795/J XXII. GP

Eingelangt am 02.09.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag^a . Melitta Trunk und GenossInnen

an den Bundeskanzler

betreffend unklare Realisierungssituation des Klagenfurter Fußballstadion für die EM
2008 samt zugehöriger Infrastruktur

Im Vorjahr wurde erfreulicherweise der gemeinsame Antrag Österreichs und der Schweiz zur
Austragung der Fußball-Europameisterschaft 2008 (EM 2008) angenommen. Unter den im
Antrag enthaltenen Spielstätten befindet sich auch die Kärntner Landeshauptstadt Klagenfurt.
Da das derzeitige Fußballstadion in Klagenfurt für die Austragung der EM-Spiele nicht
geeignet ist, werden in Kärnten von ÖVP und FPÖ laufend neue Varianten und Klagenfurter
Standorte in den Raum gestellt. Eine Variante ist der Ausbau des derzeitigen Stadions in
Klagenfurt-Waidmannsdorf mit anschließendem Rückbau nach der EM 2008 auf eine für den
normalen Fußballbetrieb sinnvolle Größe. Andere Varianten sind Neubauten, wobei hier von
Klagenfurter ÖVP- und FPÖ-Politikern fast monatlich neue Standortvorschläge veröffentlicht
werden, und die schwarz-blaue Rathaus-Koalition von Bgm. Scheucher extrem unkoordiniert
agiert. Mittlerweile ist der aktuelle Planungsstand in Kärnten so unübersichtlich geworden,
dass bereits befürchtet werden muß, dass Standortsuche, Planungen und Bauarbeiten nicht
mehr rechtzeitig zur Fußball-Europameisterschaft 2008 abgeschlossen sein werden. Es gibt
sogar Gerüchte, dass Klagenfurt wegen dieses ÖVP/FPÖ-Planungschaos den Standort für das
EM-Stadion an Linz abgeben muß.

Auf Anfrage von NR Melitta Trunk antwortete die damalige Sportministerin Dr. Susanne
Riess-Passer am 8. April 2003 in der Anfragebeantwortung 104/AB: „Seitens der
Bundesregierung wird Vorsorge getroffen werden, dass die Errichtung und Fertigstellung der
Stadionbauten für die Fußball-Europameisterschaft 2008 den Vorgaben der UEFA entspricht.
Bezüglich des Stadions Klagenfurt wird von einer 1/3-Beteiligung des Bundes (auch
entsprechend dem Landesregierungsbeschluss vom 31.7.2001) ausgegangen. Die genauen
Kosten werden in den kommenden Monaten ermittelt werden. Danach wird es eine konkrete
vertragliche Vereinbarung zwischen Bund, Land Kärnten und Stadt Klagenfurt über die
Gesamtfinanzierung des Projektes geben. "

Finanzminister Grasser antwortete auf dieselbe Anfrage in Beantwortung 98/AB: „Gemäß
dem Ministerratsbeschluss vom 13. August 2001 bleibt die erforderliche budgetäre
Bedeckung des gesonderten Finanzierungsbedarfes des Bundes für die Fußball-
Europameisterschaft 2008 (notwendige Investitionen in bestehende sowie neu zu errichtende
Stadien) generell den Verhandlungen über künftige Budgets vorbehalten. Abgesehen davon
sind dem Bundesministerium für Finanzen keinerlei konkrete Informationen über die
Finanzierung des Stadions Klagenfurt bekannt. "

Im Klagenfurter Stadtsenat sind derzeit von ÖVP und FPÖ keine Informationen über die nun
umzusetzende Variante für das Fußball-EM-Stadion in Klagenfurt zu erhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage

1. a. Welche Gespräche haben bisher zwischen Ihnen bzw. Ihrem Sportstaatsekretär und
Vertretern des Landes Kärnten oder der Stadt Klagenfurt betreffend Fußballstadion
Klagenfurt für die EM 2008 stattgefunden?

b. Welche Besprechungen hat es darüber hinaus auf Beamtenebene zu dieser Frage
gegeben?
c. Welche konkreten Ergebnisse haben diese Gesprächstermine jeweils ergeben?

2. Welche schriftlichen Anträge von Seiten des Landes Kärnten oder der Stadt Klagenfurt
sind bisher bei Ihnen betreffend Finanzierung des Fußball-EM-Stadions in Klagenfurt
eingelangt und welche konkreten Inhalte haben diese Anträge?

3. Welche Vereinbarungen, Verträge usw. wurden bisher zwischen dem Bund und dem
Land Kärnten bzw. der Stadt Klagenfurt betreffend Fußball-EM-Stadion für 2008
getroffen und welche konkreten Inhalte haben diese?

4. Steht der Bund weiter zu seiner Zusage betreffend Drittelfinanzierung des Fußball-EM-
Stadions in Klagenfurt gemeinsam mit dem Land und der Stadt? Sind darin auch die
erforderlichen Mittel für die notwendigen Rückbauten enthalten?

5. Welche Planungsvariante für das Fußball-EM-Stadion in Klagenfurt wurde ihnen
bisher vorgelegt und ist diese aus Ihrer Sicht noch aktuell? Wie soll diese
Planungsvariante konkret umgesetzt und finanziert werden? Wer wird dazu welche
Budgetmittel beisteuern (Bund, Land, Stadt)? Welche schriftlichen Abkommen mit
Land Kärnten oder Stadt Klagenfurt existieren dazu?

6. Können Sie garantieren, dass Klagenfurt Austragungsort der Fußball-EM 2008 sein
wird?