1583/J XXII. GP
Eingelangt am 24.03.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Mag. Maier
und
GenossInnen
an
den Bundesminister für Inneres
betreffend „Tatsächliche Anzahl der bei der BPD Salzburg
tätigen Exekutivbeamten
(1999-2004)"
Die enorme Divergenz der aktuell in der Öffentlichkeit
kursierenden und veröffentlichten
Zahlen
stellt keinen sinnvollen Beitrag zur Erhöhung des Sicherheitsempfindens der
Bevölkerung Salzburgs
dar. Dann existiert noch ein Sonderproblem: Systemisierte
Planstellen scheinen nicht mehr im PIS auf.
Laut PIS wurden beispielsweise im Kriminaldienst der
Bundespolizeidirektion Salzburg
folgende E2a
Planstellen gestrichen und scheinen nicht mehr im System auf:
00662 - Spezialsachb. Abt. IV-Fr.-Gruppe 1 (dzt. besetzt)
00664
- Spezialsachb. Abt. IV-Fr.-Gruppe 1 (dzt. unbesetzt)
00672- Spezialsachb. Abt. IV-Fr.-Gruppe 2
(dzt. besetzt)
00673- Spezialsachb. Abt. IV-Fr.-Gruppe 2
(dzt. unbesetzt)
00721- Spezialsachb. Abt. IV-Greko
Flugh.-Grp. 1 (dzt. besetzt)
00722- Spezialsachb. Abt. IV-Greko
Flugh.-Grp 2 (dzt. unbesetzt)
00730 - Spezialsachb. Abt. IV-Greko Flugh.-Grp 6 (dzt. unbesetzt)
00333 und 00347
wurden zum BKA transferiert.
00333 - dzt. besetzt
00763 - Spezialsachb. Abt. IV-Greko Flugh.-Grp. 1:
besetzt
00767 - Spezialsachb. Abt. IV-Greko Flugh.-Grp. 2:
besetzt
00778 - Spezialsachb. Abt. IV-Greko Flugh.-Grp. 3:
besetzt
00374 - Spezialsachb. Abt. Il-Ref. 2, Grp. 7 (EDV):
besetzt
Die
Planstellen 00333 und 00347 „wanderten" wie bereits bekannt, zum
BUNDESKRIMINALAMT.
Ähnlich
die Situation bei der Sicherheitswache der Bundespolizeidirektion Salzburg,
aber
auch beim Landesgendarmeriekommando Salzburg.
Deshalb stellen die unterfertigen Abgeordneten an den Bundesminister
für Inneres
nachstehende
Anfrage
1.
Wie viele Planstellen im Bereich der Sicherheitswache
waren mit Stichtag 01.01.
1999 in der BPD
Salzburg systemisiert?
2.
Wie viele Planstellen im Bereich der Sicherheitswache
waren mit Stichtag
01.01.1999 in der BPD
Salzburg tatsächlich besetzt?
3.
Wie viele Sicherheitswachebeamte bei der BPD Salzburg
waren mit Stichtag
01.01.1999 a) dauernd
und b) vorübergehend anderen Dienststellen bzw.
Organisationseinheiten dienstzugestellt?
Welche Kosten sind hier für jeden einzelnen dienstzugestellten SWB angefallen?
Sind durch die
dauernde bzw. vorübergehende Dienstzuteilung zu anderen
Dienststellen bzw. Organisationseinheiten Überstunden (schon aufgrund der
dadurch entstandenen Personalreduzierung
bei der Sicherheitswache Salzburg) bei
der Sicherheitswache Salzburg angefallen?
Wenn ja - wie viele bzw. welche Kosten
wurden dadurch verursacht?
Wenn, nein - wie wurde dann das Fehlen der Beamten im tatsächlichen
Dienstbetrieb ausgeglichen bzw. welche (Ausgleichs-) Maßnahmen wurden
gesetzt?
4.
Wie
viele Planstellen im Bereich des Kriminalsdienstes waren mit Stichtag
01.01.1999 in der BPD Salzburg systemisiert? (Bitte um zusätzliche Auflistung
der
systemisierten Planstellen in den einzelnen Referaten)
5.
