945/J XXII. GP

Eingelangt am 22.10.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Anita Fleckl,

Genossinnen und Genossen

an den Bundeskanzler

betreffend die Regionalisierung der Kunstförderung des Bundes

Die im heurigen Jahr erfolgte überfallsartige Streichung der Förderung des Bundes für die Wiener
Festwochen wurde von Staatssekretär Morak nachträglich damit begründet, die Kunstfördermittel
des Bundes gezielt und ausgewogen zwischen der Bundeshauptstadt und den Bundesländern
einsetzen zu wollen. Im Regierungsprogramm von ÖVP und FPÖ für die laufende
Gesetzgebungsperiode findet sich diese Zielsetzung nicht. Ein Überdenken der Förderungspolitik
des Bundes im Bereich der Festspiele und Festivals wurde ebenfalls nicht angekündigt. Dem
Regierungsprogramm ist lediglich zu entnehmen, dass es eine verstärkte Förderung regionaler
Kulturinitiativen geben soll. Dies würde eine Trendwende bedeuten, denn die regionalen Kultur-
und Kunstinitiativen waren seit dem Amtsantritt der von ÖVP und FPÖ gebildeten Bundesregierung
stark von finanziellen Kürzungen betroffen. Die Förderung der Kulturinitiativen betrug dem
Kunstbericht nach im Jahr 1999, also vor dem Amtsantritt dieser Regierung, 58,97 Mio. Schilling
(4,285 Mio. Euro). Im Jahr 2000 standen ihnen nur mehr 51,99 Mio. Schilling (3,778 Mio. Euro)
zur Verfügung. Für das Jahr 2003 und 2004 sind derzeit, entgegen der Ankündigung die
Kulturinitiativen verstärkt zu fördern, ebenfalls nur 3,750 Mio. Euro (51,60 Mio. Schilling)
budgetiert.

Der Öffentlichkeit ist bislang nicht bekannt, nach welchen Kriterien eine von Kunststaatssekretär
Morak angestrebte stärkere Förderung der Bundesländer (mit Ausnahme Wiens) stattfinden soll.
Auch das Interview in den Salzburger Nachrichten vom 20. Oktober 2003, in dem die
„Regionalisierung" als Leitmotiv für die Kunstförderung deklariert wird, gibt darüber keinen
Aufschluss. Erwähnenswert ist in diesem Zusammenhang, dass durch die neue Systematik der
Kunstberichte, die im Gegensatz zu früher die Zuordnung der Förderungen zu den Bundesländern
nicht mehr ausweist, keine Transparenz hinsichtlich der regionalen Verteilung gegeben ist.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundeskanzler nachstehende

Anfrage:

1. Wie hoch waren die Förderungen der Kunstsektion im Jahr 2002 für das Land Steiermark und
welchen Anteil hatten sie am Budget der Kunstsektion?

2. In welchem Ausmaß sind Förderungen seitens der Kunstsektion für das Land Steiermark im
Jahr 2003 und 2004 vorgesehen?

3. Wie hoch waren die Förderungen für Kulturinitiativen in der Steiermark im Jahr 2002?

4. Bei welchen Kulturinitiativen in der Steiermark wurden gegenüber dem Jahr 1999 die
Förderungen um wieviel verringert und weshalb?

5. Bei welchen Kulturinitiativen in der Steiermark wurden gegenüber dem Jahr 1999 die
Förderungen um wieviel erhöht und weshalb?

6. In welchem Ausmaß stehen für das Jahr 2003 und 2004 Förderungen für Kulturinitiativen in
der Steiermark zur Verfügung?

7. In welchen Bereichen wurden für das Bundesland Steiermark im Jahr 2002 die Förderungen
der Kunstsektion signifikant erhöht bzw. verringert und weshalb?

8. In welchen Bereichen sollen im Jahr 2003 und 2004 die Förderungen der Kunstsektion für das
Land Steiermark signifikant erhöht bzw. verringert werden und weshalb?

9. Wie hoch waren die Förderungen für Festspiele im Bundesland Steiermark für das Jahr 2002?
(bitte einzeln anführen)

10. Wie hoch waren die Förderungen für Groß- und Mittelbühnen im Bundesland Steiermark für
das Jahr 2002? (bitte einzeln anführen)

11. Wie hoch waren die Förderungen für Kleinbühnen und freie Gruppen im Bundesland
Steiermark für das Jahr 2002? (bitte einzeln anführen)

12. Wie hoch waren die Förderungen für Orchester, Musikensembles und größere

Konzertveranstalter im Bundesland Steiermark für das Jahr 2002? (bitte einzeln anführen)

13. Wie hoch waren die Prämien für Musikveranstalter im Jahr 2002 für das Bundesland
Steiermark?