Parlamentarische Materialien

452/J XXII. GP

Eingelangt am 23.05.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Glawischnig, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend belastete Gebiete - Luft in Kärnten

Die Messungen nach dem Immissionsschutzgesetz-Luft in Kärnten ergeben schon
seit Jahren in etlichen Gebieten eine Überschreitung der zulässigen Grenzwerte.
Insbesondere ist in den Städten Klagenfurt und Villach eine gesundheitsgefährdende
Feinstaubbelastung gegeben, in Arnoldstein ist der Staubniederschlag mit Cadmium
und Blei belastet. Gemäß Jahresbericht 2001 wurde an 20 Messstellen der Zielwert
für Ozon überschritten, an der Messstelle Gerlitzen wurde sogar an 130 Tagen im
Jahr der Ozonwert überschritten.

Die nach Immissionsschutzgesetz vorgesehenen Ursachenanalysen
(Statuserhebungen) werden jedoch nur schleppend in Angriff genommen, zu einer
Ausweisung von Sanierungsgebieten und damit zu konkreten
Sanierungsmaßnahmen durch den zuständigen Landeshauptmann ist es noch nicht
gekommen.

Erklärungsbedürftig ist jedoch auch, warum die Verordnung über belastete Gebiete -
Luft des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und
Wasserwirtschaft (BGBI II Nr. 206/2002) betreffend Kärnten noch nicht aktualisiert
wurde. Derzeit weist diese Verordnung für Kärnten nur Arnoldstein/Hohenthurn als
belastetes Gebiet, mit der Folge, dass für die UVP-Pflicht niedrigere Schwellenwerte
gelten, aus. Dass es sich bei den Grenzwertüberschreitungen in Klagenfurt nicht um
singuläre Ereignisse handelt, ist spätestens seit Erscheinen des Luftgüteberichts
2001 deutlich (siehe Seite 52 des Jahresberichts der Luftgütemessungen in
Österreich 2001 betreffend das Jahr 2000).

Im Jahre 2001 wurde laut IG-L Kurzbericht zum Luftgütemessnetz Kärnten an der
Messstelle Klagenfurt-Völkermarkterstraße der PM10-Grenzwert an 34 Tagen
überschritten.

Die Monatsberichte 2002 und 2003 ergeben betreffend
Klagenfurt/Völkermarkterstrasse folgendes Bild:

Zeitraum

Anzahl der Tage mit
Grenzwertüberschreitungen, wenn nicht
anders angegeben

Jänner 2003

Dezember 2002

November

59 max Tagesmittelwert

Oktober

September

45 max Tagesmittelwert

August

Juli

62 max Tagesmittelwert

Juni

Mai

April

März

Feber

Jänner 2002

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Welche Maßnahmen hat der Kärntner Landeshauptmann aus Anlass der
Grenzwertüberschreitungen nach IG-L bis jetzt gesetzt?

2. Wurde die Statuserhebung für den Raum Arnoldstein wegen der Blei- und
Cadmiumbelastungen in Angriff genommen und wann wird sie fertiggestellt
sein?