193/J XXII. GP
Eingelangt am:
19.03.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
ANFRAGE
der Abgeordneten Heinzl
und Genossinnen
an den Bundesminister für
Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend Ausbau der
Westbahnstrecke im Schneckentempo
Nach jahrelangen Planungsarbeiten wurde jetzt endlich der
Spatenstich für die
Westbahnstrecke durch das Tullnerfeld und damit auch der Ausbau der
Westbahnstrecke zwischen St. Polten und Wien vorgenommen. Dabei wurde
allerdings für das 42 Kilometer lange Streckenstück eine geplante Bauzeit bis
2011,
d. h. von 8 Jahren, vorgesehen.
Die überaus lange Bauphase steht in krassem Widerspruch zu
bisherigen Aussagen
der FP/VP-Bundesregierung, nachdem der Ausbau der Westbahn vorrangig zu
betreiben ist. Im Vergleich zum Bau anderer Bahnstrecken müsste eine
Fertigstellung ohne Weiteres in 4 bis 5 Jahren zu erreichen sein, wenn an
mehreren
Stellen gleichzeitig mit dem Bau begonnen wird.
Die Westbahnstrecke ist entscheidend für die Hebung der
Wirtschaftsstandortqualität
im niederösterreichen Zentralraum. Darüber hinaus ist der rasche Ausbau
unverzichtbar, soll der nach der Ostöffnung dramatisch zunehmende LKW-Verkehr
(bis 2012 ist von 70 % Schwerverkehrszunahme nach Expertenschätzungen
auszugehen) tatsächlich auf die Schiene verlagert werden.
Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher aus tiefer
Sorge um die
Wirtschaftsstandortqualität Österreichs an
den Bundesminister für Verkehr,
Innovation und Technologie nachstehende
Anfrage:
1. Warum wurde für den
Ausbau der Westbahn durch das Tullnerfeld eine derartig
lange Bauphase vorgesehen?
2. Welche Möglichkeiten
sehen Sie, angesichts der Notwendigkeiten im
Transitverkehr und der nötigen Steigerung der Wirtschaftsstandortqualität
Niederösterreichs, den Ausbau der Westbahn deutlich zu beschleunigen?
3. Welche Maßnahmen
werden Sie setzen, um den Güterzugsverkehr auf der
Westbahn weiter zu attraktivieren?
4. Welche Maßnahmen setzen
Sie, um den Personenverkehr zwischen St. Polten
und Wien, der wichtig für Tausende Pendler ist, zu attraktivieren?
5. Welches Gesamtkonzept
verfolgt die Bundesregierung im Hinblick auf den
Schienenausbau in Österreich, und gibt es für die Bahnprojekte über das Jahr
2006 hinaus überhaupt eine gesicherte Finanzierung?