesundheitsüberwachung, Präventivkräfte, Evaluierung) pro Ressort und für den gesamten Bundesdienst;
- Angabe der Dienststellen der einzelnen Ressorts, in denen eine schriftliche Aufforderung der Arbeitsinspektion zur Mängelbehebung erfolgte;
- besonderes Hervorheben (Schrift fett gedruckt) der Dienststellen, in denen keine Behebung der aufgezeigten Mängel erfolgte;
- Dringlichkeitsreihung (Mängelgruppen und Dienststellen für jedes Ressort) des Berichtsjahres sowie des Vorjahres;
- allgemeine Statistikdaten über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion;
- Berichte über besondere aktuelle Schwerpunkte.
- Entwicklung der Beanstandungszahlen über den 5-Jahres-Zeitraum (Ressorts und gesamter Bundesdienst);
- qualitative Einschätzung der Weiterentwicklung des Bundesbedienstetenschutzes in den Ressorts und für den gesamten Bundesdienst (in Zusammenarbeit mit den einzelnen Ressorts);
- qualitative Einschätzung der Weiterentwicklung des Bundesbedienstetenschutzes aus Sicht der Arbeitsinspektorate (freiwillige Beiträge zu allgemeinen Themen oder zu speziellen Fragestellungen des Dienstnehmerschutzes).
Am 1. Juni 1999 trat das neue Bundes-Bedienstetenschutzgesetz (B-BSG) in Kraft, wonach für alle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im Bundesdienst nun die gleichen Regelungen gelten wie in der Privatwirtschaft, wenn nicht Besonderheiten der Aufgaben (spezifische Tätigkeiten im öffentlichen Dienst, z.B. bei den Streitkräften, der Polizei oder Katastrophenschutzdiensten) dem entgegenstehen.
Das B-BSG verfolgt die gleichen Ziele, die auch dem ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG) zu Grunde liegen, nämlich durch vorbeugenden Bedienstetenschutz Dienstunfälle, Berufskrankheiten und sonstige arbeitsbedingte Erkrankungen zu vermeiden und allen Bediensteten ein Arbeitsleben und einen Ruhestand ohne arbeitsbedingte gesundheitliche Beeinträchtigungen und Spätfolgen zu ermöglichen.
Die Arbeitsinspektion führt ihren Überprüfungsauftrag überwiegend in Form von Besichtigungen von Dienststellen durch. Weiters nimmt die Arbeitsinspektion an zahlreichen behördlichen Verhandlungen und Besprechungen teil und kommt ihrem Auftrag zur Beratung und Unterstützung in Fragen des Sicherheits- und Gesundheitsschutzes nach.
Für die Umsetzung des Bedienstetenschutzes ist in erster Linie die Dienststellenleitung Ansprechpartner der Arbeitsinspektion:
· Stellt die Arbeitsinspektion Mängel fest, wird der/die zuständige Dienststellenleiter/in nach einer Beratung schriftlich aufgefordert, innerhalb einer angemessenen Frist den gesetzmäßigen Zustand herzustellen.
· Wird dieser Aufforderung innerhalb der festgelegten Frist nicht entsprochen, werden die Beanstandungen und die dazu empfohlenen Maßnahmen dem/der zuständigen Leiter/Leiterin der Zentralstelle mitgeteilt.
Die einzelnen Ressortleiter/innen haben entsprechend ihrer Verpflichtung gemäß § 91 B-BSG zu den Beanstandungen Stellung genommen und im Rahmen der Stellungnahmen die bereits getroffenen Maßnahmen dem Arbeitsinspektorat mitgeteilt.
Die Mängel in den einzelnen Ressorts und die Stellungnahmen der Ressortleiter/innen wurden im Bericht zusammengefasst und gemäß § 92 des Bundes-Bedienstetenschutzgesetzes, BGBl. I Nr. 70/1999, im Wege der Bundesregierung dem Nationalrat vorgelegt.
Gemäß § 92 B-BSG ist dem jährlichen Bericht der Arbeitsinspektion über ihre Tätigkeit im Bundesbedienstetenschutz eine Dringlichkeitsreihung der auf Grund der Beanstandungen zu treffenden Maßnahmen anzuschließen.
Im Jahr 2002 wurden von der Arbeitsinspektion insgesamt 960 Besichtigungen von Dienststellen des Bundes (umfassende Überprüfungen und Erhebung von Teilbereichen, Details siehe Tabelle 2) durchgeführt; weiters nahm die Arbeitsinspektion an 113 behördlichen Verhandlungen teil und führte 505 sonstige Tätigkeiten, wie Behördenbesprechungen und Beratungen, in den Bundesdienststellen durch.
Die Tätigkeit der Arbeitsinspektion |
|
Besichtigungen von Dienststellen |
960 |
besuchte Dienststellen (Aufteilung auf Ressorts siehe Tabelle 1) |
601 |
behördliche Verhandlungen (z.B. Bauverhandlungen) |
113 |
sonstige Tätigkeiten (Behördenbesprechungen, Beratungen) |
505 |
Als Folge von Überprüfungen und Erhebungen wurden 186 schriftliche Aufforderungen an die Leiter/innen der Dienststellen gerichtet. Die schriftlichen Aufforderungen und die darauf erfolgten Mängelbeseitigungen stellen den Kern des Bundesbedienstetenschutzberichtes dar.
Von der Arbeitsinspektion wurden im Berichtsjahr 2002 661 Mängel in Dienststellen des Bundes vorgefunden. Für die Behebung von 635 dieser Mängel erfolgte eine schriftliche Aufforderung an die Leiter/innen der Dienststellen. 26 Mängel (Differenz aus 661 vorgefundenen Mängeln und 635 schriftlich aufgeforderten Mängeln) wurden entweder direkt vor Ort, noch im Rahmen der Amtshandlung behoben bzw. es wurde die Mängelbeseitigung durch die Dienststelle noch vor Abfertigung der schriftlichen Aufforderung dem Arbeitsinspektorat zur Kenntnis gebracht. In diesen Fällen erfolgte keine schriftliche Aufforderung seitens des Arbeitsinspektorates, weil der Mangel bereits behoben worden war.
Im vorliegenden Bericht werden alle jene Dienststellen aufgelistet, die schriftlich zur Mängelbehebung aufgefordert wurden.
Für die Berichte über die einzelnen Ressorts erfolgte eine Zusammenfassung einzelner Beanstandungen der schriftlichen Aufforderungen zu Beanstandungsgruppen. Die genaue Aufschlüsselung der Beanstandungsgruppen insgesamt enthält Tabelle 3 im Tabellenteil.
Mängel, deren Behebung dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit bis zum November 2004 (Redaktionsschluss) von dem/der zuständigen Ressortleiter/in bekannt gegeben wurden, scheinen im Bericht als bereits behobene Mängel auf.
Im Berichtsjahr ereigneten sich in den von der Arbeitsinspektion zu überprüfenden Bundesdienststellen 2977 Arbeitsunfälle (exklusive Wegunfälle).
Im Berichtsjahr verfolgte die Arbeitsinspektion weiter ihr Ziel, sich schon im Planungsstadium in möglichst viele Vorbegutachtungen und Beratungen sowie in Bauverhandlungen einzuschalten, um zu gewährleisten, dass gesetzliche Bestimmungen bei Neubauten und Umbauten im Vorhinein in die Planungen einbezogen werden. Durch die Gespräche mit dem Bauherrn, dem Architekten und der Bezirksverwaltung werden somit kostspielige Umbauten im Nachhinein vermieden (z.B. wenn eine vorgesehene Fluchtweglösung den gesetzlichen Forderungen nicht entspricht).
Durch Beratungen vor Ort und das Aufzeigen von kostengünstigen Verbesserungsmaßnahmen in den Dienststellenräumen konnten viele Mängel unverzüglich beseitigt werden.
