Eingelangt am 30.01.2004
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möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Dr. Kräuter
und
GenossInnen
an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und
Technologie
betreffend Verdacht auf Manipulation der Unterschrift des
HBMVIT
Die Anfragebeantwortung auf die Anfrage 1096/J betreffend
Geschäfte von
Ministersekretären,
die die Abgeordneten Dr. Kräuter und GenossInnen am
17.11.2003 an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
gerichtet
haben, strotzt vor Auffälligkeiten:
Im Vergleich mit anderen Unterschriften von Minister
Hubert Gorbach
erscheint
die Unterschrift auf dieser Anfrage als nicht ident.
Die Anfragebeantwortung ist mit 16. Jänner 2004 datiert.
An diesem Tag
befand sich Minister Gorbach nicht in Wien. Recherchen ergaben, dass sich
der Minister an diesem Tag, bei dem es sich um den letzten Tag innerhalb
der geschäftsordnungsmäßig vorgesehenen Frist handelte, in Vorarlberg
aufhielt.
Im Vergleich mit allen anderen bis zu diesem Zeitpunkt an
das Parlament
übersandten Anfragebeantwortungen wurde nicht das übliche Ministeriums-
Briefpapier
für Anfragebeantwortungen, sondern ein Briefpapier des
Vizekanzlers
verwendet.
Erstmalig schließt der Minister seine
Anfragebeantwortung nicht mit der
üblichen
Formel „Mit freundlichen Grüßen".
Aus den genannten Gründen liegt der Verdacht nahe, dass
die
Anfragebeantwortung 1103/AB nicht durch den Bundesminister
unterzeichnet wurde
und es ist davon auszugehen, dass auch der Inhalt
dieser Anfragebeantwortung, die sich im wesentlichen mit
den Geschäften
von Kabinettchef Dr.
Ebner beschäftigt, nicht der Wahrheit entspricht.
Aus
diesem Grund richten die unterzeichneten Abgeordneten an den
Bundesminister für Verkehr, Innovation und
Technologie nachstehende
Anfrage:
1. Wurde die
Anfragebeantwortung 1103/AB vom 16.1.2004 durch Sie
selbst unterfertigt?
2. Wurde Ihnen der
Inhalt dieser Anfragebeantwortung zur Kenntnis
gebracht?
3. Sind Sie bereit,
ein graphologisches Gutachten hinsichtlich nach-
folgender
4 Unterschriften anfertigen zu lassen?
