670/J XXII. GP

Eingelangt am 10.07.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Mag. Andrea Kuntzl

an die Frau Bundesministerin Gehrer betreffend die schweren Versäumnisse von

Generaldirektor Dr. Seipel

Der Präsident des Rechnungshofes hat in einer Sitzung des Nationalrates vom 9. Juli
schwere Vorwürfe gegen Generaldirektor Seipel erhoben. Er hat insbesondere kritisiert, dass
Geld für Versicherungssummen ausgegeben wurde (obwohl allfällige
Versicherungsleistungen gar nicht primär dem Museum zugute kommen), anstatt für
entsprechende Sicherheit für die Kunstwerke selbst zu sorgen.

Wörtlich hat der Präsident des Rechnungshofes vor dem Plenum des Nationalrates
folgendes ausgeführt:

„Wir haben allerdings feststellen müssen, und das ist auch im Zusammenhang mit dem
Kunsthistorischen Museum der Fall gewesen, dass von ausgegliederten Rechtsträgern,
nämlich von Museen, Versicherungen für die Kunstwerke abgeschlossen werden. Wir sind
nach wie vor der Meinung, dass dies nicht erforderlich ist, sondern dass es wesentlich
günstiger wäre, die Versicherungsprämien, die dafür aufgewendet werden, für den Einbau
modernster technischer Anlagen zu verwenden, und haben dies auch im Bericht
festgehalten.

Wir sind nach wir vor der Meinung, dass dies die zweckmäßigere Vorgangsweise ist, vor
allem deshalb, weil selbst dann, wenn eine Versicherung einspringt und die
Versicherungssumme im Falle eines Diebstahls ausbezahlt, das Kunstwerk nicht mehr
beschafft werden kann. Das heißt die Versicherungssumme, die an die Stelle des
Kunstwerks tritt, ist kein wirklicher Ersatz. Daher sind wir der Meinung, man sollte die Gelder,
die für Versicherungsprämien aufgewendet werden, besser für den Einsatz und für den
Ausbau der Sicherheitsanlagen in den Museen verwenden", sagte der Präsident des
Rechnungshofes vor dem Nationalrat und setzte fort:

„Es hat im Zusammenhang mit dem Diebstahl der Saliera auch einige Fragen gegeben, vor
allem natürlich: Wie konnte es überhaupt zum Diebstahl kommen? Es gibt hier nach
Meinung des Rechnungshofes eine ganze Reihe noch völlig ungeklärter Fragen, der
Sachverhalt ist nicht zur Gänze erhoben."

Im weiteren Verlauf semer Rede hat der Präsident des Rechnungshofes wörtlich von
„Unzulänglichkeiten" gesprochen und dabei folgende Formulierung verwendet:

„Der Rechnungshof hat sich in den vergangenen Jahren vielfach mit Ausgliederungen
befasst und musste immer wieder feststellen, dass es hiebei zu Unzulänglichkeiten
gekommen ist. Ich erblicke in der Tatsache, dass es jetzt zu dieser Meinungsdifferenz in
Ansehung der Versicherungssumme gekommen ist, auch so einen Mangel im
Zusammenhang mit der Ausgliederung."

Die unterzeichneten Abgeordneten teilen die Kritik des Präsidenten des Rechnungshofes am
Generaldirektor des Kunsthistorischen Museums, der offenbar seinen parteipolitischen
Aktivitäten zugunsten der ÖVP wesentlich mehr Aufmerksamkeit widmet, als seinen Pflichten
als Generaldirektor dieses Museums und daher auch für Unzulänglichkeiten, Versäumnisse
und Mängel bei der Sicherheit im vollen Umfang verantwortlich ist. Die unterzeichneten
Abgeordneten richten daher an die Frau Bundesministerin die nachstehende Anfrage:

1. Welche Konsequenzen werden Sie aus der Kritik des Präsidenten des Rechnungshofes
an zentralen Punkten der Tätigkeit des Generaldirektors des Kunsthistorischen Museums
ziehen?

2. Sind Ihnen weitere Versäumnisse des Generaldirektors des Kunsthistorischen Museums
in diesem Zusammenhang bekannt und wenn ja, welche?

3. Was ist der derzeitige Stand an Informationen und Aufklärung in der Diebsstahlsaffäre im
Kunsthistorischen Museum?