Wie
viele Planstellen im Bereich des Kriminaldienstes waren mit Stichtag
01.01.1999 in der BPD Salzburg tatsächlich besetzt? (Bitte um zusätzliche
Auflistung der tatsächlich besetzten
Planstellen in den einzelnen Referaten)
6.
Wie
viele der mit Stichtag 01.01.1999 tatsächlich mit Sicherheitswachebeamten
besetzten Planstellen der Sicherheitswache
wurden im Kriminaldienst verwendet?
7. Wie
viele Kriminalbeamte bei der BPD Salzburg waren mit Stichtag 01.01.1999 a)
dauernd und b) vorübergehend anderen
Dienststellen bzw. Organisationseinheiten
dienstzugestellt?
Welche
Kosten sind hier für jeden einzelnen dienstzugestellten Kriminalbeamten
angefallen?
Sind durch die dauernde bzw. vorübergehende Dienstzuteilung zu
anderen
Dienststellen bzw. Organisationseinheiten Überstunden (schon aufgrund
der
dadurch entstandenen Personalreduzierung Kripo) bei der Kripo Salzburg
angefallen?
Wenn ja - wie viele bzw. welche Kosten wurden dadurch
verursacht?
Wenn, nein - wie wurde dann das Fehlen der Beamten im
tatsächlichen
Dienstbetrieb
ausgeglichen bzw. welche (Ausgleichs-) Maßnahmen wurden
gesetzt?
8.
Wie viele Planstellen im Bereich der Bediensteten
(inklusive Beamte) der
Hoheitsverwaltung
waren mit dem Stichtag 01.01.1999 in der BPD Salzburg
systemisiert?
9.
Wie viele Planstellen im Bereich der Bediensteten
(inklusive Beamte) der
Hoheitsverwaltung
waren mit Stichtag 01.01.1999 in der BPD Salzburg tatsächlich
besetzt?
10.
Gibt
es in der Organisation der Sicherheitsverwaltung außer den
Beamten/Bediensteten in der 3 genannten Bereichen weiteres Personal?
11 .Wenn ja, bitte
um exakte Auflistung, wie viele dieser Stellen in der BPD Salzburg
mit Stichtag
01.01.1999 tatsächlich besetzt waren?
12.
Wie
viele Planstellen im Bereich der Sicherheitswache waren mit Stichtag
01.01.2000 in der BPD Salzburg systemisiert?
13.
Wie
viele Planstellen im Bereich der Sicherheitswache waren mit Stichtag
01.01.2000 in der BPD Salzburg tatsächlich besetzt?
14. Wie viele Sicherheitswachebeamte bei der BPD
Salzburg waren mit Stichtag
01.01.2000 a) dauernd und b) vorübergehend anderen Dienststellen bzw.
Organisationseinheiten dienstzugestellt?
Welche Kosten sind hier für jeden einzelnen dienstzugestellten SWB angefallen?
Sind durch die
dauernde bzw. vorübergehende Dienstzuteilung zu anderen
Dienststellen bzw. Organisationseinheiten Überstunden (schon aufgrund der
dadurch entstandenen Personalreduzierung
bei der Sicherheitswache Salzburg) bei
der Sicherheitswache Salzburg angefallen?
Wenn ja - wie viele bzw. welche Kosten
wurden dadurch verursacht?
Wenn, nein - wie wurde dann das Fehlen der Beamten im tatsächlichen
Dienstbetrieb ausgeglichen bzw. welche (Ausgleichs-) Maßnahmen wurden
gesetzt?
15.
Wie
viele Planstellen im Bereich des Kriminalsdienstes waren mit Stichtag
01.01.2000 in der BPD Salzburg systemisiert? (Bitte um zusätzliche Auflistung
der
systemisierten Planstellen in den einzelnen Referaten)
16.
Wie
viele Planstellen im Bereich des Kriminaldienstes waren mit Stichtag
01.01.2000 in der BPD Salzburg tatsächlich besetzt? (Bitte um zusätzliche
Auflistung der tatsächlich besetzten Planstellen in den einzelnen Referaten)
17.
Wie
viele der mit Stichtag 01.01.2000 tatsächlich mit Sicherheitswachebeamten
besetzten Planstellen der Sicherheitswache
wurden im Kriminaldienst verwendet?
18.
