1288/J XXII. GP

Eingelangt am 08.01.2004
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Kräuter

und Genossen

an Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel

betreffend verweigerte Anfragebeantwortung zur mit Bundesmitteln geförderten „Acconci-

Murinsel" in Graz

Mit Befremden muss registriert werden, dass sich Bundeskanzler Wolfgang Schüssel einer
Anfragebeantwortung der Anfrage 1033/J XXII.GP mit einer Geschäftsordnungsbelehrung
entzogen hat (1035/AB XXII.GP). Da Bundesmittel in das Projekt „Kulturhauptstadt Graz
2003" geflossen sind und Staatssekretär Franz Morak bekanntlich dem Bundeskanzler
zugeordnet ist, richten die unterzeichneten Abgeordneten an den Bundeskanzler nachstehende

Anfrage:

1. Wie hoch ist die Subvention für die Kulturhauptstadt 2003 aus Bundesmitteln?

2. Sieht sich der Bund in irgendeiner Weise für das weitere Schicksal von Fördermittel aus
dem Kulturbudget verantwortlich?

3. Warum verweigern sie eine Antwort zur Frage der Nachnutzung und der Sicherheit der
„Acconci- Murinsel", neben dem Kunsthaus das zentrale Projekt der Kulturhauptstadt
2003?

4. Sind sie nunmehr bereit, auf die Fragen der Anfrage 1033/J XXII.GP zu antworten?