384/J XXII. GP

Eingelangt am 07.05.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Parnigoni

und GenossInnen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Fortschritte beim Projekt „ADONIS"

Nach Ansicht vieler Experten ist das Funknetz der österreichischen Exekutive überaltet,
sodass dieses den modernen Anforderungen in Kürze nicht mehr gerecht sein wird. Dadurch
ist entsprechende Eile bei der Entwicklung und Realisierung eines bundesweiten neuen
Funknetzes, mit Hilfe dessen die einzelnen Wachkörper und Einsatzkräfte der
Blaulichtorganisationen miteinander kommunizieren können, geboten.

Zahlreiche Medien berichteten im Laufe des Monats April 2003 über umfassende Probleme
rund um das Projekt ADONIS (Austrian Digital Operating Network for Integrated Services).
Durch ADONIS sollte der Exekutive und den Blaulichtorganisationen, wie auch dem
Bundesheer, im Einsatzfall die Kommunikation erleichtert werden. Seitens des
Innenministeriums wurde in Aussicht gestellt, dass spätestens bis März 2005 ein einheitliches
und abhörsicheres Funknetz errichtet werde. Anfang April 2003 hätte das Funknetz in
Probebetrieb gehen und noch heuer in ganz Niederösterreich funktionieren sollen.
Tatsächlich aber wurde dem Vernehmen nach der Probebetrieb noch nicht aufgenommen.
Stattdessen hört man von chaotischen Zuständen. Es sollen immer mehr potenzielle Nutzer,
vor allem Blaulichtorganisationen, „abspringen" bzw. nur mehr die Anschaffung eines
Bruchteils der ursprünglich erwogenen Anzahl von Funkgeräten ins Auge fassen, weil sie eine
zu hohe jährliche Benutzergebühr befürchten.

So will etwa die Niederösterreichische Feuerwehr angeblich anstatt der ursprünglich
geplanten 4000 Geräte nur mehr 200 Geräte bestellen. Je weniger Nutzer es aber geben wird,
desto teurer wird die jährliche Benutzergebühr pro Gerät werden. Vielerorts wird mittlerweile
schon bezweifelt, dass man mit einer jährlichen Benutzergebühr von 1000 € pro Gerät das
Auslangen finden wird.

Von Seiten des Innenministeriums wurde der Errichter und künftige Betreiber des
Behördenfunknetzes, die Firma „master-talk", laut APA-Aussendung 507 vom 3.4.2003
heftig wegen des Fehlens von Nutzungsverträgen mit Blaulichtorganisationen kritisiert.
In besagter APA-Aussendung wird sogar damit gedroht, der Firma ,.master-talk" diesen
ADONIS-Auftrag wieder zu entziehen. Diese Vorwürfe geben Anlass zur Sorge, dass das
Projekt nicht zeitgerecht bzw. nicht in zufriedenstellender Weise finalisiert werden kann.
In diesem Zusammenhang verwundert es auch, dass der Innenminister offensichtlich nicht
selbst im Vorfeld der Auftragserteilung an „master-talk" mit den einzelnen Bundesländern
Verträge abgeschlossen hat.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Inneres
nachstehende

Anfrage:

1. Können Sie garantieren, dass das bundesweite Behördenfunknetz ADONIS bis
2005 österreichweit in Betrieb gehen kann? Wenn nein, warum nicht, gibt es in
diesem Fall Alternativkonzepte und wie sehen diese aus?

2. Wurde bereits der Probebetrieb aufgenommen? Wenn ja, wann und in welchem
Gebiet? Wenn nein, warum nicht?

3. Mit welchen Organisationen wurden seitens des Betreibers „master-talk" bisher
Nutzungsverträge abgeschlossen?

4. Mit welchen Organisationen wurden seitens des BMI bisher Nutzungsverträge
abgeschlossen?

5. Wie viele Nutzer sind Ihrer Meinung nach notwendig, um den reibungslosen
bundesweiten Betrieb von ADONIS zu gewähren? Was werden Sie tun, wenn
diese Zahl von Nutzern nicht erreicht werden kann?

6. Wie viele Funkgeräte wird das BMI für die österreichische Exekutive

anschaffen? Wie viel wird die Anschaffung der Funkgeräte kosten und wie hoch
wird die jährliche Benutzungsgebühr pro Gerät sein?

7. Können Sie ausschließen, dass in Ermangelung einer entsprechend großen

Anzahl von Nutzern die Benutzungsgebühr die ursprünglich geplante Summe von
1000 Euro pro Jahr und Gerät übersteigen wird?

8. Was werden Sie tun, wenn in Ermangelung einer entsprechend großen Anzahl
von Nutzern die Benutzungsgebühr die ursprünglich geplante Summe von 1000
Euro pro Jahr und Gerät übersteigen wird?

9. Haben Sie mit den Ländern Verträge abgeschlossen, die diese zu einer Teilnahme
am Projekt ADONIS verpflichtet? Wenn ja, mit welchen Bundesländern? Wenn
nein, warum nicht?

10. Welche technischen Applikationen, die über jene eines konventionellen
Funksystems hinausgehen, bietet ADONIS?

a.) Ist mit den Funkgeräten eine Übertragung von Bilddateien oder Graphiken
möglich? Wenn ja, in welchem Umfang und mit welcher Geschwindigkeit?

11. Wie haben Sie sich rechtlich gegen den Fall abgesichert, dass die Firma ,,master-
talk" Ihren Verpflichtungen nicht vertragskonform nachkommen kann?

12. Welche Kosten sind dem BMI bislang durch das Projekt ADONIS erwachsen?