629/J XXII. GP

Eingelangt am 08.07.2003
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und Genossen

an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur

betreffend "Mittel für Salzburger Schulbauten"

Der Bund hat bis 2000 im Bereich der baulichen Erweiterung und
Sanierung von Schulen aller Sparten erhebliche Mittel investiert und
mehrere tausend zusätzliche Ausbildungsplätze geschaffen.
Die Einsparungen der derzeitigen Bundesregierung im Bildungsbereich
stellen diesen erfolgreichen Kurs jedoch in Frage. Selbst das SCHEP 2000
wurde nicht realisiert. Dies führt u.a. dazu, dass in einzelnen
Bundesländern ganze Schulklassen in Containern unterrichtet werden
müssen (z.B. HTL - Itzling der Stadt Salzburg).

Einen ganz wesentlichen Anteil an der Steigerung der Effizienz des
Schulsystems haben funktionelle und moderne Schulbauten. Zusätzlich
bringt ein Ausbau der schulischen Infrastruktur auch wichtige Impulse für
bestimmte Wirtschaftsbereiche.

Die unterzeichnenden Abgeordneten richten daher an die
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur nachstehende

Anfrage:

1. Weshalb wurde der SCHEP 2000 nicht realisiert?

2. Welche Schulbauten (aller Bildungsbereiche im Zuständigkeitsbereich
des Bundes) werden derzeit in Salzburg neu errichtet, erweitert oder
saniert?

3. Um welche Bausummen handelt es sich dabei jeweils?

4. Bis wann ist mit einer Fertigstellung dieser Projekte zu rechnen?

5. Welche laufenden Schulbau - Projekte sind momentan wegen fehlender
budgetärer Mittel von der Einstellung der Bautätigkeit bzw.
Verzögerungen betroffen?

6. Welche Schulbau - Projekte (Neubau, Erweiterung und Sanierung) für
Salzburg befinden sich im Stadium der Planung?

7. Um welche Bausummen handelt es sich dabei jeweils?

8. Wann ist in diesen Fällen mit einem Baubeginn zu rechnen?

9. Wie hoch sind die laufenden Erhaltungskosten der in BIG-
Besitzstehenden Schulen in Salzburg?

10. Wird es im Bereich der Erhaltungskosten zu Einsparungen kommen?

11. Wenn ja, in welchem Umfang?

12. Halten Sie es für tragbar, dass ganze Schulklassen in Containern
unterrichtet werden müssen, weil die öffentliche Mittel für eine
adäquate Unterbringung fehlen?

13. Können Sie sich zusätzliche Mittel aus Ihrem Budget vorstellen, damit
solche Zustände so rasch als möglich beseitigt werden?

14. Wann werden für die HTL - Itzling in Salzburg die notwendigen Mitteln
für Sanierung und Ausbau, damit der "Containerunterricht" beendet
werden kann - zur Verfügung gestellt.

15. Wie teilen sich die für die Neueinrichtung, Erweiterung und Sanierung
von Schulen vorgesehenen Budgetmitteln 2003 und 2004 auf die
einzelnen Bundesländer auf?

16. Wie viele und welche Schulen im Bundesland Salzburg stehen in
Eigentum Dritter (z. B. Gemeinden oder Private)?

17. Wie hoch sind die Betriebskosten und Mietzinszahlungen des Bundes,
die dafür jährlich anfallen?

18. Welche Mittel sind in den Budgets 2003 und 2004 für die Erhaltung
vorgesehen?

19. Wie sieht das Raum- und Funktionsprogramm für die HTL-ltzling aus?