396/J XXII. GP
Eingelangt am 14.05.2003
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Anfrage
der
Abgeordneten Sburny, Freundinnen und Freunde
an
den Bundesminister für Landesverteidigung
betreffend Ungereimtheiten beim Hochwassereinsatz in
Schwertberg (OÖ)
Im Zuge der Plenarsitzung des Nationalrats
am 19. September 2002 kam es zu
Auseinandersetzungen über mögliche Ungereimtheiten beim Bundesheereinsatz in
Schwertberg. So soll nach kritischen Aussagen des Schwertberger Bürgermeisters
über den
geplanten Ankauf neuer Abfangjäger mit dem Abzug des Bundesheeres aus der
hochwassergeschädigten Gemeinde gedroht worden sein.
In der Anfragebeantwortung 4354/AB XXI.GP,
eingelangt am 20.11.2002, gibt der
Bundesminister für Landesverteidigung an, es seien in seinem Ressort
„unverzüglich
Erhebungen eingeleitet" worden sein, diese seien aber zu diesem Zeitpunkt
„noch nicht zur
Gänze" abgeschlossen.
In diesem Zusammenhang stellen die
unterfertigten Abgeordneten folgende
Anfrage
1)
Von wem wurden die Erhebungen in Zusammenhang mit möglichen Ungereimtheiten
beim Bundesheereinsatzes in Schwertberg durchgeführt?
2)
Sind diese Erhebungen in der Zwischenzeit zur Gänze abgeschlossen? Wenn nein,
warum nicht?
3) Was ist das Ergebnis dieser Erhebungen?
4) Werden Sie das Ergebnis dieser
Erhebungen dem Nationalrat zur Verfügung stellen?
5) Gingen dem Bundesministerium für
Landesverteidigung Beschwerden bezüglich anderer
Hochwasser-Assistenzeinsätze zu? Wenn ja, wie viele, die Einsätze in welchen
Gemeinden
betreffend und mit welchem Inhalt?
6) Welche Maßnahmen wurden in diesem
Zusammenhang seitens des Bundesministeriums
für Landesverteidigung ergriffen?