Wie
viele Kriminalbeamte bei der BPD Salzburg waren mit Stichtag 01.01.2000 a)
dauernd und b) vorübergehend anderen
Dienststellen bzw. Organisationseinheiten
dienstzugestellt?
Welche Kosten sind hier für jeden einzelnen
dienstzugestellten Kriminalbeamten
angefallen? Sind
durch die dauernde bzw. vorübergehende Dienstzuteilung zu
anderen Dienststellen bzw.
Organisationseinheiten Überstunden (schon aufgrund
der dadurch entstandenen Personalreduzierung Kripo) Kripo Salzburg angefallen?
Wenn ja - wie viele bzw. welche
Kosten wurden dadurch verursacht?
Wenn, nein - wie wurde dann das Fehlen der Beamten im tatsächlichen
Dienstbetrieb ausgeglichen bzw. welche (Ausgleichs-) Maßnahmen wurden
gesetzt?
19.
Wie viele Planstellen im Bereich der Bediensteten
(inklusive Beamte) der
Hoheitsverwaltung
waren mit dem Stichtag 01.01.2000 in der BPD Salzburg
systemisiert?
20.
Wie viele Planstellen im Bereich der Bediensteten
(inklusive Beamte) der
Hoheitsverwaltung
waren mit Stichtag 01.01.2000 in der BPD Salzburg tatsächlich
besetzt?
21. Gibt es in der Organisation der
Sicherheitsverwaltung außer den
Beamten/Bediensteten in der 3 genannten
Bereichen weiteres Personal?
22.
Wenn ja, bitte um exakte Auflistung, wie viele dieser
Stellen in der BPD Salzburg
mit Stichtag
01.01.2000 tatsächlich besetzt waren?
23.
Wie viele Planstellen im Bereich der Sicherheitswache
waren mit Stichtag
01.01.2001 in der BPD
Salzburg systemisiert?
24.
Wie viele Planstellen im Bereich der Sicherheitswache
waren mit Stichtag
01.01.2001 in der BPD
Salzburg tatsächlich besetzt?
25.
Wie viele Sicherheitswachebeamte bei der BPD Salzburg
waren mit Stichtag
01.01.2001 a) dauernd
und b) vorübergehend anderen Dienststellen bzw.
Organisationseinheiten dienstzugestellt?
Welche Kosten sind hier für jeden einzelnen
dienstzugestellten SWB angefallen?
Sind durch die
dauernde bzw. vorübergehende Dienstzuteilung zu anderen
Dienststellen bzw. Organisationseinheiten Überstunden (schon aufgrund der
dadurch entstandenen Personalreduzierung
bei der Sicherheitswache Salzburg) bei
der Sicherheitswache Salzburg angefallen?
Wenn ja - wie viele bzw. welche Kosten wurden dadurch
verursacht?
Wenn, nein - wie wurde dann das Fehlen der Beamten im tatsächlichen
Dienstbetrieb
ausgeglichen bzw. welche (Ausgleichs-) Maßnahmen wurden
gesetzt?
26.
Wie
viele Planstellen im Bereich des Kriminalsdienstes waren mit Stichtag
01.01.2001 in der BPD Salzburg systemisiert? (Bitte um zusätzliche Auflistung
der
systemisierten Planstellen in den einzelnen Referaten)
27.
Wie
viele Planstellen im Bereich des Kriminaldienstes waren mit Stichtag
01.01.2001 in der BPD Salzburg tatsächlich besetzt? (Bitte um zusätzliche
Auflistung der tatsächlich besetzten Planstellen in den einzelnen Referaten)
28.
Wie
viele der mit Stichtag 01.01.2001 tatsächlich mit Sicherheitswachebeamten
besetzten Planstellen der Sicherheitswache
wurden im Kriminaldienst verwendet?
29.
Wie
viele Kriminalbeamte bei der BPD Salzburg waren mit Stichtag 01.01.2001 a)
dauernd und b) vorübergehend anderen
Dienststellen bzw. Organisationseinheiten
dienstzugestellt?
Welche Kosten sind hier für jeden einzelnen dienstzugestellten Kriminalbeamten
angefallen? Sind
durch die dauernde bzw. vorübergehende Dienstzuteilung zu
anderen Dienststellen bzw.