Zusammenfassend kann auch für das Berichtsjahr 2002 festgestellt werden, dass die Bereitschaft, auf die Berichte der Arbeitsinspektion zu antworten, sehr hoch ist. Rückmeldungen erfolgen im Durchschnitt innerhalb von drei Monaten. Die Zusammenarbeit mit den Dienststellenleiter/innen, Ressortleiter/innen der einzelnen Ressorts sowie der Bundesimmobiliengesellschaft und den Bezirksverwaltungsbehörden ist gut und konstruktiv.
Gemäß § 73 Abs. 1 B-BSG hat der Bund Sicherheitsfachkräfte und gemäß § 76 Abs. 1 B-BSG ein arbeitsmedizinisches Zentrum zur Betreuung der Dienstnehmer/innen zu bestellen. Bei der Bestellung der Sicherheitsfachkräfte besteht die Möglichkeit, zwischen eigenen Sicherheitsfachkräften (Bedienstete des Bundes), externen Sicherheitsfachkräften und einem sicherheitstechnischen Zentrum zu wählen. Eine entsprechende Wahlmöglichkeit besteht bei der arbeitsmedizinischen Betreuung nicht, hier hat sich der Gesetzgeber für die Bestellung arbeitsmedizinischer Zentren entschieden. Die Einführung der Betreuung durch Präventivdienste erfolgte stufenweise. Seit dem 1.1.2001 müssen für alle Dienststellen (Dienststellenteile) Sicherheitsfachkräfte bestellt werden.
Die Arbeitsinspektion kontrolliert routinemäßig anlässlich der Überprüfung von Bundesdienststellen die Bestellung der Präventivdienste. Bei den im Jahr 2002 besuchten 601 Bundesdienststellen mussten 80 Beanstandungen betreffend Präventivkräfte festgestellt werden. Zur Behebung von 80 Mängeln wurden die Leiter/innen der Dienststellen schriftlich aufgefordert. Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass zufolge der Übergangsbestimmungen erst mit 1.1.2001 die vollständige Betreuung aller Dienststellen (aller Gefahrenklassen) gefordert war und somit viele Dienststellen neu unter diese Regelung fielen, kann der Grad der Betreuung als zufrieden stellend angesehen werden. Zum Berichtsjahr 2001 ist eine deutliche Verbesserung zu beobachten gewesen (122 Mängel zu denen eine schriftliche Aufforderung erging).
Die Beanstandungen - vor Ort in der Dienststelle festgestellt - werden dadurch relativiert, als in den meisten Fällen durch die Zentralstellen bereits eine Bestellung vorgenommen worden war, oder der Mangel sofort vor Ort behoben werden konnte, die nachgeordneten Dienststellen und deren Leiter/innen aber noch nicht informiert wurden, weshalb in 29 Fällen auch keine schriftliche Aufforderung erforderlich war. Für diese Fälle war von den Zentralstellen für eine entsprechende Information der Dienststellenleiter/innen zu sorgen, da erst die Umsetzung in der Dienststelle unter Mitwirkung der Dienststellenleitung ein effizientes Wirken der Präventivdienste möglich macht.
Bundesministerien mit vielen nachgeordneten Dienststellen (z.B. Bundesministerium für Inneres, Bundesministerium für Landesverteidigung, Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur) waren und sind für die Bestellung der Präventivdienste naturgemäß mit größerem Aufwand und Schwierigkeiten konfrontiert als kleinere Ressorts ohne oder mit wenigen nachgeordneten Dienststellen. Trotzdem war auch in diesen schwierigen Bereichen durch die Arbeitsinspektion zu beobachten, dass die entsprechenden Maßnahmen durch die Ressorts gesetzt wurden bzw. in Angriff genommen wurden. Seitens der Arbeitsinspektion war in diesem Zusammenhang auch ein verstärkter Beratungsaufwand festzustellen, der aber durchaus als erfolgreich zu bewerten ist.
Die
Ausgliederungen wirken sich auf die Überprüfungstätigkeit der Arbeitsinspektion
in der geänderten Rechtsgrundlage aus:
·
Dienststellen
des Bundes -
Bundes-Bedienstetenschutzgesetz (B-BSG), BGBl. I Nr. 70/1999 und
Verordnungen
·
Betriebe - ArbeitnehmerInnenschutzgesetz
(ASchG), BGBl. Nr. 450/1994 und Verordnungen sowie Arbeitsinspektionsgesetz
1993 (ArbIG), BGBl. Nr. 27.
Im
Gesamtumfang der Überprüfungstätigkeit der Arbeitsinspektion in Bezug auf
Betriebe der Privatwirtschaft und Bundesdienststellen ändert sich naturgemäß
nichts, lediglich die Berichte werden sich in den Zahlen der Überprüfungen
ändern. Am stärksten wird sich diese Umschichtung zwischen dem allgemeinen
Bericht der Arbeitsinspektion und dem B-BSG-Bericht im Bereich des
Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur durch die Ausgliederung
der Universitäten und Universitäten der Künste erkennen lassen. Hier werden
etwa 20 % der Überprüfungen aus dem B-BSG-Bericht im allgemeinen Bericht der
Arbeitsinspektion aufscheinen.
Bundesdienst gesamt |
|
|
besuchte Dienststellen |
601 |
|
Dienststellen, die zur Mängelbehebung schriftlich aufgefordert wurden |
186 |
|
Dienststellen mit noch offenen Mängeln |
24 |
|
Unfälle |
2977 |
|
Schriftliche Aufforderungen, Mängel gesamt |
632 |
|
bereits behobene Mängel |
620 |
98,1 % |
offene Mängel |
12 |
1,9 % |
Schriftliche Aufforderungen, Mängel |
|
Brandschutz |
32 |
Fluchtwege, Notausgänge |
41 |
Arbeitsmittel |
29 |
Elektrische Anlagen |
35 |
Arbeitsstoffe |
26 |
Lüftung, Klima |
39 |
Sanitär- und Sozialeinrichtungen |
22 |
Beleuchtung, Belichtung |
25 |
Erste Hilfe |
15 |
Verkehrswege |
42 |
Arbeitsräume, Abmessungen |
20 |
Ergonomie allgemein, Arbeitsplätze |
30 |
Bildschirmarbeitsplätze |
31 |
Sicherheitsvertrauenspersonen |
38 |
Sicherheitsfachkräfte, Arbeitsmediziner |
80 |
Evaluierung |
92 |
Persönliche Schutzausrüstung |
13 |
Instandhaltung der Arbeitsstätte, Reinigung |
22 |
Summe |
632 |
Dringlichkeitsreihung nach § 92 B-BSG für die Dienststellen gesamter
Bundesdienst Berichtsjahr 2002
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft
und Kultur
1.
Bundesgymnasium
und Bundesrealgymnasium Bruck/Mur
2.
Bundesrealgymnasium
Reutte
3.
Bundeshandelsschule
und Bundeshandelsakademie Reutte
Im Berichtsjahr 2002 wurden insgesamt 171 Dienststellen des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur besucht. Dabei führten die Arbeitsinspektoren 178 Erhebungen und 71 Überprüfungen durch.
Die Zahl der Unfälle, die sich im Bereich des Bundesministeriums im Berichtsjahr ereigneten, betrug 303.
Durch die Überprüfungen wurde der Tätigkeitsbereich von 4379 Bediensteten erfasst.
Weiters nahm die Arbeitsinspektion im Ressortbereich an 61 behördlichen Verhandlungen teil. In 202 Fällen wurden Beratungen, Besprechungen, Schulungen, sonstige Informationstätigkeiten etc. (im Tabellenteil unter Sonstige Tätigkeiten zusammengefasst) durchgeführt.
