850/J XXII. GP

Eingelangt am 24.09.2003
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Anfrage

der Abgeordneten Erika Scharer

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur

betreffend Bildungszentrum Saalfelden

Das seit 1996 aus bundesbudgetären Mitteln subventionierte Bildungszentrum Saalfelden
wird darüber hinaus von Land und Gemeinde finanziell abgedeckt. Die Personalsubvention
waren des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur (BMBWK) betrug 1996
60827,16 €uro.

In den Anfangen des Bildungszentrums Saalfelden beliefen sich die Personalkosten auf
42.911,66 €uro und steigerten sich bis zum aktuellen Stand des 11. September 03 auf
58.208,19 €uro. Demgegenüber steht eine mittlerweile auf 37.280,00 €uro gesunkene
BMBWK-Subvention für 2003.

Es handelt sich beim Bildungszentrum um eine vernetzende Einheit, die seit zehn Jahren
wächst und der Bildungsabwanderung im wirtschaftlich und infrastrukturell benachteiligten
Pinzgau aktiv durch ihr Programm entgegenwirkt. Aufgrund eines Schreibens vom BMBWK
wurde im August 2003 das Budget für 2003 von 47.500,-- €uro 2002 auf 37.280,00 €uro für
2003 herabgesetzt. Dadurch ist der Fortbestand des Bildungszentrums Saalfelden gefährdet,
vor allem auch deshalb, weil durch die Vorgehensweise des Bundesministeriums für Bildung,
Wissenschaft und Kultur die Abdeckung der Aufwendungen nicht mehr gewährleistet ist.

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordnete an die Bundesministerin
für Bildung, Wissenschaft und Kultur folgende

ANFRAGE

l. Wie viele vom BMBWK subventionierte Bibliotheken mit hauptamtlichen Strukturen gibt
es in Österreich? (Aufgliederung nach Mitarbeiterinnenanzahl und Standorte)

2. Mit welchen Beträgen und zu welchen Bedingungen werden die jeweiligen Bibliotheken
mit hauptamtlichen Mitarbeiterinnen subventioniert?

3. Warum wurde die vereinbarte Subvention des Bundes innerhalb eines Jahres unbegründet
um 10.000 €uro herabgesetzt?

4. Welche Subventionen erhält das Bildungszentrum Saalfelden für das Jahr 2004 und
2005 im Detail?

5. Wie soll Ihrer Meinung nach eine zehn Jahre angewachsene Bildungseinrichtung für
2004 plan- und budgetierbar sein, wenn ohne Vorankündigung und Begründung
Herabsetzungen der Subventionen erfolgen und keine budgetäre Planung
seitens des Bundesministeriums ermöglicht wird?

6. Wie soll Ihrer Ansicht nach bei ständig geringer werdender Budgets für Gemeinden eine
wichtige Bildungseinrichtung wie es das Bildungswerk Saalfelden für den Pinzgau ist,
weiterhin bestehen können?

7. Welche Alternativkonzepte gibt es seitens des Bundesministeriums für Bildung,
Wissenschaft und Kultur um vernetzende Strukturen in benachteiligten Regionen zu
fördern?

8. Sind Ihrer Ansicht nach Bildungseinrichtungen in wirtschaftlich und infrastrukturell
benachteiligten Regionen zu subventionieren?

a. Wenn ja, in welcher Höhe und unter welchen Bedingungen im Detail?
b. Wenn nein, warum nicht?