1201/J XXII. GP

Eingelangt am 04.12.2003
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Anfrage

der Abgeordneten Broukal

und GenossInnen

an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit

betreffend ERP-Fonds

Anläßlich des Forschungs-Reformdialogs der Bundesregierung am 5. November 2003 wurde
eine Forschungsstiftung angekündigt, die jährlich 125 Mio. € für Forschungsförderung zur
Verfügung haben soll: 75 Mio. € aus der jährlichen Ausschüttung durch eine Zweckwidmung
der Erträge eines 1,5 Mrd. € umfassenden Kapitalstocks der Österreichischen Nationalbank
(OeNB) sowie weitere 50 Mio. € durch eine Zweckwidmung der Erträge eines Kapitalstocks
in Höhe von 1,8 Mrd. € für ERP-Fonds. Allerdings hat der ERP-Fonds schon in den
vergangenen Jahren bisher forschungsorientierte Unternehmungen und
Forschungsinstitutionen gefördert.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Wirtschaft und
Arbeit nachstehende

Anfrage:

1. Wieviele forschungs- und innovativintensiven Projekte wurden aus dem ERP-Fonds -
aufgeschlüsselt nach den Jahren 2000,2001, 2002, 2003 - gefördert bzw. wie viele
werden im nächsten Jahr gefördert werden?

2. Wie hoch waren die Förderbeträge aus dem ERP-Fonds für die forschungs- und
innovationsintensiven Projekte - aufgeschlüsselt nach den Jahren 2000, 2001, 2002,
2003?

3. Wieso wird dann beim Forschungs-Reformdialog der Bundesregierung behauptet,
dass zusätzliche Mittel aus dem ERP-Fonds für die Forschung zur Verfügung
stünden?