1311/J XXII. GP

Eingelangt am 13.01.2004
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Anfrage

der Abgeordneten Bettina Stadlbauer

und GenossInnen

an den Bundesminister für Verteidigung

betreffend "Auslandseinsätze des österreichischen Bundesheeres"

Im Landesverteidigungsausschuss vom 28.11.2003 erklärte Verteidigungsminister Günter
Platter, dass er die Auslandseinsätze des österreichischen Bundesheeres erweitern möchte. Er
teilte die Absicht mit, den Schwerpunkt der UN-Einsätze auf Südosteuropa zu legen und im
nächsten Jahr rund 100 Soldaten nach Bosnien-Herzegowina zu schicken und das Koningent
im Kosovo um 40 Soldaten zu erhöhen. Der Verteidigungsminister erklärte im Rahmen dieser
Ausschusssitzung auch, österreichische Stabsoffiziere nach Afghanistan entsenden zu wollen.
Konkret teilte er auf die Nachfrage von SPÖ-Abgeordneter Bettina Stadlbauer mit, 10
Stabsoffiziere samt gepanzerten Fahrzeugen nach Afghanistan zu entsenden, die Kosten
bezifferte Verteidigungsminister Platter mit etwa 2 Millionen €.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für
Landesverteidigung nachstehende

Anfrage:

1. Sind die Angaben über die Entsendung von 10 österreichischen Offizieren nach
Afghanisten und die bezifferten Kosten von etwa 2 Millionen € nach wie vor richtig?

2. Gibt es bereits einen konkreten Plan für die Entsendung von Offizieren nach
Afghanistan?

3. Wenn ja, wie sieht dieser aus?

4. Wenn nein, wann wird es einen geben?

5. Gibt es bereits einen konkreten Plan für die Entsendung der 100 Soldaten nach
Bosnien-Herzegowina und der 40 Soldaten in den Kosovo?

6. Wenn ja, wie sieht dieser im Detail aus?

7. Wenn nein, wann wird es einen geben?

8. Wann sollen welche Soldaten nach Bosnien-Herzegowina und in den Kosovo
entsendet werden?

9. Welche genauen Aufgaben werden die Soldaten haben?

10. Auf welche Summe wird sich die Entsendung der Soldaten nach Bosnien-
Herzegowina und in den Kosovo belaufen?

11. Wie wird die Finanzierung für diese Auslandseinsätze sichergestellt?