936/J XXII. GP

Eingelangt am 22.10.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Prammer, Krist

und GenossInnen

an den Bundeskanzler

betreffend die Regionalisierung der Kunstförderung des Bundes

Die im heurigen Jahr erfolgte überfallsartige Streichung der Förderung des Bundes für die
Wiener Festwochen wurde von Staatssekretär Morak nachträglich damit begründet, die
Kunstfördermittel des Bundes gezielt und ausgewogen zwischen der Bundeshauptstadt und
den Bundesländern einsetzen zu wollen. Im Regierungsprogramm von ÖVP und FPÖ für die
laufende Gesetzgebungsperiode findet sich diese Zielsetzung nicht. Ein Überdenken der
Förderungspolitik des Bundes im Bereich der Festspiele und Festivals wurde ebenfalls nicht
angekündigt. Dem Regierungsprogramm ist lediglich zu entnehmen, dass es eine verstärkte
Förderung regionaler Kulturinitiativen geben soll. Dies würde eine Trendwende bedeuten,
denn die regionalen Kultur- und Kunstinitiativen waren seit dem Amtsantritt der von ÖVP
und FPÖ gebildeten Bundesregierung stark von finanziellen Kürzungen betroffen. Die
Förderung der Kulturinitiativen betrug dem Kunstbericht nach im Jahr 1999, also vor dem
Amtsantritt dieser Regierung, 58,97 Mio. Schilling (4,285 Mio. Euro). Im Jahr 2000 standen
ihnen nur mehr 51,99 Mio. Schilling (3,778 Mio. Euro) zur Verfügung. Für das Jahr 2003 und
2004 sind derzeit, entgegen der Ankündigung die Kulturinitiativen verstärkt zu fördern, im
Bundesvoranschlag ebenfalls nur 3,750 Mio. Euro (51,60 Mio Schilling) budgetiert.

Der Öffentlichkeit ist bislang nicht bekannt, nach welchen Kriterien eine von
Kunststaatssekretär Morak angestrebte stärkere Förderung der Bundesländer (mit Ausnahme
Wiens) stattfinden soll. Auch das Interview in den Salzburger Nachrichten vom 20. Oktober
2003, in dem die „Regionalisierung" als Leitmotiv für die Kunstforderung deklariert wird,
gibt darüber keinen Aufschluss. Erwähnenswert ist in diesem Zusammenhang, dass durch die
neue Systematik der Kunstberichte, die im Gegensatz zu früher die Zuordnung der
Förderungen zu den Bundesländern nicht mehr ausweist, keine Transparenz hinsichtlich der
regionalen Verteilung gegeben ist.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundeskanzler nachstehende

Anfrage:

1. Wie hoch waren die Förderungen der Kunstsektion im Jahr 2002 für das Land
Oberösterreich und welchen Anteil hatten sie am Budget der Kunstsektion?

2. In welchem Ausmaß sind Förderungen seitens der Kunstsektion für das Land
Oberösterreich im Jahr 2003 und 2004 vorgesehen?

3. Wie hoch waren die Förderungen für Kulturinitiativen in Oberösterreich im Jahr
2002?

4. Bei welchen Kulturinitiativen in Oberösterreich wurden gegenüber dem Jahr 1999 die
Förderungen verringert und weshalb? (bitte einzeln anführen)

5. Bei welchen Kulturinitiativen in Oberösterreich wurden gegenüber dem Jahr 1999 die Förderungen erhöht?

6. In welchem Ausmaß stehen für das Jahr 2003 und 2004 Förderungen für
Kulturinitiativen in Oberösterreich zur Verfügung?

7. In welchen Bereichen wurden für das Bundesland Oberösterreich im Jahr 2002 die
Förderungen der Kunstsektion signifikant erhöht und weshalb?

8. In welchen Bereichen sollen im Jahr 2003 und 2004 die Förderungen der

Kunstsektion für das Land Oberösterreich signifikant erhöht werden und weshalb?

9. Wie hoch waren die Förderungen für Festspiele im Bundesland Oberösterreich für
das Jahr 2002? (bitte einzeln anführen)

10. Wie hoch waren die Förderungen für Groß- und Mittelbühnen im Bundesland
Oberösterreich für das Jahr 2002? (bitte einzeln anführen)

11. Wie hoch waren die Förderungen für Kleinbühnen und freie Gruppen im Bundesland
Oberösterreich für das Jahr 2002? (bitte einzeln anführen)

12. Wie hoch waren die Förderungen für Orchester, Musikensembles und größere

Konzertveranstalter im Bundesland Oberösterreich für das Jahr 2002? (bitte einzeln
anführen)

13. Wie hoch waren die Prämien für Musikveranstalter im Jahr 2002 für das Bundesland
Oberösterreich?