Organisationseinheiten Überstunden (schon aufgrund
der dadurch entstandenen Personalreduzierung Kripo) Kripo Salzburg angefallen?
Wenn ja - wie viele bzw. welche
Kosten wurden dadurch verursacht?
Wenn, nein - wie wurde dann das Fehlen der Beamten im tatsächlichen
Dienstbetrieb ausgeglichen bzw. welche (Ausgleichs-) Maßnahmen wurden
gesetzt?
30.
Wie viele Planstellen im Bereich der Bediensteten
(inklusive Beamte) der
Hoheitsverwaltung
waren mit dem Stichtag 01.01.2001 in der BPD Salzburg
systemisiert?
31.
Wie viele Planstellen im Bereich der Bediensteten
(inklusive Beamte) der
Hoheitsverwaltung
waren mit Stichtag 01.01.2001 in der BPD Salzburg tatsächlich
besetzt?
32.
Gibt
es in der Organisation der Sicherheitsverwaltung außer den
Beamten/Bediensteten in der 3 genannten
Bereichen weiteres Personal?
33.
Wenn ja, bitte um exakte Auflistung, wie viele dieser
Stellen in der BPD Salzburg
mit Stichtag
01.01.2001 tatsächlich besetzt waren?
34.
Wie viele Planstellen im Bereich der Sicherheitswache
waren mit Stichtag
01.01.2002 in der BPD
Salzburg systemisiert?
35.
Wie viele Planstellen im Bereich der Sicherheitswache
waren mit Stichtag
01.01.2002 in der BPD
Salzburg tatsächlich besetzt?
36.
Wie viele Sicherheitswachebeamte bei der BPD Salzburg
waren mit Stichtag
01.01.2002 a) dauernd
und b) vorübergehend anderen Dienststellen bzw.
Organisationseinheiten dienstzugestellt?
Welche Kosten sind hier für jeden einzelnen dienstzugestellten SWB angefallen?
Sind durch die
dauernde bzw. vorübergehende Dienstzuteilung zu anderen
Dienststellen bzw. Organisationseinheiten Überstunden (schon aufgrund der
dadurch entstandenen Personalreduzierung
bei der Sicherheitswache Salzburg) bei
der Sicherheitswache Salzburg angefallen?
Wenn ja - wie viele bzw. welche Kosten
wurden dadurch verursacht?
Wenn, nein - wie wurde dann das Fehlen der Beamten im tatsächlichen
Dienstbetrieb ausgeglichen bzw. welche (Ausgleichs-) Maßnahmen wurden
gesetzt?
37.
Wie
viele Planstellen im Bereich des Kriminalsdienstes waren mit Stichtag
01.01.2002 in der BPD Salzburg systemisiert? (Bitte um zusätzliche Auflistung
der
systemisierten Planstellen in den einzelnen Referaten)
38.
Wie
viele Planstellen im Bereich des Kriminaldienstes waren mit Stichtag
01.01.2002 in der BPD Salzburg tatsächlich besetzt? (Bitte um zusätzliche
Auflistung der tatsächlich besetzten Planstellen in den einzelnen Referaten)
39.
Wie
viele der mit Stichtag 01.01.2002 tatsächlich mit Sicherheitswachebeamten
besetzten Planstellen der Sicherheitswache
wurden im Kriminaldienst verwendet?
40. Wie viele
Kriminalbeamte bei der BPD Salzburg waren mit Stichtag 01.01.2002 a)
dauernd und b)
vorübergehend anderen Dienststellen bzw. Organisationseinheiten
dienstzugestellt?
Welche
Kosten sind hier für jeden einzelnen dienstzugestellten Kriminalbeamten
angefallen? Sind durch die dauernde bzw. vorübergehende Dienstzuteilung zu
anderen Dienststellen bzw. Organisationseinheiten
Überstunden (schon aufgrund
der dadurch entstandenen Personalreduzierung Kripo) Kripo angefallen?
Wenn ja - wie viele bzw. welche Kosten
wurden dadurch verursacht?
Wenn, nein - wie wurde dann das Fehlen der Beamten im tatsächlichen
Dienstbetrieb ausgeglichen bzw. welche (Ausgleichs-) Maßnahmen wurden
gesetzt?