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur |
|
|
besuchte Dienststellen |
171 |
|
Dienststellen, die zur Mängelbehebung schriftlich aufgefordert wurden |
55 |
|
Unfälle |
303 |
|
bereits behobene Mängel |
221 |
94,8 % |
offene Mängel |
12 |
5,2 % |
Schriftliche Aufforderungen, Mängel |
|
Brandschutz |
17 |
Fluchtwege, Notausgänge |
19 |
Arbeitsmittel |
12 |
Elektrische Anlagen |
12 |
Arbeitsstoffe |
12 |
Lüftung, Klima |
9 |
Sanitär- und Sozialeinrichtungen |
8 |
Beleuchtung, Belichtung |
3 |
Erste Hilfe |
11 |
Verkehrswege |
11 |
Arbeitsräume, Abmessungen |
9 |
Ergonomie allgemein, Arbeitsplätze |
6 |
Bildschirmarbeitsplätze |
5 |
Sicherheitsvertrauenspersonen |
23 |
Sicherheitsfachkräfte, Arbeitsmediziner |
27 |
Evaluierung |
35 |
Persönliche Schutzausrüstung |
4 |
Instandhaltung der Arbeitsstätte, Reinigung |
10 |
Summe |
233 |
Vorrangig zu behebende Mängel
· Brandschutz
· Fluchtwege
· Elektrische Anlagen
Dienststellen, die zur Mängelbehebung
schriftlich aufgefordert wurden (Dienststellen mit noch offenen Mängel fett
gedruckt)
PLZ |
Dienststelle (BMBWK) |
letzte Überprüfung |
1010 |
Stadtschulrat für
Wien, Wipplingerstraße 28 |
2000 |
1010 |
Akademie der
bildenden Künste, Schillerplatz 3 |
2002 |
1090 |
Institut für
Histologie und Embryologie, Schwarzspanierstraße 17 |
2000 |
1090 |
Institut für
Gerichtliche Medizin, Sensengasse 2 |
2002 |
1100 |
Bundesgymnasium/Bundesrealgymnasium,
Ettenreichgasse 41-43 |
1998 |
1133 |
Agrarpädagogische
Akademie, Angermayergasse 1 |
1999 |
1170 |
Bundesfachschule
für wirtschaftliche Berufe, Kalvarienberggasse 28 |
2000 |
1180 |
Bundesrealgymnasium,
Schopenhauerstraße 49 |
2000 |
1190 |
Zentralanstalt für
Meteorologie und Geodynamik, Hohe Warte 38 |
2001 |
1210 |
Veterinärmedizinische
Universität, Veterinärplatz 1 |
2002 |
1210 |
Bundesrealgymnasium,
Franklinstraße 21 |
1999 |
1210 |
Bundesrealgymnasium,
Franklinstraße 26 |
1999 |
1220 |
Versuchsgärten
Essling |
2000 |
1220 |
Bundesrealgymnasium,
Theodor Kramer-Straße 3 |
1996 |
2325 |
Institut für
Labortierkunde und Genetik Himberg |
1999 |
2500 |
Bundesgymnasium/Bundesrealgymnasium
Baden |
2001 |
3100 |
Bundesakademie für
Sozialarbeit St. Pölten |
2001 |
3100 |
Höhere
Bundeslehranstalt für wirtschaftliche Berufe/Fachschule für Sozialberufe St.
Pölten |
2000 |
3100 |
Bundes-Bildungsanstalt
für Kindergartenpädagogik St. Pölten |
2000 |
3270 |
Bundes-Oberstufenrealgymnasium
Scheibbs |
2000 |
3300 |
Bundesgymnasium
Amstetten |
1999 |
3300 |
Bundeshandelsakademie/Bundeshandelsschule
Amstetten |
1999 |
3340 |
Bundeshandelsakademie/Bundeshandelsschule
Waidhofen/ Ybbs |
1999 |
3340 |
Bundesrealgymnasium
Waidhofen/Ybbs |
1999 |
3390 |
Stiftsgymnasium
Melk |
1999 |
3400 |
Bundesgymnasium/Bundesrealgymnasium
Klosterneuburg |
2000 |
3430 |
Forschungsinstitut
für Agrarbiotechnologie Tulln |
2001 |
3500 |
Bundesgymnasium/Bundesrealgymnasium
Krems |
2001 |
3500 |
Höhere Technische
Bundeslehranstalt Krems |
2002 |
3500 |
Bundesschulzentrum
Krems |
2001 |
4020 |
Bundes-Oberstufenrealgymnasium
Linz |
2000 |
4910 |
Bundesgymnasium
Ried/Innkreis |
2002 |
4910 |
Bundesbildungsanstalt
Ried/Innkreis |
2002 |
6020 |
Pädagogisches
Institut Innsbruck |
2000 |
6200 |
Höhere Technische
Lehranstalt Jenbach |
2002 |
6300 |
Bundeshandelsakademie
Wörgl |
2002 |
6330 |
Bundesrealgymnasium
Kufstein |
2000 |
6330 |
Höhere Technische
Lehranstalt Kufstein |
2000 |
6460 |
Handelsschule/Handelsakademie
Imst |
2001 |
6500 |
Handelsschule/Handelsakademie
Landeck |
2001 |
6600 |
Bundesrealgymnasium
Reutte |
2002 |
6600 |
Handelsschule/Handelsakademie
Reutte |
2002 |
7100 |
Höhere
Bundeslehranstalt für Wirtschaft und Tourismus |
2001 |
8010 |
Bundesgymnasium/Bundesrealgymnasium
Graz |
1992 |
8010 |
Landesschulrat
Steiermark |
2002 |
8010 |
Universität für
Musik und darstellende Kunst Graz |
2002 |
8010 |
Universität Graz,
Institut für Chemie |
2000 |
8051 |
Höhere Technische
Lehranstalt Graz |
2002 |
8160 |
Höhere Technische
Bundeslehranstalt Weiz |
1996 |
8280 |
Bundesgymnasium/Bundesrealgymnasium
Fürstenfeld |
1999 |
8432 |
Höhere Technische
Bundeslehranstalt Kaindorf/Sulm |
1992 |
8600 |
Bundesgymnasium/Bundesrealgymnasium
Bruck/Mur |
1998 |
8700 |
Montanuniversität
Leoben |
2002 |
9470 |
Stiftsgymnasium
St. Paul |
2002 |
9800 |
Bundesoberstufenrealgymnasium
Spittal/Drau |
2000 |
Von den schriftlich aufgeforderten 55 Dienststellen waren bis Redaktionsschluss (26. November 2004) in 52 Dienststellen Mängel als behoben gemeldet (= 95 %).
Die noch nicht behobenen Mängel betreffen:
Bundesrealgymnasium
Reutte (27.11.2002)
-
Fluchtwege
-
Lüftung, Klima
-
Sanitär-, Sozialeinrichtung
-
Arbeitsräume
Stellungnahme des Landesschulrates für Tirol:
Das Bundesrealgymnasium wird in absehbarer Zeit saniert und im Zuge der
Sanierung werden die Sanitär-, die Sozialeinrichtungen und einige Arbeitsräume
erneuert und auch die Beanstandungen wegen des offenen Stiegenhauses behoben.
Die weiteren Beanstandungen (Ausstattung Chemiekustodiat mit Schränken und
Lagerung von Säuren und Basen in geeigneten Behältnissen, Auflegen von
Sicherheitsdatenblättern) wurden behoben.
Bundeshandelsschule/Bundeshandelsakademie
Reutte (27.11.2002)
-
Sanitär-, Sozialeinrichtung
-
Arbeitsräume
Stellungnahme des Landesschulrates für Tirol:
Die Beanstandungen konnten nicht behoben werden, da die Sanierung der
Bundesfachschule noch ausständig ist. Aus diesem Grund halten sich Lehrer/innen
der Bundesfachschule bei Konferenzen und bei Dienstpausen in der BHAK/BHS auf.
