515/J XXII. GP

Eingelangt am 11.06.2003
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Anfrage

der Abgeordneten Lunacek, Freundinnen und Freunde
an die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten
betreffend Nepal - Deportation tibetischer Flüchtlinge

Am 31. Mai 2003 wurden nach Berichten der International Campaign for Tibet 18
teils minderjährige Tibeterlnnen, die sich nach Nepal geflüchtet hatten, vom
Hanuman Dhoka Gefängnis in Kathmandu von einem Fahrzeug der chinesischen
Botschaft abgeholt. Dann wurden sie mit anderen Fahrzeugen in den Kathmandu
Police Club und anschließend zur chinesisch-nepalesischen Grenze gebracht.
Angeblich waren auch nepalesische Polizisten an dem Abtransport beteiligt. Um die
Sicherheit der Tibeterlnnen herrscht größte Sorge, Folterungen werden befürchtet.
Einige der Flüchtlinge sind überdies in einem gesundheitlich schlechten Zustand.

Nichtregierungsorganisationen befürchten, dass dies ein Präzedenzfall sein könnte
und China in Zukunft routinemäßig Tibeterlnnen aus nepalesischen Gefängnissen
abtransportieren könnte. Mehrere westliche diplomatische Vertretungen sowie
UNHCR haben bereits bei den nepalesischen Behörden protestiert.

Da Nepal eines der zwölf Kooperationsländer der österreichischen
Entwicklungszusammenarbeit (EZA) und im Jahr 2001 das drittwichtigste asiatische
Empfängerland österreichischer EZA-Mittel war, erscheint ein diplomatischer Protest
auch von österreichischer Seite angebracht.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Hat das Außenministerium - genauso wie andere westliche diplomatische
Vertretungen und auch UNHCR - mit den zuständigen nepalesischen
Behörden Kontakt aufgenommen und gegen die Abschiebung der 18
Tibeterlnnen protestiert?

2. Wenn ja, was war die Reaktion der nepalesischen sowie der chinesischen
Behörden?

3. Wenn nein, warum nicht?

4. Ist dem Außenministerium Näheres über das Schicksal der abtransportierten
18 Tibeterlnnen bekannt? Bemüht man sich von Seiten Österreichs um die
Rückführung der abgeschobenen TibeterInnen nach Nepal?