1088/J XXII. GP

Eingelangt am 13.11.2003
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Anfrage

der Abgeordneten Erika Scharer

und GenossInnen

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend Bahnhofsoffensive - Bahnhof Schwarzach/St. Veit

Im Rahmen der Bahnhofsoffensive wurden 1999 Maßnahmen festgelegt um Österreichs
Bahnhöfe zu sanieren und Bahn-Fähren attraktiver zu gestalten. Im Detail wurden
beispielsweise die Schaffung von Bahnsteigzugängen ohne Gleisüberschreitung,
Aufstiegshilfen bei größeren Bahnhöfen -jedenfalls aber an allen Bahnhöfen der
Bahnhofsoffensive behindertengerechte Aufzüge, Standardanhebung in den Sanitärbereichen
(z. B. Wickelraum, Behinderten-WC, etc.) sowie die geplante Ausstattung der Bahnhöfe mit
Blindenleitsystemen sowie die Anbringung wichtiger Informationen in Blindenschrift; um nur
einige Detailpunkte zur Bahnhofsoffensive anzuführen.

Einer der Anlagen, die im Zuge der Bahnhofsoffensive saniert werden sollten, war der
Bahnhof Schwarzach/St. Veit, erst genehmigt und budgetiert nahm die ehemalige
Verkehrsministerin DI Monika Forstinger im Jahr 2000 das Projekt Schwarzach/St. Veit aus
der Offensive. Trotz der hohen Frequentierung des Umsteigebahnhofs Schwarzach gibt es
demnach bis heute keine Rolltreppen, keine behindertengerechte Sanitäranlagen, keinen
Aufzug. Der Wechsel zu anderen Bahnsteigen erfolgt nach wie vor über die Gleise, womit die
Reisenden enormen Gefahren ausgesetzt sind.

In diesem Zusammenhang stellen unterzeichnende Abgeordnete an den Bundesminister für
Finanzen folgende

Anfrage:

1. Warum haben Sie die finanziellen Mittel für die Bahnhofsoffensive gekürzt?

2. Warum wurden die finanziellen Mittel für den Bahnhof Schwarzach St. Veit aus der
Bahnhofoffensive genommen und die Sanierung somit gestrichen?

3. Wie viel Budget ist Ihrer Berechnung nach zum heutigen Zeitpunkt zur
Generalsanierung des Bahnhofs Schwarzach/St. Veit notwendig?

4. Wie sehen Sie die Notwendigkeit der Sanierung eines überalterten Bahnhofes ohne
Rolltreppen, ohne Lifte, mit Bahnsteigüberquerungen etc.. welcher als
Umsteigebahnhof in der Region große Bedeutung hat?

5. Welchen Sinn sehen Sie im geplanten Umbau der WC-Anlagen, wenn ausschließlich
die WCs behindertengerecht werden, eine fehlende Rolltreppe und ein fehlender Lift
den selbstständigen Zugang zu den Bahnsteigen für gehbehinderte Menschen jedoch
unmöglich macht?

6. Ist Ihrer Ansicht nach eine Generalsanierung einer teilweise und unvollständigen
Sanierung vorzuziehen?

a. Wenn ja, warum wurde das Budget für die Sanierung des Schwarzacher

Bahnhofs zurückgezogen?
b. Wenn nein, wie lauten die künftigen Pläne Ihres Ministeriums für den Bahnhof

Schwarzach/St. Veit?