Das Gebäude der Bundesfachschule wird in den nächsten 2 Jahren saniert. Aus
diesem Grund werden die Beanstandungen betreffend Größe des Konferenzzimmers,
Anzahl der Toilettenanlagen und Anzahl an Wertsachenkästchen für die
Lehrer/innen erst dann behoben, wenn das Gebäude der Bundesfachschule saniert
ist. Die restlichen Mängel (Fluchttüren dürfen nicht versperrt werden,
Rohrleitungen der Absaugung ist fachgerecht mit Absaugstutzen zu verbinden,
Gasschlauch ist zu erneuern, die verwendeten Arbeitsstoffe sind aufzulisten,
die Lagerung von Säuren und Basen im Chemielabor muss in getrennten Behältern
erfolgen, die Fluchttüren sind mit Panikverschlüssen zu versehen) wurden
behoben.
Bundesrealgymnasium Bruck/Mur (30.1.2002)
-
Brandschutz
-
Fluchtwege
-
Elektrische Anlagen
-
Lüftung, Klima
-
Belichtung, Beleuchtung
-
Arbeitsräume
Stellungnahme des
Landesschulrates für die Steiermark:
Alle Maßnahmen, die ohne größeren baulichen Aufwand erledigt werden
konnten (Arbeitsmittel, Arbeitsstoffe, Verkehrswege, Reinigung, Beleuchtung,
Ergonomie), wurden gesetzt. Mit der derzeit von der Bundesimmobiliengesellschaft
und dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur geplanten
Generalsanierung können die übrigen vom Arbeitsinspektorat beanstandeten Mängel
behoben werden. Mit der Generalsanierung wird im Sommer 2005 begonnen.
Dringlichkeitsreihung Dienststellen BMBWK Berichtsjahr 2002
1.
Bundesgymnasium/Bundesrealgymnasium
Bruck/Mur
2.
Bundesrealgymnasium
Reutte
3.
Bundeshandelsschule
und Bundeshandelsakademie Reutte
Dringlichkeitsreihung Dienststellen BMBWK aus dem Bericht 2001
1. Technische Universität Graz
Durch einen Umbau sollen die offenen Mängel beseitigt werden (Fertigstellung in 3 bis 4 Jahren).
2.
Universität Innsbruck
Ein Konzept zur Behebung der Mängel wurde erstellt (Termin: Ende 2004).
Im Berichtsjahr 2002 wurden insgesamt 54 Dienststellen des Bundesministeriums für Finanzen besucht. Dabei führten die Arbeitsinspektoren 32 Erhebungen und 39 Überprüfungen durch.
Die Zahl der Unfälle, die sich im Bereich des Bundesministeriums im Berichtsjahr ereigneten, betrug 74.
Durch die Überprüfungen wurde der Tätigkeitsbereich von 1818 Bediensteten erfasst.
Weiters nahm die Arbeitsinspektion im Ressortbereich an 8 behördlichen Verhandlungen teil. In 44 Fällen wurden Beratungen, Besprechungen, Schulungen, sonstige Informationstätigkeiten etc. (im Tabellenteil unter Sonstige Tätigkeiten zusammengefasst) durchgeführt.
Bundesministerium für Finanzen |
|
|
besuchte Dienststellen |
54 |
|
Dienststellen, die zur Mängelbehebung schriftlich aufgefordert wurden |
16 |
|
Unfälle |
74 |
|
bereits behobene Mängel |
57 |
100 % |
offene Mängel |
-- |
-- |
Schriftliche Aufforderungen, Mängel |
|
Brandschutz |
1 |
Fluchtwege, Notausgänge |
3 |
Arbeitsmittel |
3 |
Elektrische Anlagen |
2 |
Lüftung, Klima |
3 |
Sanitär- und Sozialeinrichtungen |
2 |
Beleuchtung, Belichtung |
6 |
Verkehrswege |
6 |
Arbeitsräume, Abmessungen |
3 |
Ergonomie allgemein, Arbeitsplätze |
6 |
Bildschirmarbeitsplätze |
6 |
Sicherheitsfachkräfte, Arbeitsmediziner |
6 |
Persönliche Schutzausrüstung |
1 |
Evaluierung |
6 |
Instandhaltung der Arbeitsstätte, Reinigung |
3 |
Summe |
57 |
Dienststellen, die zur Mängelbehebung
schriftlich aufgefordert wurden
PLZ |
Dienststelle (BMF) |
letzte Überprüfung |
1300 |
Zollamt, Flughafen
Wien Frachtgebäude |
2002 |
2165 |
Zollamt
Drasenhofen |
2000 |
2273 |
Zollamt
Hohenau/March |
2002 |
2413 |
Zollamt Berg |
2001 |
3100 |
Zollamt St. Pölten |
1999 |
3580 |
Finanzamt Horn |
2000 |
3910 |
Finanzamt Zwettl |
2002 |
3950 |
Finanzamt Gmünd |
2001 |
4191 |
Zollposten
Guglwald/Vorderweißenbach |
2000 |
4261 |
Zollamt
Wullowitz/Rainbach |
1999 |
4262 |
Zollamt
Wullowitz/Leopoldsschlag |
2002 |
5020 |
Hauptzollamt
Salzburg |
2002 |
8600 |
Finanzamt
Bruck/Mur |
2000 |
8680 |
Finanzamt
Mürzzuschlag |
2000 |
8700 |
Finanzamt Leoben |
2000 |
8712 |
Zollamt
Leoben/Nickelsdorf |
2000 |
Von den schriftlich aufgeforderten 16 Dienststellen waren bis Redaktionsschluss (26. November 2004) in 16 Dienststellen die Mängel als behoben gemeldet (= 100 %).
Im Berichtsjahr 2002 wurden insgesamt 190 Dienststellen des Bundesministeriums für Inneres besucht. Dabei führten die Arbeitsinspektoren 151 Erhebungen und 129 Überprüfungen durch. Durch die Überprüfungen wurde der Tätigkeitsbereich von 2907 Bediensteten erfasst.
Die Zahl der Unfälle, die sich im Bereich des Bundesministeriums im Berichtsjahr ereigneten, betrug 1343.
Weiters nahm die Arbeitsinspektion im Ressortbereich an 5 behördlichen Verhandlungen teil. In 92 Fällen wurden Beratungen, Besprechungen, Schulungen, sonstige Informationstätigkeiten etc. (im Tabellenteil unter Sonstige Tätigkeiten zusammengefasst) durchgeführt.
