1151/J XXII. GP
Eingelangt am 01.12.2003
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
ANFRAGE
der Abgeordneten Gabriele Binder, Ulrike
Königsberger-Ludwig und GenossInnen
an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend
Erhalt der Ybbstalbahn
Die Ybbstalbahn ist nicht nur ein Kulturgut ersten
Ranges, sondern auch ein wichtiges
öffentliches Verkehrmittel für die Menschen im Mostviertel. Der Erhalt und die
dauerhafte
Sicherung dieser Bahnstrecke ist deshalb sowohl für die Bevölkerung, als auch
für die Wirtschaft
und
den Tourismus dieser Region ein großes Anliegen.
Trotz Versprechungen der zuständigen
Infrastrukturminister seit dem Jahr 2000 und klaren
Bekenntnissen zum Erhalt der Ybbstalbahn sind seit damals weder langfristige
Staatsverträge des
Bundes mit dem Land Niederösterreich über den Erhalt der Ybbstalbahn
geschlossen worden,
noch sind Bundesmittel unmittelbar in die Infrastruktur investiert worden.
Dies, obwohl neue
Investitionen in Infrastruktur und in den Wagenpark dringend notwendig wären,
um den
fahrplanmäßigen Betrieb der Ybbstalbahn langfristig aufrecht erhalten zu
können.
Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den
Bundesminister für Verkehr, Innovation
und
Technologie folgende
Anfrage:
1. Schließen Sie sich der Meinung an, dass die Ybbstalbahn erhalten werden muss?
2. Sind Sie bereit, die
Infrastruktur der Ybbstalbahn mit Mitteln des Bundes langfristig zu
erhalten?
3. Sind Sie darüber hinaus bereit,
Mittel für Investitionen in Rollmaterial (Beschaffung
neuer
Triebwagen, Beschaffung neuer Waggons) zur Verfügung zu stellen?
4. Was halten Sie von der nun diskutierten Umspurung der Ybbstalbahn auf Normalspur?
5. Wie hoch schätzen Sie die Kosten für eine etwaige Umspurung?
6. Können sie zusichern, dass im
Fall einer teilweisen Umspurung der Ybbstalbahn auf der
weiterführenden Schmalspurstrecke bis Lunz ein ständiger öffentlicher
Regelverkehr mit
einem
ausreichenden Fahrplanangebot erhalten wird?
7. Wann wird mit der schon
beschlossenen Errichtung des Zugleitbetriebes auf der
Ybbstalbahn
begonnen?
8. Haben Sie über die weitere Vorgangsweise bei der Ybbstalbahn mit dem
niederösterreichischen Landeshauptmann Pröll eine
Vereinbarung geschlossen?
Wenn ja - mit welchem Inhalt?
9. Wie sieht der genaue Zeitplan für
die Weiterführung bzw. Weiterentwicklung der
Ybbstalbahn
aus?
10. Welche weitere Maßnahmen sind von Seiten Ihres Ministeriums geplant, um die
Nebenbahnen in Österreich attraktiver zu machen und um
deren wirtschaftliche Zukunft
zu
sichern?