451/J XXII. GP

Eingelangt am 23.05.2003
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Anfrage

des Abgeordneten Brosz, Freundinnen und Freunde

an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft & Kultur

betreffend Stellungnahmen zur Entlastungsverordnung 2003

Die Wochenstundenentlastungs- und Rechtsbereinigungsverordnung 2003 (kurz
Entlastungsverordnung) war bis 25. April 2003 in Begutachtung und wurde am 8. Mai
2003 unterschrieben. Die Entlastungsverordnung beruht laut Ihren Aussagen auf der
hohen Anzahl an Unterrichtsstunden in Österreich. Die Daten, die der OECD vom
Bildungsministerium geliefert wurden entsprechen aber nachweislich nicht den
Berechnungskriterien der OECD.

Im Zuge des Begutachtungsverfahrens gingen zahlreiche Stellungnahmen ein. Da es
sich um eine Verordnung handelt, ist deren Veröffentlichung nicht verpflichtend.
Dennoch besteht ein hohes Interesse der Öffentlichkeit.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1.) Wie viele Stellungnahmen zur Entlastungsverordnung sind eingegangen?

2.) Wie viele davon waren positiv, wie viele negativ?

3.) Welche konkreten Veränderungen in der Verordnung haben die
Stellungnahmen bewirkt?

4.) Wie lauten die Stellungnahmen zur Entlastungsverordnung 2003? Bitte um
Bekanntgabe des genauen Wortlauts bzw. Beifügung der Stellungnahmen in
Kopie.