Bundesministerium für Inneres |
|
|
besuchte Dienststellen |
190 |
|
Dienststellen, die zur Mängelbehebung schriftlich aufgefordert wurden |
64 |
|
Unfälle |
1343 |
|
bereits behobene Mängel |
166 |
100 % |
offene Mängel |
-- |
-- |
Schriftliche Aufforderungen, Mängel |
|
Brandschutz |
9 |
Fluchtwege, Notausgänge |
9 |
Arbeitsmittel |
2 |
Elektrische Anlagen |
10 |
Lüftung, Klima |
10 |
Sanitär- und Sozialeinrichtungen |
6 |
Beleuchtung, Belichtung |
6 |
Erste Hilfe |
3 |
Verkehrswege |
10 |
Arbeitsräume, Abmessungen |
1 |
Ergonomie allgemein, Arbeitsplätze |
4 |
Bildschirmarbeitsplätze |
8 |
Sicherheitsvertrauenspersonen |
14 |
Sicherheitsfachkräfte, Arbeitsmediziner |
30 |
Evaluierung |
39 |
Persönliche Schutzausrüstung |
1 |
Instandhaltung der Arbeitsstätte, Reinigung |
4 |
Summe |
166 |
Dienststellen, die zur Mängelbehebung
schriftlich aufgefordert wurden
PLZ |
Dienststelle (BMI) |
letzte Überprüfung |
1020 |
Wachzimmer,
Tempelgasse 5A |
1999 |
1120 |
Bezirkspolizeikommissariat,
Hufelandgasse 4 |
2000 |
1130 |
Bezirkspolizeikommissariat
Hietzing |
2000 |
1140 |
Wachzimmer,
Hadersdorfer Hauptstraße 77 |
1997 |
1150 |
Abteilungskommando,
Tannengasse 8-10 |
2002 |
1150 |
Wachzimmer,
Sechshauser Straße 44 |
2001 |
1200 |
Bundesamtsgebäude,
Gasteigergasse 2-4 |
1997 |
1200 |
Wachzimmer,
Pasettistraße 81-83 |
2001 |
1210 |
Wachzimmer,
Baumergasse 25 |
2000 |
1220 |
Wachzimmer,
Quadenstraße 8 |
1996 |
1220 |
Wachzimmer,
Langobardenstraße 128 |
1997 |
2000 |
Gendarmerieposten
Stockerau |
2001 |
2054 |
Grenzkontrollstelle
Kleinhaugsdorf |
1999 |
2070 |
Grenzgendarmerieposten
Mitterretzbach |
1999 |
2082 |
Grenzüberwachungsposten
Hardegg |
2001 |
2136 |
Grenzkontrollstelle
Laa/Thaya |
2001 |
2143 |
Grenzgendarmerieposten
Großkrut |
2000 |
2165 |
Grenzkontrollstelle
Drasenhofen |
2002 |
2172 |
Grenzüberwachungsposten
Schrattenberg |
1997 |
2230 |
Gendarmerieposten
Gänserndorf |
2000 |
2261 |
Gendarmerieposten
Angern/March |
1999 |
2263 |
Grenzüberwachungsposten
Dürnkrut |
1998 |
2273 |
Grenzgendarmerieposten
Hohenau/March |
2000 |
2301 |
Gendarmerieposten
Groß Enzersdorf |
2002 |
2304 |
Gendarmerieposten
Orth/Donau |
1988 |
2320 |
Bundespolizeidirektion
Schwechat |
1999 |
2325 |
Gendarmerieposten
Himberg |
1997 |
2405 |
Grenzüberwachungsposten
Bad Deutsch Altenburg |
2000 |
2413 |
Grenzgendarmeriekommando
Berg |
2001 |
2435 |
Gendarmerieposten
Ebergassing |
1999 |
2440 |
Gendarmerieposten
Gramatneusiedl |
1996 |
2460 |
Gendarmerieposten
Bruck/Leitha |
2000 |
2601 |
Gendarmerieposten
Sollenau |
1999 |
2630 |
Gendarmerieposten
Ternitz |
2000 |
3130 |
Gendarmerieposten
Herzogenburg |
2001 |
3243 |
Gendarmerieposten
St. Leonhard |
2001 |
3361 |
Gendarmerieposten
Aschbach |
2001 |
3370 |
Gendarmerieposten
Ybbs |
2001 |
3400 |
Gendarmerieposten
Klosterneuburg |
2000 |
4063 |
Grenzkontrollstelle
Hörsching |
1996 |
4400 |
Bundespolizeidirektion
Steyr |
1999 |
4482 |
Gendarmerieposten
Ennsdorf |
1999 |
5033 |
Bundespolizeidirektion
Salzburg |
2001 |
5441 |
Gendarmerieposten
Abtenau |
1998 |
5761 |
Gendarmerieposten
Maria Alm |
2001 |
8280 |
Gendarmerieposten
Fürstenfeld |
2002 |
8552 |
Gendarmerieposten
Eibiswald |
2000 |
8700 |
Bundespolizeidirektion
Leoben |
2000 |
9062 |
Gendarmerieposten
Moosburg |
1998 |
9100 |
Gendarmeriepostenkommando
Völkermarkt |
2000 |
9135 |
Gendarmerieposten
Bad Eisenkappl |
1996 |
9210 |
Gendarmerieposten
Pörtschach |
2000 |
9241 |
Gendarmerieposten
Wernberg |
1996 |
9300 |
Bezirksgendarmeriekommando
St. Veit |
2000 |
9400 |
Gendarmerieposten
Wolfsberg |
2001 |
9411 |
Autobahngendarmerie
St. Michael |
2000 |
9521 |
Gendarmerieposten
Afritz/See |
1999 |
9601 |
Gendarmerieposten
Arnoldstein |
1999 |
9640 |
Gendarmerieposten
Kötschach-Mautern |
2001 |
9653 |
Gendarmerieposten
Liesing |
1999 |
9821 |
Gendarmeriepostenkommando
Obervellach |
2002 |
9844 |
Gendarmeriepostenkommando
Heiligenblut |
1997 |
9851 |
Landesgendarmeriekommando,
Verkehrsabteilung, Spittal/Drau |
2002 |
9863 |
Gendarmerieposten
Rennberg/Katschberg |
1998 |
Von den schriftlich aufgeforderten 64 Dienststellen waren bis Redaktionsschluss (26. November 2004) in 64 Dienststellen die Mängel als behoben gemeldet (= 100 %).
Im Berichtsjahr 2002 wurden insgesamt 38 Dienststellen des Bundesministeriums für Justiz besucht. Dabei führten die Arbeitsinspektoren 42 Erhebungen und 19 Überprüfungen durch.
Die Zahl der Unfälle, die sich im Bereich des Bundesministeriums im Berichtsjahr ereigneten, betrug 134.
Durch die Überprüfungen wurde der Tätigkeitsbereich von 860 Bediensteten erfasst.
Weiters nahm die Arbeitsinspektion im Ressortbereich an 9 behördlichen Verhandlungen teil. In 28 Fällen wurden Beratungen, Besprechungen, Schulungen, sonstige Informationstätigkeiten etc. (im Tabellenteil unter Sonstige Tätigkeiten zusammengefasst) durchgeführt.
Bundesministerium für Justiz |
|
|
besuchte Dienststellen |
38 |
|
Dienststellen, die zur Mängelbehebung schriftlich aufgefordert wurden |
10 |
|
Unfälle |
134 |
|
bereits behobene Mängel |
19 |
100 % |
offene Mängel |
-- |
-- % |
Schriftliche Aufforderungen, Mängel |
|
Brandschutz |
1 |
Fluchtwege, Notausgänge |
1 |
Arbeitsstoffe |
1 |
Lüftung, Klima |
2 |
Beleuchtung, Belichtung |
1 |
Verkehrswege |
1 |
Arbeitsräume, Abmessungen |
1 |
Ergonomie allgemein, Arbeitsplätze |
2 |
Bildschirmarbeitsplätze |
2 |
Sicherheitsfachkräfte, Arbeitsmediziner |
2 |
Sicherheitsvertrauenspersonen |
1 |
Evaluierung |
3 |
Instandhaltung der Arbeitsstätte, Reinigung |
1 |
Summe |
19 |
Dienststellen, die zur Mängelbehebung
schriftlich aufgefordert wurden
PLZ |
Dienststelle (BMJ) |
letzte Überprüfung |
3500 |
Justizanstalt
Krems |
2002 |
3500 |
Landesgericht
Krems |
2002 |
3504 |
Justizanstalt
Stein |
2002 |
4710 |
Bezirksgericht
Grieskirchen |
2001 |
6020 |
Oberlandesgericht
Innsbruck |
2002 |
8010 |
Bezirksgericht für
Zivilrechtssachen Graz |
1999 |
8280 |
Bezirksgericht
Fürstenfeld |
1992 |
8700 |
Staatsanwaltschaft
Leoben |
2000 |
8700 |
Bezirksgericht
Leoben |
2000 |
9020 |
Landesgerichtliches
Gefangenenhaus Klagenfurt |
1996 |
Von den schriftlich aufgeforderten 10 Dienststellen waren bis Redaktionsschluss (26. November 2004) in 10 Dienststellen die Mängel als behoben gemeldet (= 100 %).
Im Berichtsjahr 2002 wurden insgesamt 16 Dienststellen des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft besucht. Dabei führten die Arbeitsinspektoren 10 Erhebungen und 11 Überprüfungen durch.
Die Zahl der Unfälle, die sich im Bereich des Bundesministeriums im Berichtsjahr ereigneten, betrug 29.
Durch die Überprüfungen wurde der Tätigkeitsbereich von 606 Bediensteten erfasst.