41. Wie viele Planstellen im Bereich der Bediensteten (inklusive Beamte)
der
Hoheitsverwaltung
waren mit Stichtag 01.01.2002 in der BPD Salzburg
systemisiert?
42.
Wie viele Planstellen im Bereich der Bediensteten
(inklusive Beamte) der
Hoheitsverwaltung
waren mit Stichtag 01.01.2002 in der BPD Salzburg tatsächlich
besetzt?
43.
Gibt
es in der Organisation der Sicherheitsverwaltung außer den
Beamten/Bediensteten in der 3 genannten
Bereichen weiteres Personal?
44.
Wenn ja, bitte um exakte Auflistung, wie viele dieser
Stellen in der BPD Salzburg
mit Stichtag
01.01.2002 tatsächlich besetzt waren?
45. Wie viele Planstellen im Bereich
der Sicherheitswache waren mit Stichtag
01.01.2003 in der BPD Salzburg systemisiert? Muss diese
Zahl mit der im PIS ident
sein? Wenn nein, warum nicht? War zu diesem Stichtag die Planstellenzahl mit
den
Angaben im PIS ident?
Wenn nein, warum nicht? Wohin sind diese Planstellen
abgewandert? Um welche Planstellen handelt es sich?
46. Wie viele Planstellen im Bereich der
Sicherheitswache waren mit Stichtag
01.01.2003 in der BPD Salzburg tatsächlich besetzt?
47. Wie viele Sicherheitswachebeamte bei der BPD
Salzburg waren mit Stichtag
01.01.2003 a) dauernd und b) vorübergehend anderen Dienststellen bzw.
Organisationseinheiten dienstzugestellt?
Welche Kosten sind hier für jeden einzelnen dienstzugestellten SWB angefallen?
Sind durch die
dauernde bzw. vorübergehende Dienstzuteilung zu anderen
Dienststellen bzw. Organisationseinheiten Überstunden (schon aufgrund der
dadurch entstandenen Personalreduzierung
bei der Sicherheitswache Salzburg) bei
der Sicherheitswache Salzburg angefallen?
Wenn ja - wie viele bzw. welche Kosten wurden dadurch
verursacht?
Wenn, nein - wie wurde dann das Fehlen der Beamten im tatsächlichen
Dienstbetrieb
ausgeglichen bzw. welche (Ausgleichs-) Maßnahmen wurden
gesetzt?
48.
Wie
viele Planstellen im Bereich des Kriminalsdienstes waren mit Stichtag
01.01.2003 in der BPD Salzburg
systemisiert? (Bitte um zusätzliche Auflistung der
systemisierten Planstellen in den einzelnen Referaten) Muss diese Zahl mit der
im
PIS ident sein? Wenn nein, warum nicht? War zu diesem Stichtag die
Planstellenzahl mit den Angaben im PIS ident? Wenn nein, warum nicht? Wohin
sind diese Planstellen abgewandert? Um welche Planstellen handelt es sich?
49.
Wie
viele Planstellen im Bereich des Kriminaldienstes waren mit Stichtag
01.01.2003 in der BPD Salzburg tatsächlich besetzt? (Bitte um zusätzliche
Auflistung der tatsächlich besetzten Planstellen in den einzelnen Referaten)
50.
Wie
viele der mit Stichtag 01.01.2003 tatsächlich mit Sicherheitswachebeamten
besetzten Planstellen der Sicherheitswache
wurden im Kriminaldienst verwendet?
51. Wie viele Kriminalbeamte bei der BPD Salzburg waren mit Stichtag
01.01.2003 a)
dauernd und b) vorübergehend anderen Dienststellen bzw. Organisationseinheiten
dienstzugestellt?
Welche Kosten sind hier für jeden einzelnen dienstzugestellten Kriminalbeamten
angefallen? Sind
durch die dauernde bzw. vorübergehende Dienstzuteilung zu
anderen Dienststellen bzw.
Organisationseinheiten Überstunden (schon aufgrund
der dadurch entstandenen Personalreduzierung Kripo) Kripo Salzburg angefallen?
Wenn ja - wie viele bzw. welche
Kosten wurden dadurch verursacht?
Wenn, nein - wie wurde dann das Fehlen der Beamten im
tatsächlichen
Dienstbetrieb
ausgeglichen bzw. welche (Ausgleichs-) Maßnahmen wurden
gesetzt?
