1592/J XXII. GP

Eingelangt am 24.03.2004
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ANFRAGE

der Abgeordneten Wimmer, Gaal, Gartlehner

und GenossInnen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Stilllegung und Verwertung der Liegenschaften „Tüpl Dachstein Oberfeld"

und „ErhH Bad Mitterndorf'

Ein Ergebnis über die derzeit laufenden Verhandlungen der Heeresreformkommission 2010
wird bis Juli 2004 erwartet. Hierbei soll der künftige Weg des Österreichischen Bundesheeres
vorgezeigt werden. Ohne jedoch diesbezügliche Ergebnisse abzuwarten, scheinen
verschiedenste Standorte bereits jetzt im Gespräch zu sein, aufgelassen bzw. veräußert zu
werden.

So existiert ein Schreiben des BMLV vom 26. Jänner 2004 (GZ S92315/l-BWFin/2004) aus
dem hervorgeht, dass die Liegenschaften „Tüpl Dachstein Oberfeld" und „ErhH Bad
Mitterndorf stillgelegt und anderwärtig genutzt werden sollen.

Allein im Bereich Obertraun wären bei Umsetzung dieses Vorschlages ca. 40 Bedienstete
betroffen. Die Arbeitsmarktsituation im inneren Salzkammergut würde sich weiter dramatisch
zuspitzen. Ein Versetzen von größtenteils „C"- und „D"-Bediensteteten scheint durch die
großen Entfernungen (80-120 KM) kaum vertretbar.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für
Landesverteidigung nachstehende

Anfrage:

1. Ist geplant, dass Alp.Üb.Gld. Oberfeld zu schließen bzw. einer Veräußerung
zuzuführen?

2. Ist geplant, dass ErhH Bad Mitterndorf zu schließen bzw. einer Veräußerung
zuzuführen?

3. Ist geplant, die Seilbahn zum Oberfeld deren Kernaufgabe es ist, den Transport von
Heerespersonal und -material zu gewährleisten, ebenfalls zu schließen?

4. Was geschieht mit der Heeresgebäudeverwaltung Obertraun?
Wird diese ebenfalls geschlossen?

5. Was geschieht mit dem Berglager Krippenbrunn, welches nur über die Seilbahn zum
Oberfeld versorgt werden kann?

6. Gibt es konkrete Zahlen, welche Kosten durch einen Rückzug von diesen
Liegenschaften entstehen würden?

7. Benötigt das Österreichische Bundesheer eine hochalpine Ausbildung, wie sie durch
das Oberfeld angeboten wird, auch weiterhin?

8. Wurde die Ausbildungsmöglichkeit auch ausländischen Militärs angeboten?

9. Gibt es Überlegungen, die Auslastung desAlp.Üb.Gld. Oberfeld zu steigern
(Seminare, öffentlicher Tourismus) bzw. die Seilbahn zum Oberfeld einen größeren
Personenkreis zugänglich zu machen?