716/J XXII. GP

Eingelangt am 11.07.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen

betreffend Lasalocid in Futtermitteln und Hühnereier

In Österreich - insbesondere in Salzburg - wurde über Legehennenbetriebe ein
Verkaufsverbot verhängt, da Lasalocid vorerst in Eiern und später auch in Hühnerfutter
nachgewiesen wurde.

Äußerst bedenklich muss das Krisenmanagement AGES bzw. der beiden zuständigen
Bundesministerium gesehen werden, da nach Presseberichten seit Anfang März die Behörden
davon wussten. Erstmals wurde am 3. März 2003 Lasalocid in Eiern nachgewiesen, aber erst
am 3. Mai 2003 kam von BM Rauch-Kallat eine diesbezügliche Information mit
Anweisungen an die zuständigen Behörden und am 18. Juni 2003 wurde der erste Betrieb
gesperrt. Besonders unverständlich ist, dass es weder sofort eine öffentliche Warnung nach §
25a Lebensmittelgesetz durch die zuständige Bundesministerin gegeben hat, und auch keine
öffentliche Warnung nach Art. 10 der Lebensmittelbasisverordnung durch den BM für Land-
und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft an Bauern, Futtermittelhändler und
Konsumentinnen.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Gesundheit und
Frauen nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Probenziehungen (Eier) wurden im Zeitraum 1.1 .03 bis 10.07.03 in
Legehennenbetriebe durchgeführt? (Aufschlüsselung auf Bundesländer)

2. Durch wen wurden die Probenziehungen vorgenommen?

3. Wie viele dieser Proben wurden im Rahmen der Rückstandsuntersuchung auf
Lasalocid untersucht (Aufschlüsselung auf Bundesländer)? Wann wurden diese
Untersuchungen vorgenommen (ersuche um Bekanntgabe des jeweiligen Datums)?

4. Welches Ergebnis brachten diese Rückstandsuntersuchungen? (Aufschlüsselung der
Untersuchungsergebnisse auf Bundesländer)

5. Mit welchem Datum datieren jeweils diese Untersuchungsergebnisse?

6. Wann wurden die Untersuchungsergebnisse der Firma Garant bzw. anderen Händler
oder Produzenten jeweils bekannt gegeben?

7. Wann wurden nach Vorliegen von positiven Untersuchungsergebnissen die

zuständigen Behörden in den Ländern jeweils verständigt? (Ersuche um Bekanntgabe
des Datums und der Geschäftszahl) Wie haben sich die verantwortlichen Firmen
gerechtfertigt?

8. Welche Maßnahmen wurden dabei jeweils durch die AGES bzw. durch das
zuständige Bundesministerium angeordnet?

9. Warum kam es nach Vorliegen der Untersuchungsergebnisse zu keiner öffentlichen
Warnung nach § 25a Lebensmittelgesetz?

10. Warum kam es nach Vorliegen der Untersuchungsergebnisse zu keiner öffentlichen
Warnung hinsichtlich kontaminierter Futtermittel nach Art. 10 der
Lebensmittelbasisverordnung durch den für Futtermittel zuständigen BM f. Land-
und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft?

11. Wie viele Betriebe mussten in diesem Zusammenhang insgesamt gesperrt werden?
(Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

12. Wer hat für den damit verbundenen Einkommensverlust der Bauern aufzukommen?
Wie hoch schätzen Sie den Einkommensverlust der Bauern?

13. Werden Sie die geschädigten Bauern gegenüber den Produzenten bzw. Händler
(Firma Garant) rechtlich unterstützten? Wenn nein, warum nicht?

14. Welche Gründe waren dafür maßgeblich, dass Lasalocid in Hühnerfutter
nachgewiesen wurde? (Wie lautet die Rechtfertigung der Hersteller bzw. der
Händler?)

15. Wie viele Futtermittelproben wurden im Zeitraum l. l .2003 bis 10.07.2003 auf
Bauernhöfen (Legehennenbetriebe) und in Futtermittelbetrieben gezogen?
(Aufschlüsselung auf bäuerliche Betriebe, Futtermittelhersteller und Bundesländer)

16. Wie viele dieser Proben wurden wann auf Lasalocid untersucht? Durch wen wurden
die Untersuchungen vorgenommen?

17. Welches Ergebnis erbrachte diese Untersuchungen? In wie vielen Proben wurden
Lasalocid nachgewiesen? (Aufschlüsselung nach Bundesländer)?

18. Mit welchem Datum datieren jeweils diese Untersuchungsergebnisse?

19. Wann wurden diese Untersuchungsergebnisse der Firma Garant bzw. anderen
Händlern oder Produzenten jeweils bekannt gegeben?

20. Welche Mengen an mit Lasalocid verunreinigtes Futtermittel wurde an Bauern
ausgeliefert?

21. Kam es zu einer Rückrufaktion (z.B. Fa Garant)? Wenn nein, warum nicht?

22. Wie wird im Rahmen der Risikoanalyse das gesundheitliche Risiko für Menschen durch
Lasalocid beurteilt (im Rahmen der Vollziehung des Lebensmittelgesetzes)?

23. Wie wird im Rahmen der Risikoanalyse das Tiergesundheitsrisiko durch Lasalocid im
Rahmen der Vollziehung des Futtermittelgesetze § 1 beurteilt?