52.
Wie viele Planstellen im Bereich der Bediensteten
(inklusive Beamte) der
Hoheitsverwaltung
waren mit Stichtag 01.01.2003 in der BPD Salzburg
systemisiert? Muss diese Zahl mit der im
PIS ident sein? Wenn nein, warum nicht?
53.
Wie viele Planstellen im Bereich der Bediensteten
(inklusive Beamte) der
Hoheitsverwaltung
waren mit Stichtag 01.01.2003 in der BPD Salzburg tatsächlich
besetzt?
54.
Gibt
es in der Organisation der Sicherheitsverwaltung außer den
Beamten/Bediensteten in der 3 genannten Bereichen
weiteres Personal?
55.
Wenn ja, bitte um exakte Auflistung, wie viele dieser
Stellen in der BPD Salzburg
mit Stichtag
01.01.2003 tatsächlich besetzt waren?
56. Wie viele Planstellen im Bereich der
Sicherheitswache waren mit Stichtag
01.01.2004 in der BPD Salzburg systemisiert? Muss diese
Zahl mit der im PIS ident
sein? Wenn nein, warum nicht? War zu diesem Stichtag die Planstellenzahl mit
den
Angaben im PIS ident?
Wenn nein, warum nicht? Wohin sind diese Planstellen
abgewandert? Um welche Planstellen handelt es sich?
57.
Wie viele Planstellen im Bereich der Sicherheitswache
waren mit Stichtag
01.01.2004 in der BPD
Salzburg tatsächlich besetzt?
58.
Wie viele Sicherheitswachebeamte bei der BPD Salzburg
waren mit Stichtag
01.01.2004 a) dauernd
und b) vorübergehend anderen Dienststellen bzw.
Organisationseinheiten dienstzugestellt?
Welche Kosten sind hier für jeden einzelnen dienstzugestellten SWB angefallen?
Sind durch die
dauernde bzw. vorübergehende Dienstzuteilung zu anderen
Dienststellen bzw. Organisationseinheiten Überstunden (schon aufgrund der
dadurch entstandenen Personalreduzierung
bei der Sicherheitswache Salzburg) bei
der Sicherheitswache Salzburg angefallen?
Wenn ja - wie viele bzw. welche Kosten wurden dadurch
verursacht?
Wenn, nein - wie wurde dann das Fehlen der Beamten im tatsächlichen
Dienstbetrieb
ausgeglichen bzw. welche (Ausgleichs-) Maßnahmen wurden
gesetzt?
59.
Wie
viele Planstellen im Bereich des Kriminalsdienstes waren mit Stichtag
01.01.2004 in der BPD Salzburg systemisiert? (Bitte um zusätzliche Auflistung
der
systemisierten Planstellen in den einzelnen Referaten). Muss diese Zahl
mit der im
PIS ident sein? Wenn nein, warum nicht? War zu diesem Stichtag die
Planstellenzahl mit den Angaben im PIS ident? Wenn nein, warum nicht? Wohin
sind diese Planstellen abgewandert? Um welche Planstellen handelt es sich?
60.
Wie
viele Planstellen im Bereich des Kriminaldienstes waren mit Stichtag
01.01.2004 in der BPD Salzburg tatsächlich besetzt? (Bitte um zusätzliche
Auflistung der tatsächlich besetzten
Planstellen in den einzelnen Referaten)
61. Wie viele der mit Stichtag 01.01.2004
tatsächlich mit Sicherheitswachebeamten
besetzten Planstellen der Sicherheitswache
wurden im Kriminaldienst verwendet?
62. Wie
viele Kriminalbeamte bei der BPD Salzburg waren mit Stichtag 01.01.2004 a)
dauernd und b) vorübergehend anderen
Dienststellen bzw. Organisationseinheiten
dienstzugestellt?
Welche
Kosten sind hier für jeden einzelnen dienstzugestellten Kriminalbeamten
angefallen? Sind durch die dauernde bzw. vorübergehende Dienstzuteilung zu
anderen Dienststellen bzw.
Organisationseinheiten Überstunden (schon aufgrund
der dadurch entstandenen Personalreduzierung Kripo) Kripo angefallen?
Wenn ja - wie viele bzw. welche Kosten
wurden dadurch verursacht?
