1013/J XXII. GP

Eingelangt am 03.11.2003
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ANFRAGE

des Abgeordneten Pilz, Freundinnen und Freunde
an den Bundesminister für Finanzen
betreffend Böhm und Grasser

Profil berichtet in seiner Ausgabe vom 20. Oktober 2003 über ein Treffen zwischen
dem Finanzminister und dem Hauptverdächtigen im YLine-Betrugsverfahren, Werner
Böhm: „So soll es am Mittwoch im Finanzministerium zu einem bemerkenswerten
Sechsaugengespräch gekommen sein. Angebliche Teilnehmer: Grasser, Böhm
sowie Grassers Kabinettchef Matthias Winkler. Donnerstag jedenfalls rief Grasser-
Sprecherin Petra Bergauer in der profil-Redaktion an und machte sich erbötig, ein
'geheimes Treffen' mit Böhm zu arrangieren."

Am 22. Oktober bestritt der Finanzminister in der Debatte zur Dringlichen Anfrage der
Grünen den Inhalt dieses Berichts. Der profil-Redakteur Michael Nikbakhsh hält
allerdings in einem Aktenvermerk am 16. Oktober fest: „Petra Bergauer meldet sich
kurz vor 12.00 Uhr telefonisch, um ein gemeinsames Treffen mit Werner Böhm zu
arrangieren. Wir vereinbaren 14.30 Uhr im Cafe Frauenhuber. Um 13.00 Uhr meldet
sie sich erneut, um mir mitzuteilen, dass Böhm seine Meinung geändert habe. Er
werde nicht mit mir sprechen, da ich nicht 'reliable' sei. Böhm habe gemeint, dass
das Gespräch 'doch wieder nur gegen den Karl Heinz' verwendet werden würde."

Da sich bisher in der Regel die Angaben von profil als richtig und die von Karl Heinz
Grasser als unrichtig erwiesen haben, richten die unterfertigten Abgeordneten an den
Finanzminister folgende

ANFRAGE:

1. Wann haben Sie sich während Ihrer Zeit als Finanzminister und damit als
Verantwortlicher für die Finanzmarktaufsicht zuletzt mit Werner Böhm
getroffen ?

2. Wann haben Sie sich zuletzt im Finanzministerium selbst mit Werner Böhm
getroffen ?

3. Wann und wo hat sich Ihr Kabinettschef Matthias Winkler zuletzt mit Werner
Böhm getroffen ?

4. Sind Ihre oder Winklers Gespräche mit Betrugsverdächtigen dienstlich oder
privat ?

5. Welchen Zweck hatte das Treffen ?

6. Wer waren die Teilnehmer an dem Treffen ?

7. Auf wessen Initiative kam das Treffen zustande ?

8. Warum hat Ihre Pressesprecherin profil einen Termin mit dem Verdächtigen
Böhm angeboten ?

9. Sind Sie über diese Terminanbahnung informiert worden ?

10. Welche Informationen von Böhm können Ihres Wissens nach gegen „den
Karl Heinz" verwendet werden ?