Weiters nahm die Arbeitsinspektion im Ressortbereich an 3 behördlichen Verhandlungen teil. In einem Fall wurde eine Beratung (im Tabellenteil unter Sonstige Tätigkeiten zusammengefasst) durchgeführt.
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft |
|
|
besuchte Dienststellen |
16 |
|
Dienststellen, die zur Mängelbehebung schriftlich aufgefordert wurden |
6 |
|
Unfälle |
29 |
|
bereits behobene Mängel |
21 |
100 % |
offene Mängel |
-- |
-- |
Schriftliche Aufforderungen, Mängel |
|
Brandschutz |
1 |
Fluchtwege, Notausgänge |
2 |
Arbeitsmittel |
3 |
Elektrische Anlagen |
3 |
Arbeitsstoffe |
1 |
Lüftung, Klima |
1 |
Sanitär- und Sozialeinrichtungen |
1 |
Belichtung, Beleuchtung |
1 |
Verkehrswege |
2 |
Arbeitsräume, Abmessungen |
1 |
Ergonomie allgemein, Arbeitsplätze |
1 |
Bildschirmarbeitsplätze |
1 |
Sicherheitsfachkräfte, Arbeitsmediziner |
1 |
Persönliche Schutzausrüstung |
1 |
Evaluierung |
1 |
Summe |
21 |
Dienststellen, die zur Mängelbehebung
schriftlich aufgefordert wurden
PLZ |
Dienststelle (BMLFUW) |
letzte Überprüfung |
1010 |
Bundesministerium,
Stubenbastei 5 |
2000 |
1030 |
Forsttechnischer
Dienst für Wildbach- und Lawinenverbauung, Marxergasse 2 |
2002 |
1220 |
Bundesamt und
Forschungszentrum für Landwirtschaft, Spargelfeldstraße 191 |
2000 |
3390 |
Forsttechnischer
Dienst für Wildbach- und Lawinenverbauung Melk |
2001 |
4020 |
Bundesanstalt für
Agrarbiologie Linz |
2000 |
8952 |
Bundesanstalt für
alpenländische Landwirtschaft Gumpenstein/ Irdning |
2002 |
Von den schriftlich aufgeforderten 6 Dienststellen waren bis Redaktionsschluss (26. November 2004) in 6 Dienststellen die Mängel als behoben gemeldet (= 100 %).
Im Berichtsjahr 2002 wurden insgesamt 75 Dienststellen des Bundesministeriums für Landesverteidigung besucht. Dabei führten die Arbeitsinspektoren 127 Erhebungen und 41 Überprüfungen durch.
Die Zahl der Unfälle, die sich im Bereich des Bundesministeriums im Berichtsjahr ereigneten, betrug 840.
Durch die Überprüfungen wurde der Tätigkeitsbereich von 4641 Bediensteten erfasst.
Weiters nahm die Arbeitsinspektion im Ressortbereich an 13 behördlichen Verhandlungen teil. In 72 Fällen wurden Beratungen, Besprechungen, Schulungen, sonstige Informationstätigkeiten etc. (im Tabellenteil unter Sonstige Tätigkeiten zusammengefasst) durchgeführt.
Bundesministerium für Landesverteidigung |
|
|
besuchte Dienststellen |
75 |
|
Dienststellen, die zur Mängelbehebung schriftlich aufgefordert wurden |
24 |
|
Unfälle |
840 |
|
bereits behobene Mängel |
102 |
100 % |
offene Mängel |
-- |
--% |
Schriftliche Aufforderungen, Mängel |
|
Brandschutz |
2 |
Fluchtwege, Notausgänge |
4 |
Arbeitsmittel |
9 |
Elektrische Anlagen |
6 |
Arbeitsstoffe |
12 |
Lüftung, Klima |
13 |
Sanitär- und Sozialeinrichtungen |
5 |
Beleuchtung, Belichtung |
4 |
Erste Hilfe |
1 |
Verkehrswege |
7 |
Arbeitsräume, Abmessungen |
2 |
Ergonomie allgemein, Arbeitsplätze |
6 |
Bildschirmarbeitsplätze |
5 |
Sicherheitsfachkräfte, Arbeitsmediziner |
13 |
Evaluierung |
6 |
Persönliche Schutzausrüstung |
6 |
Instandhaltung der Arbeitsstätte, Reinigung |
1 |
Summe |
102 |
Dienststellen, die zur Mängelbehebung
schriftlich aufgefordert wurden
PLZ |
Dienststelle (BMLV) |
letzte Überprüfung |
1110 |
Wehrtechnik-Chemisches
Laboratorium, Haidestraße 8 |
2001 |
2130 |
Bolfras-Kaserne
Mistelbach |
1999 |
2320 |
Kommando
Burstynkaserne, Versorgungsregiment 3, |
2002 |
3100 |
Kopal Kaserne
Spratzern/St. Pölten |
2002 |
3100 |
Militärkommando
St. Pölten |
2002 |
3100 |
Hesserkaserne St.
Pölten |
2002 |
3400 |
Magdeburgkaserne
Klosterneuburg |
2000 |
3512 |
Raab Kaserne
Mautern |
2002 |
3804 |
Heeresbauverwaltung,
Lager Kaufholz Allentsteig |
2001 |
3804 |
Liechtensteinkaserne,
Panzerartilleriebataillion 3 Allentsteig |
2001 |
3804 |
Truppenübungsplatz
Kommando Allentsteig |
2001 |
3804 |
Heeresforstverwaltung
Allentsteig |
2001 |
3970 |
Kuenringer-Kaserne
Weitra |
2002 |
4560 |
Kaserne Kirchdorf |
1999 |
4591 |
Truppenübungsplatz
Ramsau/Molln |
1999 |
4600 |
Hessenkaserne Wels |
2000 |
4600 |
Heereszeuganstalt
Wels |
2000 |
5071 |
Schwarzenbergkaserne
Wals |
2002 |
6060 |
Straubkaserne
Hall/Tirol |
2002 |
6395 |
Truppenübungsplatz
Hochfilzen |
2001 |
8330 |
Von der
Groeben-Kaserne Feldbach |
2002 |
8430 |
Hermannkaserne
Leibnitz |
1989 |
8472 |
Erzherzog Johann
Kaserne Strass |
2002 |
8740 |
Fliegerhorst
Hinterstoiser/Zeltweg |
2001 |
Von den schriftlich aufgeforderten 24 Dienststellen waren bis Redaktionsschluss (26. November 2004) in 24 Dienststellen die Mängel als behoben gemeldet (= 100 %).
Im Berichtsjahr 2002 wurden insgesamt 6 Dienststellen des Bundesministeriums für Soziale Sicherheit und Generationen besucht. Dabei führten die Arbeitsinspektoren 1 Erhebung und 1 Überprüfung durch.
Die Zahl der Unfälle, die sich im Bereich des Bundesministeriums im Berichtsjahr ereigneten, betrug 157.
Durch die Überprüfungen wurde der Tätigkeitsbereich von 25 Bediensteten erfasst.
Weiters nahm die Arbeitsinspektion im Ressortbereich an 3 behördlichen Verhandlungen teil. In 4 Fällen wurden Beratungen, Besprechungen, Schulungen, sonstige Informationstätigkeiten etc. (im Tabellenteil unter Sonstige Tätigkeiten zusammengefasst) durchgeführt.
Bundesministerium für Soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz |
|
|
besuchte Dienststellen |
6 |
|
Dienststellen, die zur Mängelbehebung schriftlich aufgefordert wurden |
2 |
|
Unfälle |
157 |
|
bereits behobene Mängel |
6 |
100 % |
offene Mängel |
-- |
-- |
Schriftliche Aufforderungen, Mängel |
|
Belichtung, Beleuchtung |
1 |
Ergonomie |
1 |
Bildschirmarbeitsplätze |
1 |
Evaluierung |
1 |
Sicherheitsfachkräfte, Arbeitsmediziner |
1 |
Instandhaltung der Arbeitsstätte, Reinigung |
1 |
Summe |
6 |
Dienststellen, die zur Mängelbehebung
schriftlich aufgefordert wurden
PLZ |
Dienststelle (BMSG) |
letzte Überprüfung |
5020 |
Bundessozialamt
Salzburg |
1997 |
8020 |
Bundessozialamt
Graz |
2002 |
Von den schriftlich aufgeforderten 2 Dienststellen waren bis Redaktionsschluss (26. November 2004) in 2 Dienststellen die Mängel als behoben gemeldet (= 100 %).