Wenn, nein - wie wurde dann das Fehlen der Beamten im tatsächlichen
Dienstbetrieb ausgeglichen bzw. welche (Ausgleichs-) Maßnahmen wurden
gesetzt?
63. Wie viele Planstellen im Bereich der Bediensteten
(inklusive Beamte) der
Hoheitsverwaltung waren mit Stichtag 01.01.2004 in der BPD Salzburg
systemisiert? Muss diese Zahl mit der im
PIS ident sein? Wenn nein, warum nicht?
War zu diesem Stichtag die Planstellenzahl mit den Angaben im PIS ident?
Wenn
nein, warum nicht? Wohin sind diese Planstellen
abgewandert? Um welche
Planstellen handelt
es sich?
64.
Wie viele Planstellen im Bereich der Bediensteten
(inklusive Beamte) der
Hoheitsverwaltung
waren mit Stichtag 01.01.2004 in der BPD Salzburg tatsächlich
besetzt?
65.
Gibt
es in der Organisation der Sicherheitsverwaltung außer den
Beamten/Bediensteten in der 3 genannten
Bereichen weiteres Personal?
66.
Wenn ja, bitte um exakte Auflistung, wie viele dieser
Stellen in der BPD Salzburg
mit Stichtag
01.01.2004 tatsächlich besetzt waren?
67. Wie viele Planstellen im Bereich der
Sicherheitswache waren mit Stichtag
31.03.2004 in der BPD Salzburg systemisiert? Muss diese
Zahl mit der im PIS ident
sein? Wenn nein, warum nicht? War zu diesem Stichtag die Planstellenzahl mit
den
Angaben im PIS ident?
Wenn nein, warum nicht? Wohin sind diese Planstellen
abgewandert? Um welche Planstellen handelt es sich?
68.
Wie viele Planstellen im Bereich der Sicherheitswache
waren mit Stichtag
31.03.2004 in der BPD
Salzburg tatsächlich besetzt?
69.
Wie viele Sicherheitswachebeamte bei der BPD Salzburg
waren mit Stichtag
31.03.2004 a) dauernd
und b) vorübergehend anderen Dienststellen bzw.
Organisationseinheiten dienstzugestellt?
Welche Kosten sind hier für jeden einzelnen dienstzugestellten SWB angefallen?
Sind durch die
dauernde bzw. vorübergehende Dienstzuteilung zu anderen
Dienststellen bzw. Organisationseinheiten Überstunden (schon aufgrund der
dadurch entstandenen Personalreduzierung
bei der Sicherheitswache Salzburg) bei
der Sicherheitswache Salzburg angefallen?
Wenn ja - wie viele bzw. welche Kosten wurden dadurch
verursacht?
Wenn, nein - wie wurde dann das Fehlen der Beamten im tatsächlichen
Dienstbetrieb
ausgeglichen bzw. welche (Ausgleichs-) Maßnahmen wurden
gesetzt?
70.
Wie
viele Planstellen im Bereich des Kriminalsdienstes waren mit Stichtag
31.03.2004 in der BPD Salzburg systemisiert? (Bitte um zusätzliche Auflistung
der
systemisierten Planstellen in den einzelnen
Referaten). Muss diese Zahl mit der im
PIS ident sein? Wenn nein, warum nicht? War zu diesem Stichtag
die
Planstellenzahl mit den Angaben im PIS ident? Wenn nein, warum nicht? Wohin
sind diese Planstellen abgewandert? Um welche Planstellen handelt es sich?
71.
Wie
viele Planstellen im Bereich des Kriminalsdienstes waren mit Stichtag
31.03.2004 in der BPD Salzburg tatsächlich besetzt? (Bitte um zusätzliche
Auflistung der tatsächlich besetzten Planstellen in den einzelnen Referaten)
72.
Wie
viele der mit Stichtag 31.03.2004 tatsächlich mit Sicherheitswachebeamten
besetzten Planstellen der Sicherheitswache
wurden im Kriminaldienst verwendet?
73.
Wie
viele Kriminalbeamte bei der BPD Salzburg waren mit Stichtag 31.03.2004 a)
dauernd und b) vorübergehend anderen
Dienststellen bzw. Organisationseinheiten
dienstzugestellt?
