1305/J XXII. GP
Eingelangt am 13.01.2004
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möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Bettina Stadlbauer
und GenossInnen
an den Bundesminister für Verteidigung
betreffend "Bundesheerreformkommission"
Ende September wurde die Zusammensetzung der
Bundesheerreformkommission bekannt
gegeben.
In einem Artikel der Wiener Zeitung vom 21. 10. 2003 (siehe Anhang) wurden rund
70 Mitglieder der Reformkommission
namentlich genannt, darunter sind sieben Frauen. In
einer
Presseaussendung des Ministeriums für Landesverteidigung vom 26. September 2003
ist
davon die Rede, dass die Kommission auf eine breite gesellschaftliche Basis und
Öffentlichkeit gestellt werden soll.
Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den
Bundesminister für
Landesverteidigung
nachstehende
Anfrage:
1. Aus welchem Grund hat man nicht
mehr Frauen für die Bundesheerreformkommission
nominiert?
2. Aus welchem Grund wurde keine
Frau für das Präsidium der Reformkommission
nominiert?
3. Wie viele Arbeitsgruppen sind in
der Reformkommission vorgesehen?
4. Welche Arbeitsgruppen sind in der
Reformkommission vorgesehen?
5. In welchen Arbeitsgruppen werden
wie viele weibliche Kommissionsmitglieder
vertreten sein?
6. Wird sich die Kommission mit dem
Thema Frauen beim Bundesheer
auseinandersetzen?
7.
Wenn ja, in welcher/welchen Arbeitsgruppen werden sich die Mitglieder
der Reformkommission sich mit dem Thema Frauen beim Bundesheer
auseinandersetzen?
8.
Wenn ja, an welche Punkte ist im speziellen gedacht?
9.
Wenn nein, warum nicht?
10. In der Anfragebeantwortung 378/AB betreffend Gender Mainstreaming im Ministerium für
Landesverteidigung schreiben Sie: "....eine langfristige Beseitigung
von Ungleichheitsstrukturen kann jedoch nur durch eine dauerhafte
Berücksichtigung
der Besonderheiten, Interessen und Wertvorstellungen beider Geschlechter bei
allen
Aktivitäten
bewirkt werden." Wird dies auch in bezug auf die
Bundesheerreformkommission
angewandt?
11. Wenn ja, wie?
12. Wenn nein, warum nicht?