946/J XXII. GP
Eingelangt am 22.10.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
ANFRAGE
der Abgeordneten Mag. Johann Maier
und GenossInnen
an den Bundeskanzler
betreffend die Regionalisierung der Kunstforderung des Bundes
Die im heurigen Jahr erfolgte überfallsartige Streichung
der Förderung des Bundes für die
Wiener Festwochen wurde von Staatssekretär Morak nachträglich damit begründet,
die
Kunstfördermittel
des Bundes gezielt und ausgewogen zwischen der Bundeshauptstadt und
den Bundesländern einsetzen zu wollen. Im Regierungsprogramm von ÖVP und FPÖ
für die
laufende
Gesetzgebungsperiode findet sich diese Zielsetzung nicht. Ein Überdenken der
Förderungspolitik des Bundes im Bereich der Festspiele und Festivals wurde
ebenfalls nicht
angekündigt. Dem Regierungsprogramm ist lediglich zu entnehmen, dass es eine
verstärkte
Förderung regionaler Kulturinitiativen geben soll. Dies würde eine Trendwende
bedeuten,
denn die regionalen Kultur- und Kunstinitiativen waren seit dem Amtsantritt der
von ÖVP
und FPÖ gebildeten Bundesregierung stark von finanziellen Kürzungen betroffen.
Die
Förderung der Kulturinitiativen betrug dem Kunstbericht nach im Jahr 1999, also
vor dem
Amtsantritt dieser Regierung, 58,97 Mio. Schilling (4,285
Mio. Euro). Im Jahr 2000 standen
ihnen nur mehr 51,99 Mio. Schilling (3,778 Mio. Euro) zur Verfügung. Für das
Jahr 2003 und
2004 sind derzeit, entgegen der Ankündigung die Kulturinitiativen verstärkt zu
fordern, im
Bundesvoranschlag ebenfalls nur 3,750 Mio. Euro (51,60 Mio Schilling)
budgetiert.
Der Öffentlichkeit ist bislang nicht bekannt, nach
welchen Kriterien eine von
Kunststaatssekretär
Morak angestrebte stärkere Förderung der Bundesländer (mit Ausnahme
Wiens)
stattfinden soll. Auch das Interview
in den Salzburger Nachrichten vom 20. Oktober
2003, in dem die „Regionalisierung" als Leitmotiv für die Kunstförderung
deklariert wird,
gibt darüber keinen Aufschluss. Erwähnenswert ist in diesem Zusammenhang, dass
durch die
neue Systematik der Kunstberichte, die im Gegensatz zu früher die Zuordnung der
Förderungen zu den Bundesländern nicht mehr ausweist, keine Transparenz
hinsichtlich der
regionalen
Verteilung gegeben.
Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundeskanzler nachstehende
Anfrage:
1. Wie hoch waren
die Förderungen der Kunstsektion im Jahr 2002 für das Land
Salzburg
und welchen Anteil hatten sie am Budget der Kunstsektion?
2. In welchem
Ausmaß sind Förderungen seitens der Kunstsektion für das Land
Salzburg
im Jahr 2003 und 2004 vorgesehen?
3. Wie hoch waren die Förderungen für Kulturinitiativen in Salzburg im Jahr 2002?
4. Bei welchen
Kulturinitiativen in Salzburg wurden gegenüber dem Jahr 1999 die
Förderungen verringert und weshalb? (bitte einzeln anführen)
5. Bei welchen
Kulturinitiativen in Salzburg wurden gegenüber dem Jahr 1999 die
Förderungen
erhöht und weshalb? (bitte einzeln anführen)
6. In welchem
Ausmaß stehen für das Jahr 2003 und 2004 Förderungen für
Kulturinitiativen
in Salzburg zur Verfügung?
7. In welchen
anderen Bereichen wurden für das Bundesland Salzburg im Jahr 2002 die
Förderungen
der Kunstsektion signifikant erhöht und weshalb?
8. In welchen
Bereichen sollen im Jahr 2003 und 2004 die Förderungen der
Kunstsektion
für das Land Salzburg signifikant erhöht werden und weshalb?
9. Wie hoch waren
die Förderungen für Groß- und Mittelbühnen im Bundesland
Salzburg für das Jahr 2002? (bitte einzeln anführen)
10. Wie hoch waren die
Förderungen für Kleinbühnen und freie Gruppen im Bundesland
Salzburg für das Jahr 2002? (bitte einzeln anführen)
11. Wie hoch waren die Prämien
für darstellende Kunst im Jahr 2002 für das Bundesland
Salzburg? (bitte einzeln anrühren)
12. Wie hoch waren die Förderungen für
Orchester, Musikensembles und größere
Konzertveranstalter
im Bundesland Salzburg für das Jahr 2002? (bitte einzeln
anfuhren)
13. Wie hoch waren die Prämien
für Musikveranstalter im Jahr 2002 für das Bundesland
Salzburg?
(bitte einzeln anführen)
14. Wie hoch waren die
Förderungen für Festspiele und ähnliche Saisonveranstaltungen
im
Bundesland Salzburg für das Jahr 2002? (bitte einzeln anführen)
15. Wie hoch waren die
Förderungen für andere Einrichtungen im Bundesland Salzburg
für
das Jahr 2002? (bitte einzeln anführen)
16. Welche Initiativen und
Vereine aus dem Bundesland Salzburg wurden im Jahr 2002
abgesehen
von der Abteilung II/8 gefördert und wie hoch waren jeweils die
Förderungen?
17.
Die Förderungen für den Verein ache 700 KünstlerVorOrt wurden seit dem
Jahr 2000
sukzessive
reduziert und betrugen 2002 nur mehr 41 Prozent der Summe vom Jahr
2000. Aus
welchem Grund wurden die Förderungen reduziert? Beruhte die
Entscheidung
auf einem Beiratsentschluss? Welche Förderungen sind für 2003 und
2004
vorgesehen?
18.
Die Förderungen der Internationalen Paul Hofhaymer Gesellschaft wurde
bezogen
auf das
Vergleichsjahr 1999 um 50 Prozent reduziert. Aus welchem Grund wurden
die
Förderungen reduziert? Beruhte die Entscheidung auf einem Beiratsentschluss?
Welche
Förderungen sind für 2003 und 2004 vorgesehen?
19. Die Förderungen für das
Theater ECCE wurden im Jahr 2002 eingestellt. Aus
welchem Grund wurden die Förderungen eingestellt? Beruhte die
Entscheidung auf
einem Beiratsentschluss? Sind
Förderungen für 2003 und 2004 vorgesehen?
20.
Die Förderungen für den Verein freies Lesen wurden 2002 eingestellt. Aus
welchem
Grund wurden
die Förderungen eingestellt? Beruhte die Entscheidung auf einem
Beiratsentschluss? Sind
Förderungen für 2003 und 2004 vorgesehen?
21. Warum
wurden die Förderungen für die Internationale Sommerakademie für
Bildende Kunst in Salzburg 2003 gestrichen? Beruhte die Entscheidung auf
einem
Beiratsentschluss?