Welche Kosten sind hier für jeden einzelnen dienstzugestellten Kriminalbeamten
angefallen? Sind
durch die dauernde bzw. vorübergehende Dienstzuteilung zu
anderen Dienststellen bzw.
Organisationseinheiten Überstunden (schon aufgrund
der dadurch entstandenen Personalreduzierung Kripo) Kripo Salzburg angefallen?
Wenn ja - wie viele bzw. welche
Kosten wurden dadurch verursacht?
Wenn, nein - wie wurde dann das Fehlen der Beamten im tatsächlichen
Dienstbetrieb ausgeglichen bzw. welche (Ausgleichs-) Maßnahmen wurden
gesetzt?
74. Wie viele Planstellen im Bereich der Bediensteten
(inklusive Beamte) der
Hoheitsverwaltung waren mit dem Stichtag 31.03.2004 in der BPD Salzburg
systemisiert? Muss diese Zahl mit der im
PIS ident sein? Wenn nein, warum nicht?
War zu diesem Stichtag die Planstellenzahl mit den Angaben im PIS ident?
Wenn
nein, warum nicht? Wohin sind diese Planstellen abgewandert? Um welche
Planstellen handelt es sich?
75.
Wie viele Planstellen im Bereich der Bediensteten
(inklusive Beamte) der
Hoheitsverwaltung
waren mit dem Stichtag 31.03.2004 in der BPD Salzburg
tatsächlich
besetzt?
76.
Gibt
es in der Organisation der Sicherheitsverwaltung außer den
Beamten/Bediensteten in der 3 genannten
Bereichen weiteres Personal?
77.
Wenn ja, bitte um exakte Auflistung, wie viele dieser
Stellen in der BPD Salzburg
mit Stichtag
31.03.2004 tatsächlich besetzt waren?
78.
Wie
viele Wachzimmer gab es jeweils in den einzelnen Bundespolizeidirektionen
mit Stichtag 01.01.2004 (Aufschlüsselung
der einzelnen Bundespolizeidirektionen)?
79.
Wie viele Mitarbeiterinnen, die ehemals in den
Bundespolizeidirektionen für die
Vollziehung des
Meldewesens zuständig waren, gehörten mit Stichtag 31.03.2004
noch dem Personalstand des BMI -
gleichgültig in welcher Organisationseinheit -
an?
80.
Welcher
Betrag konnte durch die Übertragung des Meldewesens tatsächlich im
Jahr 2003 im BMI eingespart werden?
81.
Wie viele Mitarbeiterinnen, die ehemals in den
Bundespolizeidirektionen für das
Fundwesen
zuständig waren, gehörten mit Stichtag 31.03.2004 dem Personalstand
des
BMI - gleichgültig in welcher Organisationseinheit - an?
82.
Welcher
Betrag konnte durch die Übertragung des Fundwesens tatsächlich im Jahr
2003 im BMI eingespart werden?
83.
Wie viele Mitarbeiterinnen, die ehemals in den
Bundespolizeidirektionen für die
Vollziehung des
Passwesens zuständig waren, gehörten mit Stichtag 31.03.2004
dem Personalstand des BMI -
gleichgültig in welcher Organisationseinheit - an?
84.
Welcher
Betrag konnte durch die Übertragung des Passwesens tatsächlich im Jahr
2003 im BMI eingespart werden?
85.
Wer
trifft die Entscheidung, dass im PIS systemisierte Planstellen, die einen
Wachkörper oder einer Organisationseinheit bzw. Dienststelle zugeteilt sind,
dort
gestrichen werden? Welche Gründe gab es dafür?
86.
Wie
viele derartiger Änderungen wurden 2002, 2003 und 2004 vorgenommen?
Welche Organisationseinheiten bzw. Dienststellen betraf dies (ersuche um
Aufschlüsselung)? Waren bei diesen Entscheidungen
die Personalvertretungen
eingebunden? Wenn nein, warum nicht?
87.
Welche rechtliche Situation ergibt sich für Beamte,
deren Planstellen im PIS
gestrichen bzw. nicht
mehr aufscheinen, diese jedoch in ihrer Dienststelle
weiterbeschäftigt sind?
88.
Sind diese Änderungen im PIS als Vorgriff auf die Team
04 Polizeireform zu
sehen?