Im Berichtsjahr 2002 wurden insgesamt 47 Dienststellen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit besucht. Dabei führten die Arbeitsinspektoren 72 Erhebungen und 28 Überprüfungen durch.
Die Zahl der Unfälle, die sich im Bereich des Bundesministeriums im Berichtsjahr ereigneten, betrug 14.
Durch die Überprüfungen wurde der Tätigkeitsbereich von 395 Bediensteten erfasst.
Weiters nahm die Arbeitsinspektion im Ressortbereich an 10 behördlichen Verhandlungen teil. In 58 Fällen wurden Beratungen, Besprechungen, Schulungen, sonstige Informationstätigkeiten etc. (im Tabellenteil unter Sonstige Tätigkeiten zusammengefasst) durchgeführt.
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit |
|
|
besuchte Dienststellen |
47 |
|
Dienststellen, die zur Mängelbehebung schriftlich aufgefordert wurden |
7 |
|
Unfälle |
14 |
|
bereits behobene Mängel |
24 |
100 % |
offene Mängel |
-- |
-- |
Schriftliche Aufforderungen, Mängel |
|
Brandschutz |
1 |
Fluchtwege, Notausgänge |
2 |
Elektrische Anlagen |
2 |
Lüftung, Klima |
1 |
Belichtung, Beleuchtung |
3 |
Verkehrswege |
4 |
Arbeitsräume, Abmessungen |
2 |
Ergonomie allgemein, Arbeitsplätze |
3 |
Bildschirmarbeitsplätze |
3 |
Evaluierung |
1 |
Instandhaltung der Arbeitsstätte, Reinigung |
2 |
Summe |
24 |
Dienststellen, die zur Mängelbehebung schriftlich
aufgefordert wurden
PLZ |
Dienststelle (BMWA) |
letzte Überprüfung |
1160 |
Bundesamt für
Eich- und Vermessungswesen |
2001 |
3100 |
Vermessungsamt St.
Pölten |
2001 |
3300 |
Bundesamt für
Eich- und Vermessungswesen Amstetten |
1999 |
4020 |
Eichamt Linz |
2000 |
6020 |
Bundesamt für
Eich- und Vermessungswesen Innsbruck |
2001 |
7000 |
Bundesamt für
Eich- und Vermessungswesen Eisenstadt |
1991 |
8700 |
Montanbehörde Süd
Leoben |
2002 |
Von den schriftlich aufgeforderten 7 Dienststellen waren bis Redaktionsschluss (26. November 2004) in 7 Dienststellen die Mängel als behoben gemeldet (= 100 %).
Rechnungshof |
|
|
besuchte Dienststellen |
1 |
|
Dienststellen, die zur Mängelbehebung schriftlich aufgefordert wurden |
1 |
|
Unfälle |
-- |
|
bereits behobene Mängel |
4 |
100 % |
offene Mängel |
-- |
-- |
Schriftliche Aufforderungen, Mängel |
|
Fluchtwege, Notausgänge |
1 |
Verkehrswege |
1 |
Arbeitsräume, Abmessungen |
1 |
Ergonomie allgemein, Arbeitsplätze |
1 |
Summe |
4 |
ERLÄUTERUNGEN
2002 wurden von der Arbeitsinspektion insgesamt 601 Dienststellen des Bundes besucht; die ressortmäßige Verteilung ergibt sich aus Tabelle 1.
Dabei führte die Arbeitsinspektion 341 Überprüfungen und 619 Erhebungen durch, nahm an 113 behördlichen Verhandlungen teil und führte 505 sonstige Tätigkeiten, wie Behördenbesprechungen und Beratungen durch (siehe Tabelle 2).
Im Berichtsjahr wurden 661 Mängel
festgestellt; die Art der Beanstandungen sowie die ressortmäßige Verteilung
ergeben sich aus Tabelle 3.
Gleichartige Beanstandungen in einer Dienststelle sind zumeist in einem Punkt zusammengefasst; festgestellte Mängel, die noch während der Überprüfung behoben wurden, sind nicht aufgeschlüsselt.
Zur Behebung von 635 dieser Mängel wurden die Leiter/innen der Dienststellen schriftlich aufgefordert. 26 Mängel wurden entweder direkt vor Ort, noch im Rahmen der Amtshandlung behoben bzw. es wurde die Mängelbeseitigung durch die Dienststelle noch vor Abfertigung der schriftlichen Aufforderung dem Arbeitsinspektorat zur Kenntnis gebracht. In diesen Fällen erfolgte keine schriftliche Aufforderung seitens des Arbeitsinspektorates, weil der Mangel bereits behoben war.
2002 ereigneten sich 2977 Unfälle. Eine Übersicht über das Unfallgeschehen in den einzelnen Ressorts zeigt Tabelle 4.
Ressort |
Anzahl |
Bundeskanzleramt |
3 |
Bundesministerium für öffentliche Leistung und Sport |
0 |
Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten |
0 |
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur |
171 |
Bundesministerium für Finanzen |
54 |
Bundesministerium für Inneres |
190 |
Bundesministerium für Justiz |
38 |
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft |
16 |
Bundesministerium für Landesverteidigung |
75 |
Bundesministerium für Soziale Sicherheit und Generationen |
6 |
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie |
0 |
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit |
47 |
Sonstige |
1 |
Summe |
601 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Bundeskanzleramt |
Bundesministerium
für öffentliche Leistung und Sport |
Bundesministerium
für auswärtige Angelegenheiten |
Bundesministerium
für Bildung, Wissenschaft und Kultur |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Summe |
BKA |
BMöLS |
BMaA |
BMBWK |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Überprüfte Dienststellen
mit: |
|
|
|
|
|
|
1 - 4 |
38 |
- |
- |
- |
3 |
|
5 - 19 |
124 |
- |
- |
- |
6 |
|
20 - 50 |
79 |
- |
- |
- |
9 |
|
51 - 250 |
79 |
- |
- |
- |
46 |
|
251 - 750 |
9 |
- |
- |
- |
- |
|
751 - 1000 |
2 |
1 |
- |
- |
- |
|
1001 und mehr |
0 |
- |
- |
- |
- |
|
Bediensteten |
|
|
|
|
|
|
Insgesamt |
331 |
1 |
- |
- |
64 |
|
|
|
|
|
|
|
|
Durchgeführte
Überprüfungen |
341 |
1 |
- |
- |
71 |
|
|
|
|
|
|
|
|
Vorgenommene
Erhebungen |
619 |
6 |
- |
- |
178 |
|
|
|
|
|
|
|
|
Teilnahme
an behördl. Verhand- |
113 |
1 |
- |
- |
61 |
|
|
|
|
|
|
|
|
Sonstige Tätigkeiten |
505 |
4 |
- |
- |
202 |
|
|
|
|
|
|
|
|
Durch
Überprüfungen erfasste |
|
|
|
|
|
|
männliche
Erwachsene |
11620 |
303 |
- |
- |
2127 |
|
Jugendliche |
24 |
- |
- |
- |
2 |
|
weibliche
Erwachsene |
5176 |
591 |
- |
- |
2248 |
|
Jugendliche |
15 |
- |
- |
- |
2 |
|
Insgesamt |
16835 |
894 |
- |
- |
4379 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Bundesministerium
für Finanzen |
Bundesministerium
für Inneres |
Bundesministerium
für Justiz |
Bundesministerium
für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft |
Bundesministerium
für Landesverteidigung |
Bundesministerium
für Soziale Sicherheit und Generationen |
Bundesministerium
