1144/J XXII. GP

Eingelangt am 01.12.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

Der Abgeordneten Dr. Robert RADA

und Genossen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Breitbandinitiative im ländlichen Raum und in den Grenzregionen.

Im Plenum am Mittwoch den 12.11.2003 wurde von der Bundesregierung ein
Konjunkturpaket vorgestellt, welches auch eine Breitbandinitiative (schnelles
Internet) beinhaltet. Insgesamt sollen 10 Mio. Euro bereitgestellt werden, um den
ländlichen Raum und in diesem Zusammenhang vor allem die Grenzregionen mit
Breitbandanschlüssen zu versorgen. Das „schnelle Internet" soll Wirtschafts-
standortvorteile gewährleisten. Grenzregionen wie der Bezirk Gänserndorf haben
infrastrukturell großen Nachholbedarf. Daher ist auch im Hinblick auf die EU-
Osterweiterung die Versorgung mit Breitbandanschlüssen eine äußerst
willkommene Initiative.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für
Verkehr, Innovation und Technologie nachstehende

ANFRAGE:

1. Wie stellt sich die Versorgungssituation mit Breitbandanschlüssen bundesweit
dar?

2. Wie ist die regionale Verteilung von bereits realisierten Breitbandprojekten?
Welche Projekte sind in Planung?
Wie sieht der zeitliche Horizont für die Realisierung aus?

3. Welche Maßnahmen setzen Sie, dass den Grenzregionen die Breitband-
anschlüsse zum ehestmöglichen Zeitpunkt zur Verfügung stehen?

4. Welche Partner zwischen für die Umsetzung im Bezirk Gänserndorf
verantwortlich?

5. Wie sieht der Plan zur Versorgung des Bezirkes Gänserndorf mit
Breitbandanschlüssen aus?

6. Wie funktioniert die Koordination mit den zuständigen Landeregierungen und
welche Kompetenz haben diese?

7. In welchem Zeitraum ist vorgesehen, dem Bezirk Gänserndorf die
Breitbandanschlüsse zur Verfügung stellen?

8. Werden diese Breitbandanschlüsse auch für den privaten Gebrauch zur
Verfügung stehen.

9. Wie hoch werden die Anschlußkosten und Kosten für den laufenden Betrieb
sowohl für die professionelle als auch private Nutzung betragen?

10. Welche Gründe sehen Sie nach Ihrer Ansicht, dass der Ausbau der Breitband-
anschlüsse mindestens ebenso bedeutend ist wie der Ausbau der Strassen- und
der Schieneninfrastruktur?

11. Werden durch den Ausbau der Breitbandanschlüsse Strassen-und Schienenaus-
bauprojekte zurückgestellt? Wenn ja, welche und warum?