737/J XXII. GP
Eingelangt am 12.08.2003
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möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Mag. Maier
und GenossInnen
an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen
betreffend Förderungskürzung für das Salzburger Frauengesundheitszentrum ISIS?
Das Salzburger Frauengesundheitszentrum ISIS ist ein gemeinnütziger Verein, der sich
zur Aufgabe gemacht hat im Bereich der Gesundheitsvorsorge und Gesundheitsförderung
für Frauen und Mädchen tätig zu sein.
Dieser Verein bietet Beratungen, Vorträge und Gruppen zu frauenspezifischen
Gesundheitsthemen an. ISIS engagiert sich für ein ganzheitliches
Gesundheitsverständnis, in dem die Zusammenhänge zwischen weiblichen
Lebensbedingungen und Krankheitsursachen mitberücksichtigt werden.
ISIS besteht seit Dezember 1993 und wird vom Land Salzburg, der Stadt Salzburg und
dem Bundesministerium für Gesundheit und Frauen finanziell gefördert. Die Salzburger
Gebietskrankenkasse unterstützt ISIS mit Projektförderungen.
Laut
einem Artikel in den Salzburger Nachrichten vom 12.Juli 2003 streicht der Bund
für
2003 die Hälfte der Subventionen (es handelt sich dabei um 7.300 Euro, nicht
wie in den
SN fälschlicherweise von 70.000 Euro die Rede ist). Für den Verein würde dies
bedeuten,
das Leistungsspektrum drastisch zu reduzieren. Etwa die Mädchengruppen oder
Gruppen
für Frauen mit Ess-Störungen einzustellen. Und letztendlich auch Personal
abzubauen.
Gefährdet sind dadurch in erster Linie qualifizierte Teilzeitarbeitsplätze von
Frauen.
Weder das Land Salzburg, noch die Stadt Salzburg sind in der Lage, die
zunehmenden
Subventionsausfälle des Bundes aufzufangen.
Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Gesundheit
und Frauen
folgende
Anfrage:
1. Welche Beträge wurden 2001, 2002 und
2003 an ISIS zugesagt bzw. ausbezahlt
(Auflistung auf Jahre)?
2. Weshalb wurde dem Verein
ISIS im Zuge des Subventionsantrages für 2004
mitgeteilt, nur mehr ein Ansuchen zu stellen, statt bisher bei zwei Ministerien
einzureichen?
3. Weshalb wurde telefonisch die Förderung
in der Höhe des Vorjahres zugesagt,
aber nur die Hälfte bewilligt?
4. Mit welcher Begründung wird seitens
ihres Ressorts die Hälfte der beantragten
Subventionen gestrichen?
5. Der Verein ISIS platzt aus allen Nähten und benötigt dringend neue, leicht
zugängliche,
behindertengerechte Räume. Mit welcher finanziellen Unterstützung
ihrerseits kann der Verein dafür rechnen?
6. Wer sollte Ihrer Meinung nach die Subventionslücke für 2003 und 2004 schließen?
7. Ist es Ihre Absicht, Leistungen für
Frauen im präventiven Gesundheitsbereich zu
reduzieren?
8. Welche Alternativen bietet Ihr Ressortbereich für die Leistungen der
Frauengesundheitszentren
in Österreich, wenn diese nicht mehr in vollem Umfang
aufrecht erhalten werden können?
9. Trifft die Budgetreduzierung nur das
Frauengesundheitszentrum in Salzburg oder
auch die anderen FGZ's in Österreich?