812/J XXII. GP
Eingelangt am 23.09.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Dr. Cap
und GenossInnen
an den Bundesminister für Landesverteidigung
betreffend Bericht des deutschen Bundesrechnungshofes vom 8.08.2003 über den Sachstand
des Rüstungsvorhabens des Eurofighters
In diversen Medien wurden Teile des
gegenständlichen Berichtes veröffentlicht. Nunmehr
wurde verschiedenen Medien und Abgeordneten der
Gesamtbericht übermittelt. Dieser
Bericht beinhaltet massive Kritik am Projekt Eurofighter.
Die Kritik geht dabei von
technischen Aspekten bis hin zu finanziellen Aspekten, wobei insbesondere die
Unausgereiftheit des Projektes und die massiv steigenden Kosten gerügt werden.
Es ist daher unabdingbar notwendig,
dass von den zuständigen österreichischen Stellen eine
Bewertung der dort dargestellten neuen Erkenntnisse erfolgt.
Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher folgende
Anfrage:
1. Seit wann ist dem Bundesministerium für
Landesverteidigung der gegenständliche
Bericht (siehe Anlage) bekannt?
2. Welche
Stellungsnahme hat das Bundesministerium für Landesverteidigung dazu
vorbereitet; wie lautet diese wörtlich?
3. Welche Schlüsse
zieht das Bundesministerium für Landesverteidigung aus dem
Berichtsinhalt und welche Konsequenzen ergeben sich aus
diesem Bericht für die
Beschaffung von 18 Eurofightern durch die Republik
Österreich?
4. Welche
Konsequenzen ergeben sich für die österreichische Beschaffung aus dem
Umstand, dass bisher nur 6 % der geforderten Leistungen des
Eurofighters
akzeptiert wurden?
5. Welche Auswirkungen ergeben sich für die
österreichische Beschaffung durch die
technischen Probleme, die in diesem Bericht detailliert beschrieben werden?
6. Welche Auswirkungen haben diese Umstände auf
die von Österreich angestrebte
Zwischenlösung, die durch Eurofighter erfüllt werden soll?
7. Ist die Sicherheit der österreichischen Piloten aus Sicht des
Bundesministeriums
für Landesverteidigung durch die im
Bericht angeführten technischen Mängeln des
Eurofighters bei der Zwischenlösung und im angestrebten Echtbetrieb gefährdet?
Wenn nein, wie gewährleisten Sie die Sicherheit der österreichischen Piloten?
8. Welche Betriebskosten werden in welchem Jahr
aus dem Projekt Eurofighter
entstehen? Wie setzen sich diese zusammen? Werden Ihre
Betriebskostenannahmen durch diesen Bericht relativiert? Wenn ja, in welchem
Ausmaß?
9. Wie
beurteilen Sie die übrigen im Bericht des Bundesrechungshofes angeführten
Kritiken und Mängelrügen?
Die angeschlossene
Anlage liegt in der Parlamentsdirektion zur Einsichtnahme auf.