451/J XXII. GP
Eingelangt am 23.05.2003
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möglich.
Anfrage
des Abgeordneten Brosz, Freundinnen und Freunde
an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft & Kultur
betreffend Stellungnahmen zur Entlastungsverordnung 2003
Die
Wochenstundenentlastungs- und Rechtsbereinigungsverordnung 2003 (kurz
Entlastungsverordnung) war bis 25. April 2003 in Begutachtung und wurde am 8.
Mai
2003 unterschrieben. Die Entlastungsverordnung beruht laut Ihren Aussagen auf
der
hohen Anzahl an Unterrichtsstunden in Österreich. Die Daten, die der OECD vom
Bildungsministerium geliefert wurden entsprechen aber nachweislich nicht den
Berechnungskriterien der OECD.
Im Zuge des
Begutachtungsverfahrens gingen zahlreiche Stellungnahmen ein. Da es
sich um eine Verordnung handelt, ist deren Veröffentlichung nicht
verpflichtend.
Dennoch besteht ein hohes Interesse der Öffentlichkeit.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE:
1.) Wie viele Stellungnahmen zur Entlastungsverordnung sind eingegangen?
2.) Wie viele davon waren positiv, wie viele negativ?
3.) Welche konkreten Veränderungen in der Verordnung haben
die
Stellungnahmen bewirkt?
4.) Wie lauten die Stellungnahmen zur Entlastungsverordnung
2003? Bitte um
Bekanntgabe des genauen Wortlauts bzw. Beifügung der Stellungnahmen in
Kopie.