858/J XXII. GP

Eingelangt am 24.09.2003
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Anfrage

der Abgeordneten Lunacek, Freundinnen und Freunde
an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Einsatz und Entsendung von Militärattachés angesichts eines zunehmend
knapperen Budgets

Der militärdiplomatische Dienst wurde gegründet um:

"1. den Willen zur bewaffneten Neutralität auch nach außenhin zu unterstreichen.

2. Das BmLV laufend über alle militärischen Vorbereitungen unserer Nachbarn und ihrer Verbündeten
zu informieren.

3. die militärischen Erfahrungen fremder Mächte für die eigene Landesverteidigung auszunutzen, um
dieser durch richtige Wahl der Mittel die höchste erreichbare Schlagkraft bei geringsten Kosten zu
ermöglichen."

Dieser im Ministerratsvortrag vom 6. 03.1957 prioritär festgelegte
neutralitätspolitische Zweck wurde durch die Entsendung von zunächst lediglich 6
Militärattachés in die Hauptstädte der Signatarstaaten Washington, Moskau, Paris
und London sowie in jene der beiden neutralen Staaten in Europa, Bern und
Stockholm unterstrichen.

Das bereits angesprochene Kostenargument wird im Weiteren in ebendiesem
Ministerratsvortrag noch substanziell vertieft:

„Die Entsendung von Militärattachés stellt somit eine wesentliche Hilfe dar, unnötige Ausgaben zu
vermeiden, technischen Fehlentwicklungen vorzubeugen und die für die Landesverteidigung
erforderlichen Budgetmittel richtig und sparsam unterzubringen."

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Wie viele Personen sind derzeit im militärdiplomatischen Dienst der Republik
insgesamt tätig?

2. Wo liegen deren Dienstorte?

3. Wie viele Militärattachés und somit Dienstposten höherer
Verwendungsgruppen sind derzeit im Einsatz?

4. In welcher Höhe lagen die in Ihrem Ressort anfallenden Kosten des
militärischen Attachedienstes in den Jahren 2001 bzw. 2002?

5. In welcher Weise konnten die im militärdiplomatischen Dienst Tätigen in den
vergangenen zwei Jahren „den Willen zur bewaffneten Neutralität auch nach
außenhin unterstreichen"?

6. Welche „Vermeidung unnötiger Ausgaben" konnte durch derzeit tätige
Militärattachés in den Jahren 2001 und 2002 erzielt werden?

7. Plant das Ressort die Entsendung weiterer Militärattachés? Wenn ja, an
welchen Dienstorten sollen diese eingesetzt werden?

8. Sieht das Verteidigungsressort Synergie- und somit

Einsparungsmöglichkeiten mit dem diplomatischen Dienst des BmAA oder mit
Stellen der Europäischen Union?