für Verkehr, Innovation und Technologie |
Bundesministerium
für Wirtschaft und Arbeit |
Sonstige
Dienststellen |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
BMF |
BMI |
BMJ |
BMLFUW |
BMLV |
BMSG |
BMVIT |
BMWA |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
7 |
12 |
3 |
1 |
7 |
- |
- |
5 |
- |
|
8 |
67 |
9 |
4 |
13 |
- |
- |
17 |
- |
|
14 |
43 |
3 |
1 |
3 |
1 |
- |
5 |
- |
|
8 |
4 |
3 |
5 |
12 |
- |
- |
1 |
- |
|
1 |
1 |
1 |
- |
5 |
- |
- |
- |
1 |
|
- |
- |
- |
- |
1 |
- |
- |
- |
- |
|
- |
- |
- |
- |
- |
- |
- |
- |
- |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
38 |
127 |
19 |
11 |
41 |
1 |
- |
28 |
1 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
39 |
129 |
19 |
11 |
41 |
1 |
- |
28 |
1 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
32 |
151 |
42 |
10 |
127 |
1 |
- |
72 |
- |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
8 |
5 |
9 |
3 |
13 |
3 |
- |
10 |
- |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
44 |
92 |
28 |
1 |
72 |
4 |
- |
58 |
- |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
1307 |
2382 |
597 |
380 |
4086 |
20 |
- |
254 |
164 |
|
- |
1 |
- |
10 |
9 |
- |
- |
2 |
- |
|
511 |
521 |
263 |
209 |
543 |
5 |
- |
139 |
146 |
|
- |
3 |
- |
7 |
3 |
- |
- |
- |
- |
|
1818 |
2907 |
860 |
606 |
4641 |
25 |
- |
395 |
310 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Bundeskanzleramt |
Bundesministerium
für öffentliche Leistung und Sport |
Bundesministerium
für auswärtige Angelegenheiten |
Bundesministerium
für Bildung, Wissenschaft und Kultur |
|
|
|
|
|
|
|
|
Beanstandungen
betreffend: |
Summe |
BKA |
BMöLS |
BMaA |
BMBWK |
|
|
|
|
|
|
|
|
Allgemeine
Bestimmungen, Behörden |
100 |
1 |
- |
- |
49 |
|
|
|
|
|
|
|
|
Dienststellen |
280 |
4 |
- |
- |
108 |
|
davon: |
|
|
|
|
|
|
Allgemeines (Sicherung v.
Gefahrenbe- |
57 |
1 |
- |
- |
17 |
|
Gebäude (Verkehrswege,
Stiegen, Aus- |
88 |
1 |
- |
- |
33 |
|
Arbeitsräume
(Abmessungen, Raum- |
54 |
1 |
- |
- |
12 |
|
Brand- und
Explosionsschutz |
26 |
1 |
- |
- |
10 |
|
Erste Hilfe |
26 |
- |
- |
- |
21 |
|
Sanitäre Einrichtungen,
Sozialeinrichtungen |
29 |
- |
- |
- |
15 |
|
Arbeitsmittel |
57 |
- |
- |
- |
20 |
|
davon: |
|
|
|
|
|
|
Benutzung (Eignung,
Verwendung |
20 |
- |
- |
- |
8 |
|
Prüfungen und
Beschaffenheit |
37 |
- |
- |
- |
12 |
|
Elektrische
Anlagen |
13 |
- |
- |
- |
9 |
|
Gefährliche
Arbeitsstoffe und Gesund-heitsüberwachung |
48 |
1 |
- |
- |
19 |
|
Arbeitsvorgänge
und -plätze |
83 |
- |
- |
- |
29 |
|
davon: |
|
|
|
|
|
|
Allgemeines |
58 |
- |
- |
- |
21 |
|
Persönliche
Schutzausrüstung, Arbeits- |
19 |
- |
- |
- |
6 |
|
Präventivdienste |
80 |
- |
- |
- |
28 |
|
Beanstandungen
insgesamt |
661 |
6 |
- |
- |
262 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Bundesministerium
für Finanzen |
Bundesministerium
für Inneres |
Bundesministerium
für Justiz |
Bundesministerium
für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft |
Bundesministerium
für Landesverteidigung |
Bundesministerium
für Soziale Sicherheit und Generationen |
Bundesministerium
für Verkehr, Innovation und Technologie |
Bundesministerium
für Wirtschaft und Arbeit |
Sonstige
Dienststellen |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
BMF |
BMI |
BMJ |
BMLFUW |
BMLV |
BMSG |
BMVIT |
BMWA |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
6 |
31 |
5 |
- |
7 |
1 |
- |
- |
- |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
24 |
49 |
12 |
7 |
57 |
1 |
- |
16 |
2 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
7 |
15 |
- |
3 |
13 |
- |
- |
1 |
- |
|
12 |
13 |
- |
3 |
17 |
1 |
- |
7 |
1 |
|
1 |
13 |
1 |
- |
21 |
- |
- |
5 |
- |
|
2 |
1 |
9 |
- |
2 |
- |
- |
- |
1 |
|
- |
4 |
- |
- |
- |
- |
- |
1 |
- |
|
2 |
3 |
2 |
1 |
4 |
- |
- |
2 |
- |
|
1 |
12 |
2 |
1 |
21 |
- |
- |
- |
- |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
1 |
3 |
- |
- |
8 |
- |
- |
- |
- |
|
- |
9 |
2 |
1 |
13 |
- |
- |
- |
- |
|
- |
- |
- |
- |
4 |
- |
- |
- |
- |
|
- |
4 |
- |
2 |
21 |
- |
- |
1 |
- |
|
7 |
16 |
2 |
- |
25 |
1 |
- |
2 |
1 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
5 |
13 |
2 |
- |
14 |
1 |
- |
1 |
1 |
|
2 |
3 |
- |
- |
8 |
- |
- |
- |
- |
|
2 |
24 |
- |
- |
20 |
- |
- |
6 |
- |
|
40 |
136 |
21 |
10 |
155 |
3 |
- |
25 |
3 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Bundeskanzleramt |
Bundesministerium
für öffentliche Leistung und Sport |
Bundesministerium
für auswärtige Angelegenheiten |
Bundesministerium
für Bildung, Wissenschaft und Kultur |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Summe |
BKA |
BMöLS |
BMaA |
BMBWK |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Summe
der Unfälle in Bundesdienststellen |
2977 |
- |
1 |
3 |
303 |
|
davon
tödlich: |
0 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Von
Unfällen betroffene Bedienstete: |
|
|
|
|
|
|
männliche
Erwachsene |
2470 |
- |
- |
3 |
154 |
|
Jugendliche |
3 |
- |
- |
- |
- |
|
weibliche
Erwachsene |
502 |
- |
1 |
- |
149 |
|
Jugendliche |
2 |
- |
- |
- |
- |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Bundesministerium
für Finanzen |
Bundesministerium
für Inneres |
Bundesministerium
für Justiz |
Bundesministerium
für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft |
Bundesministerium
für Landesverteidigung |
Bundesministerium
für Soziale Sicherheit und Generationen |
Bundesministerium
für Verkehr, Innovation und Technologie |
Bundesministerium
für Wirtschaft und Arbeit |
Sonstige
Dienststellen |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
BMF |
BMI |
BMJ |
BMLFUW |
BMLV |
BMSG |
BMVIT |
BMWA |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
74 |
1343 |
134 |
29 |
840 |
157 |
9 |
14 |
70 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
51 |
1222 |
121 |
25 |
794 |
43 |
8 |
9 |
40 |
|
- |
- |
- |
- |
3 |
- |
- |
- |
- |
|
23 |
121 |
13 |
3 |
42 |
114 |
1 |
5 |
30 |
|
- |
- |
- |
1 |
1 |
- |
- |
- |
- |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|